Programmdebatte der Partei DIE LINKE
Am vergangenen Wochenende fand in Hannover der Programmkonvent der Partei DIE LINKE statt. Jan Korte hiel im Forum »Woher wir kommen, wer wir sind« ein Impulsreferat, in dem er seine Sicht auf den Programmentwurf deutlich machte. Der Fokus des Forums lag auf der historischen Entwicklung der Linken und den Schlussfolgerungen, die eine demokratisch sozialistische Partei daraus für die eigene Politikentwicklung ziehen muss.
Jan Korte stellte klar, dass der Bruch mit dem Stalinismus, der im vorliegenden Entwurf beschrieben werde, zwar richtig sei, aber nicht weit genug gehe. Vielmehr sei der Bruch mit dem Stalinismus als System wichtig und bereits Konsens der Quellpartei PDS gewesen, hinter dem die Partei DIE LINKE nicht zurückfallen dürfe. Eine moderne linke Partei müsse sich abgrenzen von monoschematischen Denk-Systemen, dem Einsortieren in Schubladen sowie dem Aufspüren und Verächtlichmachen von Abweichlern.
Im Programmentwurf müsse zudem der klare Bezug zur Demokratie weiter herausgearbeitet werden. Die Geschichte zeige, dass sozialistische Versuche eben nicht automatisch in eine Demokratie führen würden. Die Demokratie schlösse aber den Sozialismus nicht aus.
Zum Programmkonvent ist am 7.11. ein Artikel auf Welt-Online erschienen: »Die Linke zwischen Wunsch und Wirklichkeit«
Das Forum Demokratischer Sozialismus hat außerdem 13 Thesen zum Programmentwurf veröffentlicht. Zu einer Kurzfassung des Papiers geht es hier.