Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Verfassungsbeschwerde gegen die Volkszählung 2011

19.07.2010

Am 16. Juli 2010 haben Bürgerrechtler vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) eine Verfassungsbeschwerde gegen die Volkszählung 2011 (Zensus) beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht.

Zusammen mit der Beschwerdeschrift übergaben sie eine Unterschriftenliste, auf der mehr als 13.000 Menschen die Verfassungsbeschwerde unterstützen. Sie protestieren damit gegen die geplante umfangreiche Erfassung und Zusammenführung ihrer persönlichen Daten bei der im kommenden Jahr anstehenden Volkszählung. Über die Verfassungsbeschwerde und die Reaktionen der Parteien berichteten zahlreiche Medien, von denen wir an dieser Stelle eine kleine Auswahl dokumentieren:

»Bürgerrechtler wollen Volkszählung 2011 stoppen« (SPIEGEL ONLINE vom 16.07.2010)

»Gegner der Volkszählung reichen Verfassungsbeschwerde ein« (stern.de vom 16.07.2010)

»Volkszählung 2011 - AK Vorrat reicht Beschwerde ein« (n-tv vom 16.07.2010)

Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
Lesenswert
  • 01.08.2022, Wahlkreis

    Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

    Ab sofort ist die neue Wahlkreiszeitung „Korte konkret“ erhältlich. Wieder vier Seiten voll mit Infos zur Arbeit von Jan Korte im Wahlkreis und im Bundestag. Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe stehen diesmal die massiv steigenden Lebenshaltungskosten und die Forderung der LINKEN nach einer umfangreichen und wirksamen Entlastung, insbesondere für Senioren und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Presseecho
  • 29.09.2022, Presseecho

    Kleine und unabhängige Verlage in Gefahr – Förderung ist jetzt bitter nötig!

    Kleine Verlage haben keine Verhandlungsmacht. Sie können nicht direkt mit Vertrieb, Barsortiment und Handel verhandeln. Amazon diktiert weitgehend das Geschehen und das hat aktuell katastrophale Auswirkungen für die Buchbranche: Denn die während der Coronakrise an Amazon gelieferten Bücher gehen jetzt palettenweise als Remittenden an die kleinen Verlage zurück ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen.