Klausur des Fraktionsvorstandes
Seit Mittwoch bin ich in Erfurt, wo gestern die Klausur des Vorstandes der linken Bundestagsfraktion begonnen hat. Wir haben allerhand parlamentarische Fragen besprochen, zum Beispiel Anträge für die kommenden Sitzungswochen diskutiert oder die Sondersitzung am Montag ausgewertet. Und natürlich ging es auch um die anstehenden Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg. Als Gast kam daher Bodo Ramelow in den Fraktionsvorstand und berichtete über den Wahlkampf und die aktuelle Lage. Sehr interessant und positiv finde ich, dass es in Thüringen eine wirkliche Wechselstimmung gibt und viele Leute durchaus aus bereit sind eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit unter einem Ministerpräsidenten Ramelow zu unterstützen.
Ab heute Nachmittag kommen dann rund 200 linke Abgeordnete der Europa-, Bundes- und Landesebene zum Parlamentariertag zusammen. Schwerpunkt dabei soll die Diskussion über Erfahrungen, Bedingungen und Perspektiven von Regierungsbeteiligungen sein.