Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

DIE LINKE braucht einen grundlegenden Neustart

14.05.2012

DIE LINKE braucht einen grundlegenden Neustart

Die Wahlen in NRW sind eine weitere, bittere Niederlage für die LINKE. Ich finde, dass die Spitzenkandidatin Katharina Schwabedissen und viele engagierte Genossinnen und Genossen einen sehr guten Wahlkampf gemacht haben.

Klar ist aber: Bei einem Bundestrend, der die LINKE zwischen 6 und 7 % sieht, kann man in einem westdeutschen Bundesland nur schwerlich die Fünf-Prozent-Hürde überspringen. Seit 2010 hat sich die Zustimmung zur Linken von 12% auf um die 7% fast halbiert. Wir verlieren Mitglieder, kommunale Fraktionen lösen sich auf, die innerparteiliche Kultur ist beschädigt und viele Mitglieder ziehen sich zurück.

Von einer Seite in der Partei wird als fast alleinige Ursache genannt, dass entweder zuviel "Personaldebatten" geführt werden oder es zuviel "Eigentorschützen" gibt. Ich sehe dies völlig anders: Es gab ja leider eben KEINE Personaldebatte in den letzten Wochen, sie wurde verhindert. Und die angeblichen Eigentorschützen müssten mal beim Namen genannt werden? Wer sind sie? Ab wann ist eine Meinung eigentlich ein Eigentor?

Ich meine, wir sollten die Fehler erstmal bei uns selber suchen. Wir brauchen jetzt endlich eine offene, selbstbewußte und transparente Personaldebatte. Wir brauchen ebenfalls einen strategischen Neustart: "Wir gegen alle" kann nicht mehr der richtige Weg sein. "Wir mit anderen" , was nicht nur andere Parteien, sondern auch neue Milieus bedeutet. Kein Avantgardismus, sondern fragend und offen vorangehen.

Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
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