Diskussion in der Fraktionssitzung: Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskrieges im Osten stärken!
Heute hatte die Fraktion mit Uwe Neumärker, dem Direktor der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas und seinem Stellvertreter Dr. Ulrich Baumann sowie Prof. Dr. Peter Oliver Loew, dem Direktor des Deutschen Polen-Instituts (DPI) und Emilie Mansfeld, die im DPI das Polendenkmal-Vorhaben koordiniert, vier ausgewiesenen Expert*innen für das Thema Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskrieges im Osten zu Gast.
Nachdem die Große Koalition diesbezüglich jahrelang untätig war und eine konstruktive Debatte verschleppte, kündigte sie überraschenderweise heute Vormittag an, nun am kommenden Freitag im Hauruckverfahren einen Antrag „Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs stärken und bisher weniger beachtete Opfergruppen des Nationalsozialismus anerkennen“ zur Sofortabstimmung vorzulegen. Dies wäre ein Meilenstein in der deutschen Erinnerungspolitik. Außerdem soll demnächst ein separater Antrag für ein Polendenkmal folgen.
In der angeregten und spannenden Diskussion, in der es vor allem um die Bewertung und den Umgang mit den Koalitionsanträgen ging, stellten die Gäste ihren gemeinsamen Vorschlag für eine Verbindung der bis dato konkurrierenden Ansätze zur Gründung eines Dokumentationszentrums über die deutsche Besatzungsherrschaft in Europa zwischen 1939 und 1945 einerseits und eines Denkmals für die Opfer der deutschen Besatzung in Polen 1939–1945 (»Polendenkmal«) andererseits vor.
Ich bedanke mich für den Besuch und die Diskussion und bin gespannt, wie der GroKo-Antrag im Detail aussehen wird!