Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"No Spy - No Chance?"

15.01.2014

Vor kurzem wurde bekannt, dass das von der Bundesregierung angestrebte No-Spy-Abkommen mit den USA vermutlich nicht zustande kommen wird. Die Verhandlungen waren die einzige konkrete Maßnahme, welche die Bundesregierung seit den Enthüllungen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden ergriffen hat. Jan Korte hat gegenüber einigen Medien dazu Stellung bezogen, eine Auswahl der Beiträge und Presseartikel dokumentieren wir hier:

"Ärger über US-Geheimdienste wächst" Beitrag auf heute.de vom 15.1.2014
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2067698/Aerger-ueber-US-Geheimdienste-waechst

"No Spy - No Chance? Bundestag berät über Anti-Spionageabkommen" mdr.de vom 15.1.2014
http://www.mdr.de/nachrichten/no-spy-spionage-nsa-usa-bundestag100.html

"Scheitern ist nicht akzeptabel" Berliner Zeitung vom 14.1.2014
http://www.berliner-zeitung.de/spionage-skandal/no-spy-abkommen-scheitern-ist-nicht-akzeptabel,23568638,25884074.html

"No-Spy-Abkommen gescheitert: Kritik von der Oppsition – 'Merkel steht mit leeren Händen da'" Huffington Post vom 14.1.2014
http://www.huffingtonpost.de/2014/01/14/no-spy-abkommen-kritik-merkel_n_4593847.html?utm_hp_ref=politik

"Wenig Hoffnung auf No-Spy-Abkommen" Deutsche Welle vom 15.1.2014
http://www.dw.de/wenig-hoffnung-auf-no-spy-abkommen/a-17361510

Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
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