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31.05.2016
Wer wissen will, was geschichtspolitisch Spannendes im Bundestag passiert, sollte regelmäßig 'neues deutschland' lesen! Die morgige Öffentliche Anhörung im Kulturausschuss zum Antrag der LINKEN „Unabhängige Historikerkommission zur Geschichte des Bundeskanzleramtes einsetzen“ (18/3049) dürfte auf jeden Fall spannend werden, denn die Stellungnahmen der geladenen Sachverständigen zeigen, dass alle Expert*innen die Zielsetzung unseres Antrags befürworten.
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12.05.2016
Der 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion sollte aus Sicht der LINKEN ein Anlass für Bundestag und Bundesregierung sein, hier ein starkes öffentliches Zeichen für Versöhnung, Völkerverständigung und Frieden zu setzen. Es muss klarwerden, dass die Bundesrepublik das Thema der Erinnerung an den Vernichtungskrieg Nazideutschlands im Osten nicht wieder in Vergessenheit geraten lassen wird und den Opfern dauerhaft ein ehrendes Andenken in unserer Erinnerungskultur sicher ist. Die LINKE hat deshalb den Antrag „Anerkennung der sowjetischen Kriegsgefangenen als NS-Opfer“ in den Bundestag eingebracht, um eine gemeinsame Geste des Parlaments anlässlich des 75. Jahrstages des Überfalls auf die Sowjetunion auf den Weg zu bringen.
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09.05.2016, Jan Korte
In der Nacht vom 8. zum 9. Mai 1945 unterzeichneten in Berlin-Karlshorst Vertreter des Oberkommandos der deutschen Wehrmacht vor den Vertretern der Streitkräfte der Anti-Hitler-Koalition die offizielle Urkunde über die bedingungslose Kapitulation Deutschlands. Es war das offizielle Ende eines verbrecherischen Systems, dessen Weltherrschaftspläne, Herrschaftspraxis und Rassenwahn die menschliche Zivilisation generell in Frage gestellt hatten.
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03.05.2016, Jan Korte
Ein weiterer Erfolg für DIE LINKE auf dem Gebiet der Geschichtspolitik: Nach der 2009 erfolgten Rehabilitierung der so genannten Kriegsverräter und der 2015 erreichten finanziellen Anerkennung des erlittenen NS-Unrechts für sowjetische Kriegsgefangene gibt jetzt, dem Spiegel zufolge, das Kanzleramt seinen Widerstand gegen eine offizielle Aufarbeitung seiner Gründerzeit auf.
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11.03.2016
Am 25. Februar 2016 veranstaltete die Fraktion DIE LINKE ein hochkarätig besetztes öffentliches Fachgespräch ‚Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad‘ im Bundestag.
Die 'Deutsche Welle' hat darüber einen sehr guten Beitrag gebracht.
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26.02.2016
Die Bundesrepublik Deutschland trägt eine Mitverantwortung für die Verbrechen der ColoniaDignidad. Jahrzehntelang haben deutsche Behörden von den Verbrechen gewusst, aber statt die Strafverfolgung voranzutreiben und die Opfer zu schützen, wurden Verfahren verschleppt und teilweise sogar gute Beziehungen zur Führungsriege der Sekte gepflegt. Am Rande des heutigen Fachgespräches sprach linksfraktion.de mit Jan Korte und Winfried Hempel über den Stand der juristischen und historischen Aufarbeitung und die Suche nach gemeinsamen erinnerungspolitischen Maßnahmen. Winfried Hempel ist in der Colonia Dignidad aufgewachsen und vertritt heute als Rechtsanwalt in Chile chilenische und deutsche Opfer der Colonia Dignidad.
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25.02.2016
Nachdem der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 20.5.2015 beschlossen hat, dass ehemalige sowjetische Kriegsgefangene eine symbolische finanzielle Anerkennungsleistung erhalten sollen, können diese seit dem 30. September 2015 auf Antrag eine einmalige Leistung in Höhe von 2.500 € erhalten. Um den aktuellen Stand des Antragsverfahren und mögliche Probleme in Erfahrung zu bringen, stellte die Fraktion DIE LINKE eine entsprechende Kleine Anfrage an die Bundesregierung.
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23.02.2016
Am 25. Februar 2016 veranstaltet die Fraktion DIE LINKE im Bundestag ein Öffentliches Fachgespräch 'Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad'. Jan Korte ist es recht kurzfristig gelungen eine hochkarätige Delegation aus Chile, die sich derzeit auf Einladung des Auswärtigen Amtes in der Bundesrepublik befindet, sowie weitere Expertinnen und Experten für die Veranstaltung zu gewinnen.
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05.02.2016
Am 5. Dezember 2015 hat die Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen e.V. zusammen mit der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten / Gedenkstätte in der JVA Wolfenbüttel eine Tagung "Politische Verfolgung in der frühen Bundesrepublik am Beispiel des Strafgefängnisses Wolfenbüttel. Fragen an die Gedenkstättenarbeit und die politische Bildung" veranstaltet. Jan Korte hat dabei einen Vortrag gehalten, der jetzt auf Youtube angesehen werden kann.
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07.12.2015
Am Freitag ging es nach den Namentlichen Abstimmungen zum Bundeswehreinsatz in Syrien weiter nach Elgersburg in Thüringen. In meiner neuen Funktion als stellvertretender Vorsitzender bin ich ab sofort mit zuständig für die Fraktionsvorsitzendenkonferenz. Diese besteht aus den Vorsitzenden der Landtagsfraktionen, der Bundestagsfraktion und der Gruppe im europäischen Parlament.
Am Samstag stand ein wirklich interessanter Punkt auf meiner To-Do-Liste:
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29.10.2015
Ende 2014 haben wir mit einem Antrag "Finanzielle Anerkennung von NS-Unrecht für sowjetische Kriegsgefangene" gefordert (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/033/1803316.pdf) - im Mai hat der Haushaltsausschuss des Bundestags darauf reagiert und 10 Millionen Euro für symbolische Anerkennungsbeträge an die ehemaligen sowjetischen Kriegsgefangenen zur Verfügung gestellt. Siebzig Jahre nach dem Ende des Krieges wurde so endlich eine symbolische Entschädigung für die größte Gruppe der ‚vergessenen Opfer‘ ermöglicht. Über unsere Initiative sowie die hochkarätig besetzte Expertenanhörung im Bundestag ist ein Reader der Fraktion erschienen, der über mein Büro kostenlos bestellt, und auf www.linksfraktion.de heruntergeladen werden kann.
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16.09.2015
Bericht über die szenische Lesung "Fritz Bauer und der Unrechtsstaat" beim Fest der LINKEN in Berlin: "Die Journalistin Jochimsen und der Schauspieler Rolf Becker fungierten als Erzähler, Fritz Bauer wurde gesprochen von Gregor Gysi, Michel Friedman schlüpfte in die Rolle des Richters, Hannes Heer war Ankläger, Jan Korte ein Zeuge. Die szenische Lesung dauerte eine Stunde, und was die Besucher zu sehen und zu hören bekamen, machte sie ganz still, so leise, dass man eine Stecknadel hätte fallen hören."
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25.08.2015, Jan Korte
Die Bundesrepublik sieht sich gern als Erinnerungsweltmeister. Doch eine kritische Geschichtspolitik kommt nicht von selbst. Bei allen Fortschritten - das Feld der Vergangenheit bleibt umkämpft..
Das ND hat dazu einen Artikel von mir veröffentlicht.
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20.08.2015, Jan Korte
Heute vor 50 Jahren endete der Ausschwitzprozess in Frankfurt. Auf linksfraktion.de gibt es dazu einen Text von mir.
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19.08.2015
Ich habe die Regierung gefragt, wann mit den ersten Zahlungen an die noch wenigen Überlebenden sowjetischen Kriegsgefangenen zu rechnen ist. Im Neuen Deutschland gibt es dazu folgenden Artikel:
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17.08.2015, Jan Korte
Der Einsatz für die Erinnerung an die NS-Vergangenheit und die Anerkennung, Rehabilitierung und Entschädigung der Opfer des Faschismus gehörte und gehört auch in dieser Legislaturperiode zu den wichtigen Punkten meiner Arbeit im Bundestag.
Nachdem bereits während der 16. Wahlperiode einer der größten parlamentarischen Erfolge der Bundestagsfraktion DIE LINKE mit der 2009 erfolgten Rehabilitierung der so genannten "Kriegsverräter“ auf dem von mir betreuten Feld der Geschichtspolitik erzielt werden konnte, gelang uns in dieser Wahlperiode erneut ein wichtiger parlamentarischer Erfolg in diesem Themengebiet: Die Entschädigung der sowjetischen Kriegsgefangenen.
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19.06.2015
Unter dem Titel „Befreiung und Befreier. Vernichtungskrieg in Osteuropa und das Schicksal der sowjetischen Kriegsgefangenen im deutschen Bewusstsein“ fand am 17. Juni ein hochkarätig besetztes Fachgespräch der Fraktion DIE LINKE statt. Neben Vertretern der Botschaften Russlands und Belarus waren zahlreiche Vertreter von Gedenkstätten und erinnerungspolitischen Initiativen vertreten.
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19.06.2015
"Deutschland hat sich zur Entschädigung noch lebender sowjetischer Kriegsgefangener entschlossen. Ihre Zahl ist auf ein paar tausend geschrumpft, umso schneller muss es nun gehen" schreibt die Tageszeitung "neues deutschland" über das Fachgespräch der Linksfraktion zur symbolischen Entschädigung ehemaliger sowjetischer Kriegsgefangenen:
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10.06.2015
Am Mittwoch 17. Juni führt die Fraktion DIE LINKE ein öffentliches Fachgespräch zum Thema „Befreiung und Befreier. Vernichtungskrieg in Osteuropa und das Schicksal der sowjetischen Kriegsgefangenen im deutschen Bewusstsein“ durch.
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21.05.2015
Die jahrelangen Bemühungen der LINKEN, das unvorstellbare Leid der 5,7 Mio. sowjetischen Kriegsgefangenen als NS-Unrecht anzuerkennen und den wenigen Überlebenden zumindest eine symbolische Entschädigung zukommen lassen, haben gewirkt: Der Haushaltsausschuss des Bundestages beschloss heute Nachmittag, zehn Millionen Euro im Nachtragshaushalt 2015 für die Entschädigung sowjetischer Kriegsgefangener bereitzustellen.
