Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Bundesregierung muss über Gefahren aufklären

17.11.2010

»Innenminister De Maizière muss dringend Aufklärung betreiben und so schnell wie möglich erklären, wo und in welcher Form eine Bedrohung existiert, sonst läuft er Gefahr, wie sein Vorgänger Wolfgang Schäuble nicht mehr ernst genommen zu werden«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

»Das Erbe des Königs der inflationären Terrorwarnungen Schäuble sollte de Maizière tunlichst ablehnen. Auch wenn eine Bedrohung plausibel erscheint, lassen die Ausführungen des Innenministers mehr Fragen offen, als sie Antworten geben. Eine Terrorwarnung herauszugeben, ohne weitere Fakten zu nennen, trägt nur zur Verunsicherung der Bevölkerung bei. Die Bundesregierung muss so schnell wie möglich über die Gefährdungslage aufklären und zudem überprüfen, ob sie sich weiterhin auf private Dienstleister in sensiblen Bereichen wie z.B. der Flugsicherheit verlassen will, oder zukünftig auf die Kompetenz der Bundespolizei setzt.«

Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
Lesenswert
  • 01.08.2022, Wahlkreis

    Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

    Ab sofort ist die neue Wahlkreiszeitung „Korte konkret“ erhältlich. Wieder vier Seiten voll mit Infos zur Arbeit von Jan Korte im Wahlkreis und im Bundestag. Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe stehen diesmal die massiv steigenden Lebenshaltungskosten und die Forderung der LINKEN nach einer umfangreichen und wirksamen Entlastung, insbesondere für Senioren und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Presseecho
  • 29.09.2022, Presseecho

    Kleine und unabhängige Verlage in Gefahr – Förderung ist jetzt bitter nötig!

    Kleine Verlage haben keine Verhandlungsmacht. Sie können nicht direkt mit Vertrieb, Barsortiment und Handel verhandeln. Amazon diktiert weitgehend das Geschehen und das hat aktuell katastrophale Auswirkungen für die Buchbranche: Denn die während der Coronakrise an Amazon gelieferten Bücher gehen jetzt palettenweise als Remittenden an die kleinen Verlage zurück ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen.