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11.12.2014, Jan Korte
Im Bernburger Bürgerbüro von Birke Bull und mir kann man seit Montag Werke von Bernhard Michel betrachten. Der Grafiker und Maler aus Wallwitz hat am Montag zusammen mit uns die bereits 9. Ausstellung im Bürgerbüro eröffnet.
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10.12.2014, Jan Korte
Ralph Giordano gehört zu den kritischen Intellektuellen, die in besonderer Art und Weise auf die Folgenlosigkeit für NS-Täter und deren Wiedereingliederung in der Bundesrepublik hingewiesen haben. Sein Buch ‚Die Zweite Schuld oder Von der Last ein Deutscher zu sein‘ ist ein Standardwerk, welches daran erinnert, dass die Aufarbeitung der personellen und institutionellen Kontinuitäten in der jungen Bundesrepublik bis heute noch nicht abgeschlossen ist.
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05.12.2014, Jan Korte
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02.12.2014
Eine hohe Beteiligung beim Mitgliederentscheid und 94% der abgegebenen Stimmen für eine rot-rot-grüne Koalition in Thüringen sind ein richtig gutes Ergebnis. Glückwunsch!
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10.11.2014, Jan Korte
Michael Jahn hat die Bürgermeisterwahl in Jessen mit mehr als zwei Dritteln der Stimmen gewonnen. Ich gratuliere dem von der LINKEN unterstützten Kandidaten mit SPD-Parteibuch zu diesem klaren Sieg und wünsche ihm viel Erfolg bei seiner zukünftigen Arbeit. Jessen liegt in meinem Patenwahlkreis Dessau-Wittenberg, erst Ende Oktober habe ich im dortigen Schützenhaus aus meinem Buch gelesen.
"Michael Jahn holt den Sieg" Mitteldeutsche Zeitung vom 9.11.2014
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05.11.2014, Jan Korte
Die Antworten der Bundesregierung auf unsere Kleinen Anfragen gehen offenbar immer häufiger gleich in Kopie auch an auserwählte Journalisten, die diese – wie der Blitz – analysieren und verwerten. Wir haben vor ein paar Tagen die Bundesregierung gefragt: „Hat Edward Snowden vor dem Hintergrund des Ablaufens seiner Aufenthaltserlaubnis in Russland abermals ein Asylgesuch an die Bundesrepublik Deutschland gestellt?“ Die Bundesregierung hat darauf geantwortet: „Edward Snowden hat kein erneutes Asylgesuch an die Bundesrepublik Deutschland gestellt.“
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05.11.2014, Jan Korte
Am Dienstagabend habe ich in der NDR-Inforadio-Sendung REDEZEIT mit Mike Mohring, CDU-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, und dem Parteienforscher Prof. Dr. Jürgen Falter über Joachim Gaucks Gefühle für DIE LINKE diskutiert. Positiv überrascht war ich vor allem von den vielen guten Beiträgen der Zuhörer, die sich telefonisch in die Diskussion einbringen konnten.
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22.10.2014, Jan Korte
Der Journalist Markus Decker hat vor kurzem sein Buch "Zweite Heimat - Westdeutsche im Osten" veröffentlicht. In dem Buch geht es - unter vielen anderen - auch um einen Abgeordneten, der für eine Partei im Bundestag sitzt, "die in seiner niedersächsischen Heimat bedeutungslos ist". Ich wünsche Herrn Decker viele Auflagen. Und meiner Partei, dass der Untertitel der Geschichte alsbald aktualisiert werden muss. Am 30. Oktober, 18.00 Uhr stellt der Autor sein lesenswertes Buch übrigens im Saal des Osttorhauses von Schloss Bernburg vor.
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20.10.2014, Jan Korte
Am Sonntag war ich auf Einladung meiner ehemaligen Bundestagskollegin und jetzigen Vorsitzenden der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Dagmar Enkelmann, zu Gast im Brandenburgischen Bernau. Seit vielen Jahren veranstaltet Dagmar dort einmal im Monat unter dem Motto "Offene Worte" eine Gesprächsreihe. Vor vielen Gästen unterhielten wir uns über aktuelle politische Fragen und über Geschichtspolitik. Thema war natürlich die Entwicklung der Linken und die Unterschiede zwischen Ost und West.
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17.10.2014, Jan Korte
Gerade ist mein Freund und Genosse Dominic Heilig aus dem türkisch-syrischen Grenzgebiet wiedergekommen, wohin ihn die türkisch-kurdische HDP eingeladen hatte. Dominic ist Koordinator in unserem Fraktionsarbeitskreis V - Demokratie, Recht und Gesellschaftsentwicklung und Mitglied der internationalen Kommission der LINKEN. Über die Situation vor Ort hat er in der Tageszeitung neues deutschland berichtet, persönlichere Momente hat er auf seiner Facebook-Seite dokumentiert. Beides fand ich sehr interessant und bewegend und empfehle ich es hier weiter
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13.10.2014, Jan Korte
Zusammen mit FraktionskollegInnen sowie Abgeordneten anderer Fraktionen habe ich mich heute mit dem Steuerungskomitee der Interparlamentarischen Koalition zur Bekämpfung des Antisemitismus (ICAA) getroffen. In der Gruppe sind Parlamentarier aus über 60 Ländern organisiert, um Erfahrungen, Kenntnisse und Empfehlungen auszutauschen, wie Antisemitismus bekämpft werden kann. Nächstes Jahr – siebzig Jahre nach der Befreiung von Auschwitz und fünfzig Jahre nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der BRD und Israel – wird die ICCA einen Kongress in Berlin organisieren. Mehr über die Organisation, sowie der Gründungsaufruf auf http://www.antisem.org/
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07.10.2014, Jan Korte
Zusammen mit einigen anderen Genossinnen und Genossen habe ich den Aufruf "Kobane retten" mitunterzeichnet. Die UNO muss endlich handeln und der Druck auf die Türkei endlich erhöht werden:
Heute in den frühen Morgenstunden wandte sich UN-Generalsekretär Ban Ki Moon mit einem eindringlichen Appell an die Weltöffentlichkeit. Er rief alle, die die Mittel dazu hätten, dazu auf, zum Schutz der Zivilbevölkerung in der von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) seit Wochen belagerten Stadt Kobane, zu handeln. Diese Forderung vertraten neben Ban Ki Moon auch tausende Menschen weltweit auf spontanen Solidaritätsdemonstrationen, auch in Deutschland am gestrigen Abend.
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07.10.2014
Gestern begann die Sitzungswoche mit dem Treffen der AG Innen, in welcher über die aktuellen innenpolitischen Themen diskutiert wurde. Weiter ging es mit einer Teambesprechung meines Büros zu den anfallenden Aufgaben der Woche und anschließend nahm ich an der Sitzung des Fraktionsvorstandes teil.
Heute startet der Tag mit dem Treffen meines Arbeitskreises „Demokratie, Recht und Gesellschaftsentwicklung“, bei dem die Abgeordneten und Mitarbeiter über die Themen und Aufgaben der Woche beraten.
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30.09.2014, Jan Korte
Am Montagabend hat der Köthener Ortsverband der LINKEN die langjährige Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Marina Hinze für die Oberbürgermeisterwahl im Februar nominiert hat. Ich freue mich sehr über diese gute Entscheidung und die große Zustimmung zu Marina, die ausnahmslos alle Stimmen der anwesenden Genossinnen und Genossen bekommen hat und mit der ich jetzt schon viele Jahre sehr gut im Wahlkreis zusammenarbeite.
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24.09.2014, Jan Korte
Am 21.7.2014 berichtete das Magazin Der Spiegel, dass ein renommierter Kölner Fanforscher seit rund 20 Jahren für das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) arbeiten soll. Der Politologe habe in den neunziger Jahren im Bereich Rechtsextremismus beim BfV gearbeitet und sei dort unter anderem mit der Führung des V-Manns und Neonazis Michael See, dessen Akte beim Bundesamt für Verfassungsschutz wenige Tage nach Auffliegen des NSU-Terrortrios im November 2011 geschreddert wurde, betraut gewesen, wie es die Autoren Stefan Aust und Dirk Laabs in ihrem 2014 erschienenen Buch „Heimatschutz“ beschreiben. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund bekannter Anwerbeversuche von Verfassungsschutzbehörden der Länder in der Ultra-Szene hat sich uns die Frage gestellt, ob sich das Bundesamt für Verfassungsschutz auf diesem Weg Informationen über Organisationsstrukturen von Fußballfans, insbesondere von organisierten Ultras, beschafft.
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22.09.2014, Jan Korte
Am Samstag war ich auf dem Fest der Linken an der Berliner Volksbühne, bei dem ich mich mit zwei Beiträgen zum Kulturprogramm beitragen konnte: Zum einen mit einer Lesung aus meinem Buch im Rosa-Luxemburg-Saal des Karl-Liebknecht-Hauses und gleich im Anschluss bei der szenischen Lesung "1914: Die Reichstagsdebatten zu den Kriegskrediten" in der Volksbühne.
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18.09.2014, Jan Korte
Bei der Landtagswahl in Thüringen haben DIE LINKE und Bodo Ramelow ein hervorragendes Ergebnis erzielt. Mit 28 Mandaten, davon 9 direkt gewählt, gibt es für Thüringen die Chance auf einen Politikwechsel. Ein Ergebnis, von dem andere nicht einmal zu träumen wagen - und stattdessen auch lieber kommentierend am Spielfeldrand stehen. Was ich davon halte, habe ich unter anderem der Süddeutschen Zeitung gesagt
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17.09.2014, Jan Korte
Meine Wahlkreiswoche ging gestern mit einer Scheckübergabe in Bernburg weiter. Am Morgen war ich beim Anglerverein Bernburg e. V. zu Gast, um den Vorsitzenden Lutz Jahn einen symbolischen Scheck für eine Spende über 300 € zu übergeben. Mit dem Geld vom Fraktionsverein der LINKEN im Bundestag wurde kürzlich ein Jugendcamp für den Bernburg Angelnachwuchs organisiert. Herr Jahn führte durch das erst vor wenigen Jahren direkt an der Saale eröffnete Anglerheim der Bernburger Petrijünger, während wir uns über aktuelle Entwicklungen vor Ort sowie bei den Anglerverbänden auf Landes- und Bundesebene unterhalten haben.
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12.09.2014, Jan Korte
Am Sonntag stehen zwei wichtige Termine an: Zum einen sind in Thüringen und in Brandenburg Landtagswahlen. Ich wünsche meinen Genossinnen und Genossen viel Erfolg und der Bevölkerung eine starke LINKE! Zum anderen findet in Berlin die Kundgebung "Steh auf! Nie wieder Judenhass" statt, zu der unter anderem DIE LINKE aufruft und auf der ich auch sein werde. Zusammen mit hoffentlich tausenden Menschen, um ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen.
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04.09.2014, Jan Korte
Seit Mittwoch bin ich in Erfurt, wo gestern die Klausur des Vorstandes der linken Bundestagsfraktion begonnen hat. Wir haben allerhand parlamentarische Fragen besprochen, zum Beispiel Anträge für die kommenden Sitzungswochen diskutiert oder die Sondersitzung am Montag ausgewertet. Und natürlich ging es auch um die anstehenden Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg. Ab heute Nachmittag kommen dann rund 200 linke Abgeordnete der Europa-, Bundes- und Landesebene zum Parlamentariertag zusammen.
