Seit 2009 vertrete ich als einziger Bundestagsabgeordneter den Wahlkreis Anhalt. Dass DIE LINKE und ich in diesem Jahr das Direktmandat gewinnen konnten, lag auch an unserer Präsenz vor Ort, daran, dass wir den Menschen zuhören und uns für ihre Interessen einsetzen. Die mit dem Direktmandat für die 17. Legislaturperiode verbundene Verantwortung habe ich als Ansporn genommen, diese Arbeit zu verstärken und Kontakte zu Gruppen, Vereinen und Verbänden auszubauen, sowie noch präsenter und ansprechbarer für die Menschen vor Ort zu sein.
Bürgersprechstunden
Kernstück meiner Wahlkreisarbeit waren und sind deshalb die öffentlichen Bürgersprechstunden in Anhalt-Bitterfeld und im Salzlandkreis. Ich habe mich nicht in den Büros versteckt und Gesprächstermine nur nach persönlicher Anmeldung vergeben, sondern stand mit meinem Team, den Landtagsabgeordneten und mit vielen Aktiven der LINKEN auf den Marktplätzen, am Dorfteich, in den Fußgängerzonen oder vor den Einkaufszentren. Eben dort, wo die Menschen sind und wo sie das, was ihnen gerade auf dem Herzen liegt oder was sie immer mal fragen wollten, loswerden können. »Direkt gewählt – direkt ansprechbar»- das war und ist das Motto meiner Wahlkreisarbeit. Durch die Präsenz in der Öffentlichkeit konnten viele Dinge angeschoben werden. Die Abgeordneten der LINKEN sind die einzigen in Anhalt-Bitterfeld und im Salzlandkreis, die rund um das Jahr sichtbar und transparent – und nicht erst zu Wahlterminen – mit ihren Ständen vor Ort präsent sind. Für viele sind wir dadurch Teil des Alltags geworden.
Einsatz für die Menschen vor Ort
Neben den Bürgersprechstunden waren die Besuche bei Vereinen, Verbänden, Einrichtungen oder Unternehmen der zweite wesentliche Baustein meiner Wahlkreisarbeit. Seit 2009 habe ich an fast 200 Wahlkreistagen unzählige Einrichtungen besucht und besichtigt. Dabei habe ich versucht, sowohl soziale und kulturelle Initiativen und Vereine zu unterstützen und uns zu informieren, als auch wirtschaftspolitische Fragen bei Unternehmen zu diskutieren. Die parlamentarische Sommerpause habe ich jedes Jahr für umfangreiche Touren durch die Orte des Salzlandkreises und durch Anhalt-Bitterfeld genutzt, wo ich mit vielen Ortsbürgermeistern, sowie kleinen und großen Kommunalpolitikern das Gespräch gesucht habe.
Wann immer ich auf Landes- oder Bundesebene direkt für meinen Wahlkreis und Sachsen-Anhalt aktiv werden konnte, habe ich es getan: Zum Beispiel habe die Solarkrise in Berlin zum Thema gemacht und den Bundesumweltminister dazu gebracht, sich die Situation vor Ort selbst anzusehen. Ich habe zur Sicherung der Finanzierung eines Mehrgenerationenhauses beigetragen und mich beim Bundesverkehrsminister für den Erhalt von Bahnhöfen und Haltepunkten eingesetzt. Und bei meiner Rede zur Regierungserklärung der Kanzlerin zur Hochwasserkatastrophe habe ich die Lage in Bitterfeld und Aken geschildert und gefordert, die richtigen Konsequenzen zu ziehen.
Vielen Initiativen und Projekten vor Ort konnten meine Fraktionskollegen und ich auch direkt weiterhelfen: Seit 2009 habe ich aus eigenen Mitteln über 10.000 Euro gespendet. Damit konnte ich ganz konkret Projekte unterstützen und zum Erhalt von wichtigen sozialen und kulturellen Einrichtungen beitragen. Auf meine Initiative hin hat der Verein der Bundestagsfraktion e. V. gut 20.000 Euro an Vereine, Verbände, Schulen und Initiativen im Wahlkreis ausgezahlt.
Seit 2007 organisiere ich jedes Jahr sogenannte Hartz IV-Infotage an verschiedenen Orten: Meine Fraktionskollegin Halina Wawzyniak steht als Rechtsanwältin den Bürgerinnen und Bürgern mit juristischen Hinweisen zur Verfügung. Mit diesen praktischen Beratungsangeboten konnten wir vielen Menschen helfen und konkrete Tipps geben. Der enorme Ansturm auf diese Beratungsangebote zeigt, dass die Regelungen der Hartz-Gesetze weder für Leistungsempfängerinnen und -empfänger, noch für viele Angestellte der Jobcenter nachvollziehbar und transparent sind. Die persönlichen Schicksale von Menschen, die mir bei diesen Terminen begegnen, zeigen zudem, wie unsozial und unmenschlich die Agenda 2010-Reformen sind.
Öffentlichkeitsarbeit im Land und im Wahlkreis
Die Presseberichterstattung im Wahlkreis ist äußerst unterschiedlich. In großen Teilen wird regelmäßig und ausführlich über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter berichtet. In anderen Teilen leider nur sehr selten und sporadisch. Deshalb berichte ich in meiner Wahlkreiszeitung »Korte konkret» über meine parlamentarische Arbeit und meine Aktivitäten im Wahlkreis. Da die lokalen Medien auch leider kaum bis gar nicht darüber berichten, wie ich als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Anhalt konkret im Bundestag abstimme, dokumentiere ich auch dies auf meiner Homepage und in meiner Zeitung, die dreimal im Jahr mit einer Auflage von 50.000 Exemplaren erscheint. Die "Korte konkret" wird an Infoständen und direkt in die Briefkästen verteilt.
Neben der Wahlkreiszeitung sind extra produzierte Themenflyer häufig zu Einsatz gekommen, in denen ich über aktuelle Entwicklungen im Bundestag informiere oder spezielle Themen wie die Rentenangleichung zwischen Ost- und Westdeutschland beleuchte. Diese Flyer wurden hoher Auflage im Wahlkreis mehrfach verteilt. In unregelmäßigen Abständen habe ich Zeitungsanzeigen zu Veranstaltungen oder inhaltlichen Punkten geschaltet.
Auf Landesebene wird regelmäßig über die verschiedene politischen Initiativen der LINKEN im Bundestag berichtet. Zudem schreibe ich Gast- und Diskussionsbeiträge in verschiedenen Zeitungen.
Bürgerbüros
Aufgrund der enormen Fläche des Wahlkreises Anhalt bin ich mit Bürgerbüros in Bernburg, Staßfurt, Köthen und Bitterfeld-Wolfen präsent. Die Bürgerbüros haben sich als Treffpunkte sowie als Anlaufpunkte für Fragen und Sorgen der Menschen fest etabliert. Durch die Kooperation mit den Landtagsabgeordneten Birke Bull (gemeinsames Büro in Bernburg), Henriette Quade und Swen Knöchel (gemeinsames Büro in Köthen) und Dagmar Zoschke (gemeinsames Büro in Bitterfeld-Wolfen) sowie den Kreis- und Stadtratsfraktionen (gemeinsames Büro in Staßfurt und Köthen) konnten unsere Mitarbeiter und wir stets mit Kompetenz auf allen Ebenen der Politik Bürgeranfragen beantworten und behilflich sein.
In den Bürgerbüros fanden neben den regulären Öffnungszeiten auch viele weitere politische und kulturelle Veranstaltungen statt: Seien es Ausstellungen, Lesungen, Veranstaltungen oder Erwerbslosenfrühstücke. Die Bürgerbüros sind feste Anlaufstellen im kulturellen und politischen Leben vor Ort geworden.
Der Wahlkreis zu Gast in Berlin
Von 2009 bis 2013 waren auf meine Einladung hin gut 1500 Menschen bei mir zu Gast in Berlin. Wann immer es mir möglich ist und so oft es das mir zugestandene Kontingent zulässt, informiere ich Besucher aus meinem Wahlkreis direkt in Berlin über meine Arbeit und das parlamentarische Geschehen allgemein. Mir sind diese Besuchergruppen sehr wichtig, weil mich der unabhängige Blick auf das Geschehen im Bundestag interessiert. Und weil es den Führungen, Plenarsitzungen und Besuchen in Bundesministerien eine Fülle an Themen gibt, die wir bei unseren Treffen diskutieren können.
Das Interesse an den Ein- und Zweitagesfahrten nach Berlin war schon immer sehr groß. Mein Team und ich haben stets darauf geachtet möglichst alle gesellschaftlichen Gruppen einzuladen: Seien es Schüler, Erwerbslose, die Volkssolidarität, Angler, Sportler, Gewerkschafter, Feuerwehren oder andere ehrenamtlich Aktive.
Neben den zuvor skizzierten Aktivitäten haben ich natürlich auch an vielen offiziellen Veranstaltungen und Empfängen in meinem Wahlkreis teilgenommen. Mehrfach habe ich mich mit den Bürgermeistern und den Landräten getroffen, um über kommunale Fragen zu diskutieren und ggf. Unterstützung zu organisieren.
Ein außerdem sehr wichtiger Teil meiner Arbeit war das Bekanntmachen meines Wahlkreises. Mehrfach konnte ich Journalisten dafür gewinnen über den Wahlkreis zu berichten. Nicht zuletzt auch mein Buch hat zu diesem Interesse beigetragen. Ich meine, den Wahlkreis bekannter gemacht, und bei vielen das Interesse an dieser spannenden und schönen Region geweckt zu haben.
