Europaparteitag in Hamburg

Das Wochenende verbrachte ich in Hamburg. Dort kam die LINKE zu ihrem Europaparteitag zusammen. In der Generaldebatte habe ich einen Redebeitrag gehalten, in dem ich für eine differenzierte Sicht auf die EU geworben habe und angemerkt habe, dass es immer auch wichtig ist zu sehen, wie Parteidebatten auf die Menschen außerhalb des Parteitagssaales wirken. Statt der Radikalität der Phrase, brauchen wir eine Differenziertheit der Analyse.

Programmatisch wurde der Entwurf des Europawahlprogrammes meines Erachtens deutlich verbessert. Außerordentlich bedaure ich, dass Dominic Heilig auf Platz 6 der Liste knapp nicht gewählt wurde. Gerade er hat mit zahlreichen Änderungsvorschlägen und Initiativen dazu beigetragen, dass das Programm deutlich besser geworden ist.