Berlin/Bitterfeld. »Das ist ein schwarzer Tag für die Solarenergie und für zukunftsfähige Arbeitsplätze in der Region Anhalt-Bitterfeld«, erklärt Jan Korte (DIE LINKE), direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Anhalt, zur gestrigen Abstimmung des Bundestags über die von der Regierungskoalition eingebrachte Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetz. »Ich halte die Entscheidung für einen eklatanten Fehler.«
Die Produktion von Komponenten für die Solarstromgewinnung habe gerade im Wahlkreis Anhalt hunderte Arbeitsplätze geschaffen und vielen jungen Menschen zu Ausbildungsplätzen mit sehr guten Zukunftsaussichten verholfen, so Korte. »Da ist es besonders enttäuschend, dass sich auch die Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP aus Sachsen-Anhalt dem Fraktionszwang gebeugt haben«, bedauerte Korte. Sie hätten für die Kürzung der Solarstromförderung gestimmt oder an der Abstimmung nicht teilgenommen.
»Die Solarindustrie gehört zu den Branchen, in denen Sachsen-Anhalt eine echte Spitzenposition einnimmt. Dass die schwarz-gelbe Koalition ausgerechnet hier den Rotstift ansetzt, zeigt wie wenig die Regierungsparteien für Ostdeutschland übrig haben.«
DIE LINKE hatte bei der gestrigen Abstimmung einen eigenen Antrag zur weiteren Förderung der Solarenergie eingebracht und statt der 16-prozentigen Kürzung eine Kopplung der Einspeisevergütung an eine zwanzigjährige Gewährleistungspflicht für die Anlagenhersteller vorgeschlagen.
