Am Mittwoch fand im Restaurant Cum Laude an der HU Berlin eine Podiumsdiskussion zu Strategien gegen Rechtspopulismus statt. Zum Auftakt der Veranstaltung von Jan Korte, Monika Lazar (Grüne) und Daniela Kolbe (SPD) in der Reihe »Das Leben ist bunter« wurden in Impulsreferaten zum einen Strukturmerkmale rechtspopulistischer Bewegungen dargestellt sowie die in der Studie »Die Mitte in der Krise« der Friedrich-Ebert-Stiftung untersuchten Resonanzböden für Rechtspopulismus in Deutschland thematisiert.
In der von Johannes Kiess vorgestellte Studie der FES wurde in einer Umfrage die Zustimmung zu rechtsextremen Thesen abgefragt. Dabei kam heraus, dass nahezu ein Viertel der Bevölkerung sich eine einzige starke Partei wünscht und fast jeder Zehnte einen Führer.
Gemeinsame Erklärung der Abgeordneten: Das Leben ist bunter - Strategien gegen Rechtspopulismus
In der anschließenden Diskussionsrunde mit den Abgeordneten kritisierte Jan Korte die sogenannte Demokratieerklärung von Familienministerin Kristina Schröder. Um rechte Einstellungen zu bekämpfen müssten engagierte Vereine, die mit Bildungs- und Unterstützungsarbeit gegen rechte Ideologie vorgehen, nicht behindert, sondern noch weiter unterstützt werden. Die Abgeordneten sahen es zudem als Aufgabe der politischen Linken, sozialen Problemen wirksam zu begegnen, um Rechtspopulisten und Rechtsextremisten keinen Spielraum für antidemokratische Propaganda zu lassen.
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