»Die massive Kürzung der Solarförderung gefährdet Arbeitsplätze in Sachsen-Anhalt und hemmt den Ausbau der erneuerbaren Energien«, so Jan Korte, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Anhalt. Korte weiter:
»Das Erneuerbare-Energien-Gesetz soll eigentlich fördern. Doch das, was die schwarz-gelbe Koalition gestern in ihrer Kabinettssitzung beschlossen hat, ist völlig kontraproduktiv und gefährdet viele heimische Produzenten von Solaranlagen und damit Arbeitsplätze gerade in strukturschwachen Regionen Ostdeutschlands. Es wäre verhängnisvoll, wenn ausgerechnet an dieser Zukunftstechnologie, die für einen nachhaltigen Wechsel in der Energie- und Umweltpolitik unverzichtbar ist und von der in meinem Wahlkreis tausende Menschen leben müssen, gekürzt würde.«
Bereits jetzt haben Kommunen und Privatanleger Solarprojekte auf Eis gelegt, weil die Kostenfrage völlig neu geklärt werden muss. Für den LINKEN-Abgeordneten steht fest, dass das, was die Regierung hier beschlossen hat, allen proklamierten industrie- und klimapolitischen Zielen widerspricht. Es sei schon bemerkenswert, mit welcher Gleichgültigkeit hier über die Einwände unzähliger Solarverbände, der Gewerkschaften und den berechtigten Protesten der Beschäftigten hinweggegangen werde.
DIE LINKE fordert stattdessen eine Kopplung der Einspeisevergütung an eine zwanzigjährige Gewährleistungspflicht für die Anlagenhersteller, um einem Abwärtstrend bei der Qualität von Solaranlagen entgegenzuwirken. Dies käme auch der heimischen Solarindustrie mit ihren hohen Produktionsstandards zugute.
Korte: »Die in der Solar-Branche Beschäftigten im Solar-Valley können sich sicher sein, dass sich DIE LINKE für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze einsetzen und diese verantwortungslose Politik der Bundesregierung ablehnen wird. Jetzt ist eine parteiübergreifende Initiative dringend geboten. Ich stehe für jede vernünftige und zielführende Aktion zur Verfügung.«
