Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"NSA-Affäre: Washington antwortet nicht"

02.04.2014

Zur Antwort der Bundesregierung zu den Schriftlichen Fragen von Jan Korte zum Fragenkatalog der Bundesregierung an die USA und Großbritannien sind mehrere Artikel erschienen:

heute.de vom 2.4.2014: "NSA-Affäre: Washington antwortet nicht"
http://www.heute.de/nsa-abhoerskandal-usa-antworten-bundesregierung-nicht-32575752.html

netzpolitik.org: "Verhandlungen des BND zum EU-No-Spy-Abkommen sind geheimer als 'Streng geheim'"
https://netzpolitik.org/2014/verhandlungen-des-bnd-zum-no-spy-abkommen-sind-geheimer-als-streng-geheim/

Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
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