Eine Podiumsdiskussion des Kommunalpolitischen Forums Sachsen-Anhalt hat am Montag interessierte Köthenerinnen und Köthener in die Europabibliothek der Bachstadt gelockt.
Gerald Grünert, Vorsitzender des Kommunalpolitischen Forums, begrüßte die Gäste zur Diskussion unter dem Titel „Solidarisch Politik gestalten – DIE LINKE übernimmt Verantwortung“, zu der drei Gesprächspartner geladen waren: Angelika Klein, seit letzten Sommer Landrätin in Mansfeld-Südharz, Jürgen Dannenberg, seit 2007 Landrat in Wittenberg und Marina Hinze, Oberbürgermeisterkandidatin für Köthen. Die Moderation auf dem Podium übernahm der Bundestagsabgeordnete Jan Korte, der eigene Fragen mitgebracht hatte und natürlich auch dem Publikum die Möglichkeit zur Diskussion mit den LINKEN Kommunalpolitikern gab.
Marina Hinze ist bereits über 20 Jahre kommunalpolitisch tätig und möchte jetzt dahin, wo die Landräte bereits stehen: An die Verwaltungsspitze. Dass sich dort auch LINKE behaupten können, konnten die beiden mit zahlreichen Beispielen belegen. Beide gehen dabei besonnen vor und legen großen Wert darauf, immer alle Beteiligten mit im Boot zu haben.
„Alternativen aufzeigen und neue Akzente setzen, das ist in Wittenberg gelungen“, so Jürgen Dannenberg, der in der Lutherstadt seit 2007 mehrere Millionen Euro an Schulden abgebaut hat. Die Frage des Umgangs mit den Fraktionen im Kreistag, den Bürgermeistern im Kreis und natürlich mit den Bürgerinnen und Bürgern steht dabei für beide Landräte im Vordergrund. Hier setzen Klein und Dannenberg auf offene Diskussion und frühzeitige Beteiligung.
„Ich kann nicht einfach etwas überstülpen, sondern muss allen immer wieder klar machen, dass wir uns nur gemeinsam über Wasser halten können.“ so Landrätin Klein. Das gilt auch beim gemeinsamen Druckausüben auf die Landes- und Bundesebene: „Die gesamte kommunale Familie muss klar machen, dass weitere Belastungen nicht hinnehmbar sind und stattdessen mehr finanzielle Unterstützung für die zunehmenden Aufgaben von Nöten ist“ so Angelika Klein zu den Forderungen an Landes- und Bundespolitik.
Das Thema Beteiligung steht auch für Marina Hinze im Vordergrund, die im Falle ihrer Wahl u.a. auf Bürgerversammlungen und öffentliche Bürgersprechstunden in der Bachstadt und ihren Ortsteilen setzt. „Bürgerbeteiligung belastet keinen Haushalt und hilft Konflikte frühzeitig zu erkennen und zu beseitigen.“, so die Oberbürgermeisterkandidatin, die auch Transparenz als wichtiges Ziel formuliert : „Das Handeln der Verwaltung muss für die Bürgerinnen Bürger nachvollziehbar sein.“ so Hinze bei der Podiumsdiskussion.
Die anwesenden Gäste stellten anschließend zahlreiche Fragen an das Podium, in denen es u.a. um den Umgang mit Flüchtlingen und um die Privatisierung von kommunalem Eigentum ging. Die Landräte und Marina Hinze berichteten über ihre Erfahrungen und betonten dabei immer wieder, dass auch DIE LINKE „die Wahrheit nicht gepachtet hat“ und in vielen Fragen dazu lernen muss. Umso wichtiger ist der Austausch mit den LINKEN, die bereits Verantwortung in der Kommune übernehmen. Marina Hinze will diesen auch in Zukunft, dann vielleicht selbst schon als Oberbürgermeisterin, fortführen.
