Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

DIE LINKE wird zweitstärkste Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt

21.03.2011

Die Abstimmung zeigt, dass schwarz-gelb deutlich an Zustimmung verloren hat. DIE LINKE ist in Sachsen-Anhalt mit einem guten Ergebnis von 23,7 Prozent aus der Wahl hervor gegangen. Wir sind damit erneut zweitstärkste Partei geworden und konnten 234.917 Stimmen (+ 17.622) und 29 Landtagsmandate (+ drei), darunter drei Direktmandate in Salzwedel, Magdeburg und Halle, erringen.

Daher: Gratulation an alle (neu) gewählten Abgeordneten und erfolgreichen WahlkämpferInnen!

Inwieweit sich aus dem Wahlergebnis auch ein Politikwechsel für gesellschaftliche Veränderungen in Sachsen-Anhalt in Richtung Mindestlöhne, Vergabegesetze bei öffentlichen Aufträgen, längerem gemeinsamen Lernen und den Ausstieg aus der Atomenergie ableitet, liegt nun an der SPD. Denn klar ist eins: Soziale Politik gibt es nur mit uns!

Auch aufgrund der erfreulicherweise leicht gestiegenen Wahlbeteiligung (51,2%) gelang es die rechtsextreme NPD aus dem Landtag heraus zu halten! Dies ist ein wichtiger Erfolg, wenngleich das NPD-Ergebnis von 4,6 % als deutliches Warnzeichen gewertet werden und der Kampf gegen Neonazismus und Rassismus weiter gehen muss.

Hier eine kleine Auswahl von Medienberichten über das Ergebnis der gestrigen Landtagswahl:

»Der Blick geht schon südwärts« (MZ vom 20.3.2011)

»Zeichen stehen auf Schwarz-Rot« (news.de vom 21.2.2011)

»Kontinuität im Böhmer-Land« (Märkische Oderzeitung vom 20.3.2011)

»In der Mehrheit, aber nicht in der Stimmung« (Tagesspiegel vom 20.3.2011)

»Bejubelt werden andere Ergebnisse« (Volksstimme vom 21.3.2011)

»Linke: NPD-Aus ist Erfolg für Demokratie« (euronews vom 20.3.2011)

Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
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