Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

»Skandal um Staatstrojaner dehnt sich aus«

12.10.2011

Nachdem auf die Enthüllungen des Chaos Computer Clubs CCC seitens der Innenminister von Bund und Ländern nichts zu hören war, kommt nun nach und nach ans Licht, welche Bundesländer Trojaner zur Telekommunikationsüberwachung eingesetzt haben.

Sicher ist, dass der Trojanereinsatz in Bayern massiv gegen die Verfassung verstoßen hat und andere Bundesländer bisher den Beweis schuldig geblieben sind, dass Verletzungen der Verfassung bei den von ihnen eingesetzten Trojanern ausgeschlossen werden können. Zu dem Skandal sind einige Artikel erschienen, in denen auch Jan Korte zitiert wird:

»‘Staatstrojaner’ stammt aus Bayern« Volksstimme vom 11.10.2011

»Das Wiehern des Staatstrojaners« Neues Deutschland vom 12.10.2011

»Skandal um Staatstrojaner dehnt sich aus« Focus-online vom 11.10.2011

»In welchen Bundesländern der Staatstrojaner eingesetzt wird« Golem.de vom 11.10.2011

»Bayern verzichtet vorläufig auf Einsatz von Staatstrojaner« Täglicher Anzeiger vom 11.10.2011

Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
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