Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schulklassen im Bundestag

03.04.2014
Jan Korte

Nach der Plenarsitzung, Gesprächen mit Journalisten und Terminen im Büro habe ich heute Nachmittag zwei Besuchergruppen zu Gast gehabt: Ein Dutzend Schülerinnen und Schüler aus den Berufsbildenden Schulen Anhalt-Bitterfeld und neunte Klasse der Sekundarschule Elster aus dem Landkreis Wittenberg. Beide Gruppen waren nicht nur inhaltlich gut vorbereitet, sondern hatten den Zeitpunkt ihres Besuchs gut gewählt: Die Industriekaufleute-Klasse der BbS hatte auf der Tribüne der Debatte zu unserem Antrag „Kooperationsverbot abschaffen – Gemeinschaftsaufgabe Bildung im Grundgesetz verankern“ beigewohnt. DIE LINKE will das Kooperationsverbot zugunsten einer gemeinsamen Finanzierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung durch Bund und Länder abschaffen: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/005/1800588.pdf

Wir haben vor allem über die geplante Mindestlohnregelung diskutiert, über die Kaufkraftentwicklung in Bitterfeld-Wolfen und über die Diätenerhöhung. Treffenderweise wurde festgestellt, dass die Abgeordneten der LINKEN, also auch ich, die Erhöhung ja auch bekommen, obwohl wir sie abgelehnt haben. Wir spenden deshalb 100.000 Euro aus der Erhöhung an die SOS-Kinderdörfer und zahlen einen festen monatlichen Beitrag an den "Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e. V.“ der mit dem Geld politische und kulturelle Veranstaltungen, Initiativen und Projekte unterstützt: http://www.fraktionsverein.de/

Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
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