DIE LINKE hat heute im Bundestag wie angekündigt in namentlicher Abstimmung gegen die Verlängerung des Afghanistan-Mandates der Bundeswehr gestimmt. Damit bleibt die DIE LINKE bei ihrer Position, dass nur ein Abzug der Bundeswehr und eine Stärkung des Einsatzes ziviler Hilfskräfte dem Land Frieden bringen können.
Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und Sprecher der Landesgruppe Sachsen-Anhalt, erklärt hierzu: »Obwohl allen, selbst der Bundesregierung, mittlerweile klar ist, dass der Konflikt in Afghanistan militärisch nicht zu lösen ist, hat die Koalition die Verlängerung des Einsatzes beschlossen. Es gibt keine klare Abzugsperspektive bei diesem Mandat und damit auch keine Ausrede für eine Zustimmung dazu. Das ISAF-Mandat muss endlich gegen einen zivilen Konfliktlösungsansatz ausgetauscht werden.«
Alternativen zum Militäreinsatz hat die Fraktion DIE LINKE am Donnerstag im Bundestag vorgestellt. Der Friedensplan enthält Vorschläge für einen geordneten Abzug der Bundeswehr bei gleichzeitiger Stärkung des zivilen Wiederaufbaus mit finanziellen und personellen Mitteln, unter Verantwortung der Vereinten Nationen.
