Der von der Bundesregierung geplante Neubau eines Kanals zwischen Saale und Elbe könnte mit 100 - 150 Millionen Euro fast doppelt so teuer werden, wie ursprünglich geplant. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung an den Bundestagsabgeordneten Jan Korte (DIE LINKE) hervor. Dieser hatte sich Ende Mai über die unbefriedigende Antwort auf seine Kleine Anfrage »Neue Kostenschätzung des geplanten Saale-Elbe-Kanals« beschwert und nachgefragt.
»Nach meiner Beschwerde überarbeitete und ergänzte die Bundesregierung ihre Antwort. Sie räumt nun erstmals offiziell eine massive Kostenveränderung ein. Die zu erwartende Kostensteigerung ist das Ergebnis einer sogenannten »Bandbreitenabschätzung« durch die Wasserstraßendirektion WSD Ost. Die Regierung behauptet, dass es dazu allerdings keinerlei Unterlagen gebe«, erklärte Korte. Die Gründe für die Kostenexplosion sind die Verlängerung des Kanals von 7,5 km auf 10 km von Calbe bis in die Elbe bei Barby sowie weitere, bislang nicht berücksichtigte Baumaßnahmen, wie die Verlegung der Landesstraße L 68 Calbe-Barby, um für den Kanal Platz zu schaffen.
Korte weiter: »Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer ist gut beraten, wenn er eine reale Kostenermittlung bei seiner bevorstehenden Entscheidung über den Kanalbau zugrunde legt. Sein Amtskollege, Sachsen-Anhalts-Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre (CDU), scheint sich um eine solide Nutzen-Kosten-Rechnung ja wenig zu kümmern. Daehre ist allerdings auch noch nicht aufgefallen, dass der Kanal nicht mehr 7,5 sondern 10 km lang werden soll. Das ist genauso merkwürdig wie die jüngste Forderung der FDP-Landtagsfraktion, die das Planfeststellungsverfahren für das Kanalprojekt dem Land übertragen will. Mit Schwarz-Gelb ist offenbar keinerlei solide Wirtschafts- und Verkehrspolitik zu machen.«
Die Linke verlangt deshalb weiterhin eine aktualisierte Nutzen-Kosten-Rechnung, bevor dieses strittige Kanalprojekt weiterverfolgt wird. Korte kündigte außerdem an, dass er sich im Rahmen seiner anstehenden Sommertour durch den Wahlkreis sowohl mit Gegnern als auch Befürwortern des Kanalprojektes treffen will: »Ich möchte mir ein umfassendes Bild machen und erwarte, dass alle Beteiligten angesichts leerer Kassen verantwortungsvoll Politik gestalten und sich nicht allein von Einzelinteressen leiten lassen.«
Die überarbeitete und ergänzte Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage »Neue Kostenschätzung des geplanten Saale-Elbe-Kanals« können Sie im Berliner Büro von Jan Korte anfordern. (Telefon: 030 - 227 711 01)
