Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

»Private Mini-Drohnen: Gezielte Fotos verboten«

05.01.2011

Spielzeug-Drohnen sind kürzlich ins Gerede gekommen. Handelt es sich hierbei um ein schönes Spielzeug oder um gefährliche Spionage-Drohnen? Eine verstärkte Nutzung des Luftraums durch Drohnen würde sich zudem erheblich auf die Luftverkehrssicherheit auswirken. Bislang scheint die Entwicklung und Nutzung von unbemannten Flugkörpern in Deutschland aber weitestgehend unkoordiniert voranzuschreiten. Es fehlt an einer einheitlichen und umfassenden Regelung. Weder hinsichtlich der Nutzungsbedingungen für den Luftraum, der Haftungsbedingungen bei Schadensfällen, noch, was diese Drohnen im Einzelfall können dürfen, wurden entsprechende einheitliche Grundlagen geschaffen. Rechtlich bewegt man sich so schnell in einer Grauzone. Wie zukünftig die Privatsphäre und die Grundrechte geschützt werden können ist bislang völlig unklar und scheint die Bundesregierung, jenseits von forschen Sonntagsreden, leider auch nicht weiter zu interessieren.

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/19/0,3672,8184307,00.html

Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
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