Angesichts der schleppenden Impfstoffvergabe fordert der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und sachsen-anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte von der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD eine kritische Aufarbeitung und Konsequenzen.
Korte: "Es dringend geboten, dass Minister Spahn sich dem Bundestag in der ersten Sitzungswoche des neuen Jahres erklärt. Es muss aufgearbeitet werden, warum der Impfstoff zu knapp ist und wo geschlampt wurde.
Zudem muss in einer Regierungserklärung dargelegt werden, wie die Kapazitäten schnellstens erhöht werden können und was die Bundesregierung konkret dafür die letzten Wochen gemacht hat.
Außerdem ist es an der Zeit über die Verhandlungen in der EU zu informieren und zu berichten inwieweit die Regierung hier eingebunden war. Meine Fraktion wird diese Frage auf jeden Fall im Bundestag thematisieren. Am besten ist aber, wenn die Bundesregierung eine Erklärung abgibt", fordert Linkspolitiker Korte abschließend.
