Verfassungsschutz: Geht's auch ohne?
29.04.2013
Jan Korte
Heute habe ich an der Veranstaltung "Verfassungsschutz - Geht´s auch ohne?" der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt teilgenommen und unter anderem mein 12-Punkte-Papier zur Auflösung des Verfassungsschutzes vorgestellt.
Zur Fachtagung im Magdeburger KULTURWERK-fichte hatten für die Landtagsfraktion Henriette Quade und Eva von Angern eingeladen. In meinem Beitrag stellte ich die Diskussionsergebnisse der Linksfraktion im Bundestag zum Komplex Verfassungsschutz vor. Dabei habe ich auf mein 12-Punkte-Papier "Praktizierter Verfassungsschutz: Konkrete Vorschläge zur Auflösung des Inlandsgeheimdienstes" verwiesen.
Der Verfassungsschutz ist ein Fremdkörper in der Demokratie und er ist nicht reformierbar. Angesichts der Geschichte und der gegenwärtigen Skandale des Verfassungsschutzes ist die Forderung nach einer Abschaffung der Geheimdienste, wie DIE LINKE sie im Erfurter Programm erhebt, hochaktuell.
