Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Sitzungswoche in Berlin

11.06.2013
Jan Korte

Seit gestern tagen wieder die Bundestagsgremien. Nachdem ich in der letzten Sitzungswoche wegen der Hochwasserkatastrophe kaum in Berlin sein konnte, hatte ich erst einmal einiges an aufgestauten Akten und Mappen durchzuarbeiten. Auch in der heutigen Sitzung der Bundestagsfraktion war das Hochwasser Thema.

Wichtig ist es jetzt, den betroffenen Kommunen und Personen unbürokratisch zu helfen. In meinem Wahlkreis hat das Hochwasser vor allem die Stadt Aken getroffen, über die Situation habe ich mich gestern telefonisch beim Bürgermeister Hansjochen Müller informiert. 

Am Mittwoch geht es mit dem Innenausschuss weiter. Wir haben für die Sitzung einen Bericht des Innenministers zum Umgang mit der grenzenlosen Kommunikationsüberwachung durch den US-Geheimdienst NSA angefordert.

Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
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