Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Regierung wusste schon lange von Mängeln in Wahlsoftware"

21.09.2017

Der Bundesregierung sind seit März gefährliche Lücken bei der Sicherheit der Wahlsoftware bekannt, das hat sie in einer Antwort auf meine Schriftliche Frage eingeräumt. Seit Jahren warnt Bundesinnenminister de Maizière zwar vor jedem Mikrofon vor Manipulationen aus dem Ausland. Man gewinnt aber immer wieder den Eindruck, dass hinter dieser Kulisse in seinen Behörden effektiv nichts passiert. Zeit-Online hat am 15.9. darüber berichtet:
"Regierung wusste schon lange von Mängeln in Wahlsoftware"

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Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
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