Heute jährt sich der faschistische Militärputsch in Chile zum 46. Mal. Mit Unterstützung der USA wurde der demokratisch gewählte Präsident Salvador Allende gestürzt und das erste Experiment des Aufbaus eines demokratischen und pluralistischen Sozialismus blutig beendet.

Am 20. Juli 1944, genau vor 75 Jahren, wagte eine größere Gruppe deutscher Offiziere um Friedrich Olbricht Stauffenberg und Henning von Tresckow in Verbindung mit dem zivilen Widerstand um Beck, Goerdeler und Mitgliedern des "Kreisauer Kreises" den Sturz des Hitler-Regimes, der allerdings aufgrund eines missglückten Bombenattentats auf Hitler scheiterte und noch am selben Tag blutig von den Nazis niedergeschlagen wurde. In den Wochen danach wurden Tausende von Regimegegnern festgenommen, die genaue Zahl der Ermordeten ist nicht bekannt. Für die LINKE ist dieser Tag Anlass, um an alle mutigen Frauen und Männer zu erinnern, die dem verbrecherischen Terrorregime in unterschiedlichster Form Widerstand entgegenbrachten, egal ob sie aus der Arbeiter*innenbewegung, christlichen oder bürgerlichen Kreisen kamen.

Ein aktueller Artikel in der Welt befasst sich mit einem spannenden Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zu den griechischen Reparationsforderungen aufgrund der deutschen Besatzung von April 1941 bis September 1944. Während die Bundesregierung nach wie vor jegliche Wiedergutmachung ablehnt und entsprechende Forderungen zurückweist, kommen die Experten des Wissenschaftlichen Dienstes zu dem Ergebnis, dass die griechische Position durchaus berechtigt ist und empfehlen eine Klärung vor dem Internationalen Gerichtshofs in Den Haag. Ich hoffe, dass sich die Bundesregierung zu einem solchen Verfahren bereit erklärt. Spannend könnte auch werden, wie sich die neue konservative Regierung in Griechenland zu dem Thema positioniert.

Heute vor 81 Jahren begann die zweite Verhaftungswelle der Aktion „Arbeitsscheu Reich“ in deren Verlauf von den Nazis mehr als 9000 Männer in Konzentrationslager verschleppt wurden, unter ihnen eine Gruppe von rund 2300 Juden. Zwischen 1933 und 1945 wurden mehrere zehntausend Menschen, die von der Kriminalpolizei, der Gestapo, Wohlfahrtsbehörden oder Gerichten zu „Asozialen“ und /oder „Berufsverbrechern“ erklärt worden waren, in Konzentrationslager verschleppt. Bis heute hat keiner davon den Status als NS-Verfolgter im juristischen Sinne erhalten. Es wird Zeit dies zu ändern.

Heute vor 75 Jahren, am 6. Juni 1944, wurde mit der Landung alliierter Truppen in der Normandie die lang geplante und immer wieder verschobene Westfront der Anti-Hitler-Koalition eröffnet. Nach der Konferenz von Teheran (28. November bis zum 1. Dezember 1943) begannen ab Mai 1943 die Planungen zur ...

In neues deutschland ist ein lesenswerter Beitrag von Jana Frielinghaus erschienen, der sich mit dem kürzlich erschienenen Positionspapier „Eckpunkte für die Erinnerung an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs 1939-1945“ von Markus Meckel, Martin Aust und Peter Jahn beschäftigt. Jan Korte begrüßt den Vorstoß und hofft, dass er zu einer breiteren Debatte in der Gesellschaft beiträgt ...

Die Staatsanwaltschaft Krefeld hat bekannt gegeben, dass gegen den Arzt der deutschen Sekte "Colonia Dignidad" in Chile, Hartmut Hopp, ein hinreichender strafrechtlicher Tatverdacht nicht begründet werden könne. Die Entscheidung reiht sich ein "in eine lange Kette des Nichthandelns". Sie ist zutiefst beschämend und Ausdruck des völligen Versagens der deutschen Justiz bei der strafrechtlichen Aufarbeitung der Verbrechen der Colonia Dignidad.

Während der deutschen Besatzung von April 1941 bis September 1944 starben rund 300.000 Griechinnen und Griechen. Mehr als 1000 Dörfer wurden ganz oder teilweise zerstört. Wehrmacht und SS verübten zahlreiche bis heute ungesühnte Kriegsverbrechen und Massaker. Zusammen mit vielen anderen namhaften Unterstützer*innen habe ich das vom Verein „Respekt für Griechenland“ initiierte Positionspapier „Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland“ unterschrieben.

Heute vor 100 Jahren wurde Kurt Eisner in München auf dem Weg zum Bayerischen Landtag von einem völkisch-nationalistischen Adeligen rücklings erschossen. Eisner, der nach dem Sturz des letzten bayerischen Königs am 8. November 1918 die bayerische Republik ausrief und von den Arbeiter- und Soldatenräten zum ersten Ministerpräsidenten des Freistaats gewählt worden war, war der bedeutendste Vertreter der Unabhängigen Sozialdemokratie in Bayern.

Das Erinnern an die NS-Opfer musste in diesem Land immer gegen Widerstände erkämpft werden. Die Millionen Opfer des NS-Vernichtungskriegs in Ost- und Ostmitteleuropa blieben bis heute weitestgehend vergessen, weil maßgebliche Teile der Gesellschaft und der Politik die Auseinandersetzung mit der NS-Lebensraumideologie und den Ursachen des Raub- und Vernichtungskrieges scheuen. Damit muss Schluss sein. Unser Antrag für einen Gedenkort liegt vor, DIE LINKE ist aber auch zu Gesprächen über einen fraktionsübergreifenden Antrag bereit.