Die Meldungen über geplante Schließungen bzw. den eingeschränkten Betrieb von kommunalen Sport- und Kultureinrichtungen auf Grund gestiegener Energiepreise häufen sich. Der sachsen-anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte warnt daher vor einem Verlust an Lebensqualität in den Dörfern und Städten der Region.
Korte: „Nach den Belastungen durch die Corona-Krise muss verhindert werden, dass die hohen Energiepreise zur Abrissbirne für das soziale und kulturelle Leben in unseren Dörfern und Städten werden. Wer Einschränkungen kommunaler Leistungen als „Preis der Freiheit“ abtut, ignoriert völlig, dass vor allem diejenigen darunter leiden werden, die auf staatliche Einrichtungen angewiesen sind und sich eben keine privaten Anbieter leisten können.“
Der Linkspolitiker warnt weiter: „Wenn die Lebensqualität der Bevölkerung nicht auf Jahrzehnte gefährdet werden soll, müssen Bund und Länder sich sofort zusammensetzen und ein Hilfspaket für die Kommunen schnüren. Denn Kommunen, die ihre Schwimmbäder oder Bibliotheken noch über die letzten Jahre retten konnten, werden diese endgültig aufgeben und die Schulsanierung auf Jahre aufschieben.“
Es werde zu massiven Einschränkungen bei der Förderung von sozialen Angeboten, von Sportvereinen oder Kulturangeboten kommen, mit dem Risiko, dass diese endgültig verschwinden würden, so Kortes Befürchtung. Schon vor den aktuellen Krisen habe es für viele Kommunen kaum eine Perspektive gegeben, den laut KfW bundesweit auf 149 Milliarden Euro bezifferten Investitionsstau an der öffentlichen Infrastruktur abzubauen.
„Diese Abwärtsspirale muss gestoppt werden, sei es durch ein milliardenschweres Sondervermögen oder durch die Abschaffung der Schuldenbremse. Funktionierende Dörfer und Städte sind Voraussetzung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt der Menschen und eine funktionierende Demokratie, und um nichts weniger geht es hier“, appelliert Korte an Bund und Länder.
