von Jan Korte, erschienen bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 27.9.2016
Zuerst die gute Nachricht: Berlin hat gezeigt, was DIE LINKE mit einer klaren Strategie und einer guten Kampagne erreichen kann. Wir haben dort weitaus mehr Nichtwähler*innen gewonnen als Wähler*innen an die AfD verloren. Allerdings wäre es fahrlässig, anlässlich dieses Erfolgs keine Schlussfolgerungen aus den schlechten Nachrichten zu ziehen, die sich aus den Wahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern ergeben haben. Wir müssen uns fragen, wieso in Mecklenburg-Vorpommern rund 16.000 ehemalige Wähler*innen der LINKEN zur AfD wechseln und wieso die AfD rund 55.000 Menschen aus dem Lager der Nichtwähler*innen gewinnen konnte. Wieso halten so viele Menschen die Flüchtlinge für ein Problem, obgleich es in Mecklenburg-Vorpommern de facto kaum welche gibt? Was für Projektionen sind neben rassistischen Ressentiments in diese Wahlentscheidung zu finden? Wieso hat DIE LINKE seit 2010 unterm Strich massiv an Einfluss verloren?
Wir werden diese Fragen nicht beantworten können, wenn wir zum einen eine fehlende Strategie durch Moralisierung ersetzen oder zum anderen einzelne Teile des Ressentiments versuchen zu adaptieren. Wenn wir DIE LINKE stärken wollen, dürfen wir die Wähler*innen, die wir insbesondere in den Flächenländern verloren haben, nicht einfach abschreiben, sie gar verachten, sondern müssen darum kämpfen, sie zurückzugewinnen – ohne den Weg zu gehen, antidemokratische Standpunkte zu übernehmen. Die Universalität der Menschenrechte und die Würde jedes Einzelnen sind nicht verhandelbar, weil wir sonst keine Linken, keine Sozialist*innen mehr sind.
Wesentliche Ursachen für die aktuelle Entwicklung sind in den Blick zu nehmen, aus denen Schlussfolgerungen gezogen werden könnten, die kompliziert sind, aber machbar – oder die einfach sind, aber innerparteilich diskutiert werden müssen. Dazu folgende Thesen:
1. Es ist allseits bekannt, dass es eine Lücke in der Repräsentation großer Teile der Bevölkerung gibt. Die verbreitete Empfindung «Die da oben und wir hier unten» hat Ursachen. DIE LINKE hatte diese Repräsentationslücke bis 2010 teilweise gefüllt. Es war für große Teile der abhängig Beschäftigten und für Menschen, die auf ALG-II- oder SGB-Leistungen angewiesen sind, eine klare Sache: «Ich wähle DIE LINKE.» Es fußte auf ihrer konkreten Wahrnehmung, dass dort eine Partei ihre Interessen vertritt, die eine Ahnung davon hat, wie es ihnen geht, wie hart ihr Alltag ist und was für Zumutungen der brutale Neoliberalismus mit sich bringt. Didier Eribon stellt in seinem Buch «Rückkehr nach Reims» die richtige Frage: «Wer erfüllt heute die Funktion, die damals ‹die Partei› (gemeint bei ihm die KP Frankreichs; übertragbar hier auf DIE LINKE, JK) innehatte? Von wem dürfen sich die Ausgebeuteten und Schutzlosen heute vertreten und verstanden fühlen? (..) Oder ganz schlicht: Wer trägt der Tatsache Rechnung, dass sie existieren, dass sie leben, dass sie etwas denken und wollen?»
Diese Frage ist zentral. Allerdings hat DIE LINKE diese Frage zu sehr aus dem Blick verloren. Natürlich ist DIE LINKE keine Protestpartei mehr. Sie ist etabliert (was übrigens ein riesiger Erfolg ist), stellt einen erfolgreichen Ministerpräsidenten, regiert und macht eine gute Oppositionsarbeit. Aber offenbar hat sie die Rolle als Repräsentantin von Teilen der unteren Mittelschicht und der Leute teilweise verloren, die gesellschaftlich und sozial abgehängt wurden. Daher ist die erste Frage: Wollen wir darum kämpfen, diese Menschen wieder zu erreichen? Das ist mühsam, aber m.E. ohne Alternative.
Dazu ist erforderlich, nochmals genau zu beschreiben, welche gesellschaftliche Zerstörungskraft die Agenda 2010 und die fortschreitende neoliberale Form der Globalisierung hatte und hat. Und es ist eben kein linkes Wiederkäuen des immer Gleichen: Nur wenn der soziale Abriss analysiert und verstanden wird, was er mit Menschen macht, kann man die derzeitige Situation begreifen. Der Epochenbruch der Agendapolitik wurde kürzlich von Oliver Nachtwey mit dem Bild von der «Fahrstuhlgesellschaft», die zur «Rolltreppengesellschaft» umgebaut wurde, exzellent beschrieben: In der alten Bundesrepublik gab es in der Tat nicht nur ein Aufstiegsversprechen, sondern für viele einen realen, wenn auch bescheidenen Aufstieg (ähnlich übrigens in den USA). Zwar wurde auch damals die Vermögensverteilung nicht gerecht angegangen, aber es gab eine gewisse Sicherheit, die den Menschen ihr Leben planbar machen ließ. Heute, so Nachtwey, befinden sich immer mehr auf einer abwärtsfahrenden Rolltreppe und sie müssen wie verrückt rennen, um nicht zwangsläufig unten anzukommen. Das zerstört Gesellschaft, erhöht die innergesellschaftlichen Konkurrenzmechanismen und erklärt das Vordringen von Abwertung und Hass, weil man Panik vor dem Statusverlust hat. Nachtwey nennt es «Abstiegsgesellschaft».
Zum anderen stellt sich die Frage, warum die Linkspartei es nicht mehr ausreichend schafft, den von dieser Entwicklung Betroffenen eine Stimme zu geben. Und – so meine These – das hat viel mit der Art und Weise zu tun, wie wir Politik machen, wie wir sprechen. Es hat etwas damit zu tun, an Alltagstauglichkeit oder auch Stammtischfähigkeit eingebüßt zu haben. Zum Stammtisch muss man zunächst einmal eingeladen werden und man muss in der Lage sein, auf Grundlage des Alltagsverstandes zu diskutieren, zu reden, zuzuhören und dann eben auch gegenzuhalten. In den Blättern für deutsche und internationale Politik hat Peter Reif-Spirek es auf den Punkt gebracht, wenn er schreibt, dass «es daher heute darauf ankommt, (...) weder die Anpassung noch die Verachtung des Alltagsverstandes» zu einer Grundlage linker Politik zu machen. Kurz: DIE LINKE muss wieder stärker die politische Ökonomie in ihre Strategie einbeziehen. Der große Vorteil als Sozialist*innen ist doch, einen Besteckkasten zu haben, der erklären kann, warum Menschen sich so oder so verhalten und was die ökonomischen Grundlagen dafür sind. Nachtwey hat es im Übrigen nachgewiesen: Es gibt kein Ende der Arbeitsgesellschaft. «Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik waren so viele Menschen erwerbstätig wie im Jahr 2015.» Entscheidend ist dabei, dass viele davon eben nicht mehr klar- und keinen Boden mehr unter die Füße bekommen. Oder in den Worten Nachtweys: «Erwerbstätigkeit gewährt zunehmend weniger Menschen Sicherheit, Status und Prestige sowie die Möglichkeit einer kontinuierlichen Lebensplanung. Die Abstiegsprozesse haben sich in immer neuen Schüben auf größer werdende Segmente der Gesellschaft ausgeweitet.»
Fazit: Es gilt, wieder mehr Klassenanalyse in die Strategie der Linken zu bringen. Keinesfalls darf dabei allerdings der Fehler gemacht werden, in eine dogmatische Sicht des Haupt- und Nebenwiderspruches zu verfallen oder eine antiintellektuelle Attitüde einzunehmen.
2. Ein zentraler Strang linker Politik kann mit dem Begriff der «Planbarkeit meines Lebens» umrissen werden. DIE LINKE ist die Partei, die weiß, welche Ängste und Sorgen es gibt: Bekomme ich einen Anschlussvertrag? Habe ich in drei Monaten noch wegen der Leiharbeit meinen Job? Wird es meinem Kind mal besser gehen? Kann ich die Raten für meine Anschaffung abbezahlen? DIE LINKE muss diesen existenziellen Sorgen eine Plattform, eine Kultur geben. DIE LINKE sollte diejenige sein, die sich darum kümmert, dass die kleinen Träume der Menschen eine Chance auf Realisierung haben (Familie durchbringen, im Alter nicht arbeiten müssen, die Kinder unterstützen, im Viertel wohnen bleiben können etc.). Die fehlende Sicherheit in der Lebensplanung führt in besonderer Weise zu Panik, Frustration und einem Gefühl der Hilflosigkeit. Die AfD nutzt diese Stimmung, indem sie diesen Frust auf Einwanderer und Muslime und Muslima lenkt, sich ansonsten aber in Widersprüche verstrickt: Würde sie sich mit ihren Vorschlägen zur Aufweichung von Arbeitnehmer*innenrechten, Lebensarbeitszeitverlängerung usw. durchsetzen, würde die Verunsicherung noch größer als jetzt. Klaus Lederer hat recht, dass es eine unserer Hauptaufgaben sein muss, «ihre Widersprüche deutlich zu machen, um sie in ihrer Glaubwürdigkeit und damit in ihrer möglichen Attraktivität für die verunsicherten Wählerinnen und Wähler zu schwächen». Hier muss DIE LINKE mit Bildern und konkretem Alltagserleben arbeiten, weniger abstrakt, sondern eine Stimme sein, die ein Gefühl und ein Gespür von der Lebensrealität hat. Das bedeutet praktisch, für grundlegende Umverteilung zu kämpfen, aber auch und gerade Begriffe wie Würde in die Diskussion zu tragen.
3. Davon abgeleitet will ich ein konkretes Beispiel nennen, wie diese Möglichkeit aussehen könnte. Das Internet verändert viel. Das ist unbestritten und DIE LINKE muss sich mit den Chancen und Risiken jenseits der Maschinenstürmerei auseinandersetzen. Der Internethandel zum Beispiel funktioniert zurzeit nur, weil es am Ende der Kette die Paketbot*innen gibt, die einen unendlich anstrengenden Job leisten und bei allen Debatten in der Politik nicht vorkommen. DIE LINKE sollte die Partei sein, die den (Arbeits-)Alltag der Zusteller*innen kennt und ihre harte Arbeit thematisiert. Dazu braucht man zunächst auch gar keine konkreten Forderungen auf die Agenda zu setzen. Es muss als erster Schritt das Zeichen ausgesandt werden: «Hey! Wir wissen, dass es dich gibt und wir wissen, wie krass hart deine Arbeit ist!» Bei den Paketbot*innen und in vielen anderen Branchen ist die Rückkehr der Akkordarbeit zu beobachten und wir wollen diese Menschen politisch sichtbar machen. Dieses neue Dienstleistungsproletariat muss noch mehr zu einer Zielgruppe der LINKEN werden.
4. In der Kommunikation und Sprache sollte sich ebenfalls etwas ändern. Nehmen wir das Beispiel der Kohle. Es ist allseits bekannt, dass die Kohleverstromung keine langfristige Perspektive hat. Das ist im Übrigen auch denen bekannt, die in der Kohle gearbeitet haben oder arbeiten. Die Frage ist aber, ob ich die Kumpels als Mittäter am Klimawandel verhafte oder aber zunächst ausspreche, dass ganze Generationen hart gearbeitet haben, weil die Gesellschaft eben von Kohlestrom abhängig war. Anzuerkennen, dass sich Menschen dort ein Leben aufgebaut und etwas geleistet haben, sich kulturell und gewerkschaftlich engagiert haben, kurzum trotz aller Zumutungen, die die Arbeit mitbringt, Respekt verdient haben. Sie haben eine für die Gesellschaft wichtige Aufgabe erfüllt, die heute nicht mehr gebraucht bzw. gewollt wird. Daraus erwächst auch eine gesellschaftliche Verantwortung für diese Leute. Das zu erkennen, ist übrigens der fundamentale Unterschied zu den Grünen, die für solche Menschen überhaupt keine Peilung haben. Also: Schauen, wie die Menschen leben, arbeiten, was sie geschafft haben und ihnen ein Angebot machen, was Respekt und das gemeinsame Suchen nach einer besseren Zukunft beinhaltet. By the way: Wir sind eben auch eine Partei, die ihre Wurzeln in der Arbeiterbewegung hat.
5. Die Wählerschaft der LINKEN hat sich verändert. Das dürfte nunmehr bekannt sein. DIE LINKE ist dabei in der glücklichen Situation, dass wir besonders in den Metropolen durch unsere klare Haltung in der Flüchtlingspolitik viele neue Menschen hinzugewonnen haben, besonders jüngere gehören dazu. Das ist ein gutes Zeichen und unendlich wertvoll. Auf der anderen Seite vertritt DIE LINKE Menschen, die in völlig anderen Lebensrealitäten stehen. Daher muss die Linkspartei aus alten Debattenmustern ausbrechen. Das eine tun, ohne das andere zu lassen. Das muss die Linie sein. Es ist daher eben anzuerkennen, dass wir Menschen vertreten, die im Alltag nicht zusammenkommen: Weil sie in unterschiedlichen Stadteilen wohnen, kulturell unterschiedlich sind etc. Dies anzuerkennen und zu schauen, wo können dennoch perspektivisch Schnittmengen eines gemeinsamen Engagements liegen, ist schwierig, dauert lange, ist aber sinnvoll. Wir müssen mehr Empathie mit denen haben, denen es nicht gut geht und die nicht in den schick sanierten Altbauvierteln wohnen. Genauso ist auch anzuerkennen, dass es Milieus gibt, denen es ökonomisch gut geht, die wenig Sorgen, aber gleichzeitig Interesse an einer solidarischen Gesellschaft haben, die sich beispielsweise eben nicht mit Kinderarmut abfinden können und wollen. Dies zu kommunizieren, ist richtig und wichtig. Und dazu braucht man eine bestimmte Kultur, Kommunikation und natürlich auch unterschiedliches Personal, um glaubhaft die differenzierten Lebenswirklichkeiten vertreten zu können. Die erfolgreichen Arbeiterparteien hatten eben dies geschafft: Vertretung der abhängig Beschäftigten, der Ausgegrenzten und gleichzeitig Kommunikation und Austausch mit Intellektuellen und der akademischen Mittelschicht. Die Geschichte zeigt also, dass es möglich ist. Ein erfolgreiches und nachahmenswertes Beispiel dafür hat DIE LINKE in Berlin geliefert. Sowohl Wahlkampagne als auch Auftritt und Personal haben genau dieser Zielsetzung entsprochen, verschiedene gesellschaftliche Gruppen anzusprechen und deren Realitäten abzubilden.
6. Ein weiterer Punkt ist ebenfalls widersprüchlich. Auf der einen Seite wird der LINKEN zum Vorwurf gemacht, zu den etablierten Parteien zu gehören. Auf der anderen Seite sagen viele, sie solle regieren, um etwas durchzusetzen. Das ist ein Widerspruch, der aber auflösbar ist.
Dass die Bezeichnung «etablierte Parteien» überhaupt negativ konnotiert wird, hängt auch damit zusammen, was sich in der Politik an Negativem etabliert hat: Auf alles eine Antwort haben, aber dabei Herumeiern und klare Positionen vermeiden. Oder eine Praxis, die insbesondere der kleine Koalitionspartner der aktuellen Bundesregierung pflegt: Scheiße für Gold zu verkaufen. Man bejubelt sich für die «Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten», obwohl man die Vorratsdatenspeicherung nicht wollte, nennt Hartz-IV-Kürzungen für Alleinerziehende «Rechtsvereinfachungen» und konstatiert zur faktischen Abschaffung des Familiennachzugs, «die Humanität hat sich durchgesetzt». Die Liste ließe sich ewig fortsetzen.
Das darf sich bei uns niemals »etablieren«. Wir müssen ehrlich damit umgehen, wenn wir politisch notwendige Kompromisse schließen, oder auch wenn wir Rückschläge einstecken. Wenn wir, egal wo, bei Landtagswahlen nicht einmal drei Prozent erreichen, ist das selbstverständlich eine klare Wahlniederlage. Das kann man genauso klar benennen, wie dass z. B. die rot-rote Entscheidung zum Verkauf der Berliner Wohnungsgesellschaft GSW 2004 falsch war. Der ehrliche Umgang der Berliner LINKEN damit im aktuellen Wahlkampf hat uns nicht geschadet, im Gegenteil, er hat unsere Glaubwürdigkeit erhöht: 90 Prozent unserer Wähler*innen schreiben uns laut Infratest dimap zu, für mehr Gerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt sorgen zu können und 98 Prozent der LINKEN-Wähler*innen in Berlin verbinden mit ihrer Stimme einen klaren Regierungsauftrag.
Um in Zukunft den Widerspruch zwischen der Abgrenzung von etablierten Politikritualen und der Übernahme von Regierungsverantwortung aufzulösen, muss für unsere Wähler*innen etwas Konkretes herausspringen, das für sie im Alltag erfahrbar ist, das für sie eine gewisse Identität mit dem Handeln linker Regierungspolitiker*innen herstellt. In Thüringen gelingt dies gut, indem eben auch unterschiedliche Milieus «bedient» werden. Die eingeübten Rituale für oder gegen Regierungsverantwortung müssen überwunden werden. Es muss in einer Mitte-links-Koalition darum gehen, dass alle Partnerparteien davon gewinnen können und dabei muss auch soziologisch geschaut werden, wer welches Milieu, welche Klassen vertritt und einbringen kann.
7. Die Niederlagen bei den Wahlen in den Flächenländern sollten dazu führen, darüber nachzudenken, welche Wege wir bei sinkenden Mitgliederzahlen in den ländlichen Regionen als Partei gehen können. Vielleicht brauchen wir in Zukunft gar keine tausendseitigen Landtagswahlprogramme. Vielleicht ist eine Regionalisierung viel näher an den Leuten: Zu gucken, was die Probleme in den Landkreisen sind, die die Leute bewegen. Und das ist oft von Landkreis zu Landkreis unterschiedlich. Kurz: Wir müssen zielgenauer werden und verschiedene Ansprachen finden.
In «Rückkehr nach Reims» schildert Eribon ein Problem der Linken, das in fehlender geschichtlicher Reflexion zu finden ist. Er schreibt: «Was aus der politischen Repräsentation und den kritischen Diskursen verschwand, war nicht nur die Arbeiterbewegung mit ihren Kämpfen und Traditionen, es waren die Arbeiter selbst, ihre Kultur, ihre spezifischen Lebensbedingungen, ihre Hoffnungen und Wünsche.» Da ist doch was dran. DIE LINKE muss dies wieder stärker aufrufen und daraus zukunftsfeste Schlussfolgerungen ziehen. Es gibt aber kein Zurück, keinen Bezug auf die Nation, keinen Rabatt bei der Menschenwürde, keine «Arbeitertümelei» und keine Vernachlässigung von Konflikten jenseits der Lohnarbeit. Das hat immer in den Abgrund geführt. Aber eine Politik, die wieder die kleinen Träume der Menschen in den Mittelpunkt stellt, ist dringend erforderlich. Die Verbindung herzustellen zwischen denen, die für Minderheitenrechte wacker kämpfen, und denen, die versuchen, ökonomisch und würdevoll durch das Leben zu kommen, ist schwierig und langfristig. Aber eine Linke, die beides gleichzeitig und gleich vehement macht, ist auf dem richtigen Weg. Dafür brauchen wir eine geschichtsbewusste Erneuerung unserer Sprache, Analyse, Kultur und der Art zu kämpfen.
Jan Korte, Politikwissenschaftler M.A., stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Mitglied im Vorstand der Rosa-Luxemburg-Stiftung
