Warum sitzen eigentlich immer so wenige Abgeordnete im Plenum? Das ist eine berechtigte Standardfrage von Besucherinnen und Besuchern im Bundestag. Tatsächlich sind bei Generaldebatten, wo es um grundsätzliche Themen geht, die alle betreffen, alle Sitze gut gefüllt – während Debatten über politische Fachthemen oft auch nur von den Fachpolitiker*innen begleitet werden. Die anderen Abgeordneten sind entweder in Sitzungen oder Fachgesprächen, arbeiten im Büro oder treffen sich gerade mit Besucherinnen und Besuchern. So wie ich am Donnerstagnachmittag.
Im Paul-Löbe-Haus des Bundestags habe ich mich mit 30 Schülerinnen und Schülern der BBS Anhalt-Bitterfeld unterhalten. Die angehenden Verwaltungsfachangestellten waren gut vorbereitet und die Diskussion ging über die „Leeres-Plenum-Frage“ hinaus: Wir haben uns über die Schwächen des föderalen Bildungssystems, über Chancengleichheit, den Einfluss auf politische Entscheidungen, über Abgeordnetendiäten und die vor der Tür geparkten Limousinen unterhalten, die in Berlin mit einem gut ausgebauten S- und U-Bahnnetz selten das beste Verkehrsmittel sind.
Dass es vor allem den Mächtigen nützt, wenn Arme gegen noch Ärmere ausgespielt werden und wie die Politik darauf reagieren könnte, dass sich fast ein Drittel der Bevölkerung von politischer und gesellschaftlicher Partizipation abmeldet haben, habe ich auch mit der zweiten Besuchergruppe gestern diskutiert, der Senioren AG der Arbeiterwohlfahrt in Köthen. Wir waren uns einig, dass die Kommunen vor allem finanziell gestärkt werden müssen, um der Politik vor Ort Gestaltungsmöglichkeiten zu geben, die von Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommen werden können.
Gruppen, Vereine oder Initiativen aus dem Salzlandkreis und Anhalt-Bitterfeld, die sich mit mir in Berlin über Herausforderungen im Wahlkreis oder über die Bundespolitik unterhalten möchten, Interesse an einem Besuch im Bundestag haben oder beim ohnehin geplanten Berlin-Besuch einmal auf die Tribüne des Plenarsaals möchten, können sich bei mir im Büro über jan.korte@bundestag.de melden.
