Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Kritik an neuem Innenminister und dem Beauftragen für die neuen Bundesländer

07.03.2011

Schon am ersten Tag seiner Amtsgeschäfte als neuer Innenminister brachte sich Hans-Peter Friedrich mit seiner Äußerung, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, negativ ins Gespräch.

Mit der Kabinettsumbildung stand aber noch eine andere Entscheidung ins Haus: bisher hatte Thomas de Maizière als Innenminister auch das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für die Neuen Bundesländer inne. Der neue Innenminister von der CSU besetzt diesen Posten nicht, statt dessen übernimmt  Christoph Bergner den Posten. Hierzu haben wir eine Auswahl der Presseberichterstattung zusammengestellt, in der auch Jan Korte zitiert wird:

»Union verteidigt das Abendland« Neues Deutschland vom 07. März 2011
»Wirbel wegen Friedrichs Islam-Äußerung« Süddeutsche Zeitung vom 04. März 2011
»Bergner wird Beauftragter für Aufbau in den neuen Ländern« Thüringer Allgemeine vom 07. März 2011

Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
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