Ausstellungen im Bernburger Bürgerbüro von MdL Birke Bull und MdB Jan Korte sind mittlerweile zu einer guten Tradition geworden. Am Samstag konnten die beiden Abgeordneten bereits zum vierten Mal zahlreiche Gäste bei einem kleinen Sektempfang zur Eröffnung von »schwarz, weiß, bunt - Kontraste auf dem Papier« begrüßen. Die beiden Bernburger Künstlerinnen Rosemarie Beyer und Annelies Büttner präsentieren unter diesem Namen Linolschnitte und Aquarelle. Passend zur Adventszeit gibt es außerdem eine Auswahl von Weihnachts- und Neujahrskarten des Bernburger Kunstkreises zu sehen. Zur Eröffnung kamen dieses Mal ca. 30 kunstinteressierte Bernburgerinnen und Bernburger, die die Chance zu Gesprächen mit den Künstlerinnen und den Abgeordneten nutzten. Bis Anfang Februar können jetzt alle Kunstinteressierten einen Blick auf die Werke im Bernburger Bürgerbüro werfen. Über die Eröffnung ist ein Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung erschienen:

Wie wir und das Neue Deutschland berichteten stand der Kleine Buchladen im Karl-Liebknecht-Haus, der Bundesgeschäftsstelle der LINKEN, vor dem Aus. Mit verschiedensten politischen Köpfen haben wir uns für den Erhalt des Ladens eingesetzt. Nun scheint eine Lösung greifbar zu sein:

Das Thema Datenschutz ist nicht nur bei Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich schlecht aufgehoben. Auch seine Parteifreundin, Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner, hat großen Worten selten Taten folgen lassen: Der Kampf gegen die Konzernmacht von Google, Facebook und Co. endete regelmäßig in butterweichen Kompromissen und folgenlosen Absichtserklärungen der Unternehmen.

In einem Interview für den Mitteldeutschen Rundfunk begrüßte Jan Korte ausdrücklich die Ankündigung von Dietmar Bartsch, als Parteivorsitzender der LINKEN kandidieren zu wollen. Ebenfalls unterstützt Jan Korte die Idee eines Mitgliederentscheides. Damit könne die Mitgliedschaft direkt eingebunden werden und Entscheidungen aus den Hinterzimmern geholt werden, so Jan Korte.

»DIE LINKE verlangt eine schonungslose Aufklärung darüber, wer in wessen Auftrag die Akten vernichtete. Die Zeit des Vertuschens muss endlich ein Ende haben«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu Meldungen, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) im Jahr 2007 hunderte historisch wertvolle Personalakten von hauptamtlichen Mitarbeitern, die einst SS und Gestapo angehörten, vernichtet hat. Korte weiter:

»Auch eine Vorratsdatenspeicherung von etlichen Jahren hätte den Sicherheitsbehörden im Fall der Neonazi-Mordserie nicht weitergeholfen. Was Innenminister Friedrich heute gefordert hat, ist nichts anderes als die Lizenz zum Weiterschlafen« erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Forderung von Innenminister Hans-Peter Friedrich, die Vorratsdatenspeicherung einzuführen.

Im Interview mit Deutschlandradio Kultur hat Jan Korte eine unabhängige Beaobachtungsstelle gegen Rechts gefordert, in der Initiativen, Projekte und Opferberatungen ihre Erkenntnisse sammeln können. Grundrechtseingriffe lehnt DIE LINKE ab, vielmehr sei es wichtig, die Ermittlungsbehörden personell gut auszustatten und auszubilden. Das ganze Interview finden Sie hier:

Der Wahlkreisabgeordnete Jan Korte kritisiert die geplanten Mieterhöhungen unter anderem bei der Wohnungsgenossenschaft Wolfen (WGW) und der städtischen Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen mbH (WBG) und ruft alle Bürgerinnen und Bürger Bitterfeld-Wolfens dazu auf, mit ihren Unterschriften gegen Mieterhöhungen Stellung zu beziehen.

Die Bundesregierung hat am Freitag die Anlegung einer gemeinsame Datei von Polizei und Geheimdiensten angekündigt, in der rechte Gewalttäter gesammelt werden sollen. Gleichzeitig rechtfertigte Familienministerin Schröder die Kürzungen bei Programmen gegen Rechts. Dazu hatte Jan Korte sich in einer Pressemitteilung geäußert, die in einigen Artikeln aufgegriffen wurde:

»Es ist eine Verpflichtung gegenüber den Opfern und ihren Angehörigen, die Rolle des Verfassungsschutzes und der Sicherheitsbehörden in diesem Fall genau zu überprüfen. Und zwar nicht in geheimen Ausschüssen, sondern in der Öffentlichkeit«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Ermittlungen über die Neonazi-Terrorgruppe.