Seit Montag tagen wieder die Gremien der Fraktionen und des Bundestags. Vorher hatte ich noch Zeit, dem Kinderkanal KIKA meine Position zur Abschiebung, und im Speziellen zum Fall der Familie Kalashyan in meinem Wahlkreis zu erklären. Der Bernburger Teil der Familie ist durch die Entscheidung der Härtefallkommission in Sachsen-Anhalt zum Glück nicht mehr von Abschiebung und Verfolgung in ihrem Herkunftsland bedroht, andere leben jedoch in ständiger Angst vor Ausweisung und Abschiebung in Krisengebiete. Die Rechte von Flüchtlingen werden deshalb weiter auf unserer Tagesordnung bleiben.
Auf der Fraktionssitzung heute Nachmittag werden wir unter anderem über die Verhinderung von Waffenlieferungen nach Syrien, über die Zypern-Hilfe und über eine konsequente sozial-ökologische Energiewende diskutieren. Im Anschluss informieren wir uns über den Stand der Umsetzung der UN-Behindertenkonvention in Deutschland, den uns verschiedene Verbandsvertreterinnen und -vertreter schildern werden.
