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31.01.2019
Bislang hat die Bundesregierung Opfern des Nationalsozialismus beim Umzug in ein Alten- oder Pflegeheim die Opferrente gekürzt. Die Linksfraktion hatte dies kritisiert und in einem Antrag die Aufhebung dieser Praxis gefordert. Bevor der Antrag behandelt wurde, hat nun die Bundesregierung schon eingelenkt und die umstrittene Regelung aufgehoben.
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27.01.2019
Anlässlich des diesjährigen Holocaust-Gedenktages am 27. Januar 2019 macht sich Jan Korte Gedanken darüber, wie in Zukunft eine lebendige Gedenkkultur und das Erinnern an NS-Verbrechen und die Schoah ohne noch lebende Zeitzeugen aussehen könnte.
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19.01.2019
Heute vor 100 Jahren, am 19. Januar 1919, wurde in Deutschland in Folge der Novemberrevolution das Frauenwahlrecht eingeführt. Dem vorausgegangen waren jahrzehntelange Kämpfe um Gleichberechtigung. Angesichts unterschiedlicher Löhne und einer anhaltenden männlichen Dominanz in Aufsichtsräten, Vorständen und Führungspositionen kann von einer tatsächlichen Gleichberechtigung von Frauen und Männern in der Gesellschaft noch nicht gesprochen werden.
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11.01.2019
„Ich war, Ich bin, ich werde sein“ – so beendete Rosa Luxemburg ihren letzten Artikel nach der Niederschlagung des Januaraufstandes. Sie meinte damit die Revolution. Wenn es hierzulande um Revolution und die KPD geht, dann drehen die Konservativen auch 100 Jahre nach den entsprechenden Ereignissen noch durch ...
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01.12.2018
Vor 100 Jahren wurde von Eduard Stadtler, einem Vertreter der sogenannten Konservativen Revolution und frühen Propagandisten eines nationalen Sozialismus, in der Berliner Lützowstraße die Antibolschewistische Liga gegründet sowie ein Generalsekretariat zum Studium und zur Bekämpfung des Bolschewismus eröffnet.
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30.11.2018
Union und AfD haben im Bundestag eine Veranstaltung zum Gründungsparteitag der KPD verhindert - stattdessen wird sie nun am 11. Dezember im Kino Babylon stattfinden. Der "Junge Welt" hat er ein Interview dazu gegeben.
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16.11.2018
Die KPD war Teil der Weimarer Demokratie und Ergebnis der Novemberrevolution, die für die Entwicklung des Landes zentrale Bedeutung hat. Obwohl eine unheimliche Allianz aus geschichtsvergessener Union und antikommunistisch agierender AfD eine kritische Würdigung der KPD-Gründung im Bundestag verhindert haben, wird es sie an anderer Stelle geben.
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12.11.2018
Heute vor 100 Jahren, am 12. November 1918, gab der Rat der Volksbeauftragten in seinem Aufruf „An das deutsche Volk“ das Regierungsprogramm der Revolutionsregierung bekannt. Ein wichtiger Teil davon war die Proklamation einer großen Wahlrechtsreform, die auch das Frauenwahlrecht enthielt. Das mit der Novemberrevolution durchgesetzte demokratische Recht war auch Ergebnis eines jahrzehntelangen internationalen Kampfs der Frauenbewegung.
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09.11.2018
Der neunte November ist ein geschichtsträchtiger Tag hier in der Bundesrepublik Deutschland. Wir erinnern an den Fall der Mauer 1989, was auch für mich persönlich ganz viel bedeutet hat. Wir erinnern an 100 Jahre Novemberrevolution, die den Krieg beendet hat, die die Monarchie hinweggefegt und u.a. das Frauenwahlrecht erkämpft hat. Und wir erinnern an die Pogromnacht – denn wir sind eine Partei, die in der Tradition des Antifaschismus steht.
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08.11.2018
Die Novemberrevolution beendete 1918/19 den Ersten Weltkrieg und die Monarchie in Deutschland. Aus ihr erwuchs eine parlamentarische Demokratie, deren zentrale Errungenschaften die Einführung des allgemeinen Wahlrechts einschließlich des Frauenwahlrechtes, die Anerkennung der Gewerkschaften, der 8-Stunden-Tag und das Tarifvertragsgesetz waren. Sie vertiefte aber auch auf Jahrzehnte die Spaltung der Arbeiterbewegung. Heute, da die damals erkämpfte Demokratie vielfach gefährdet ist, ist es umso nötiger, sich wieder des Revolutionsgeschehens vor 100 Jahren zu erinnern.
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07.11.2018
Heute vor 50 Jahren ohrfeigte Beate Klarsfeld auf dem 16. Parteitag der CDU in der Berliner Kongresshalle Kurt Georg Kiesinger, den Bundeskanzler mit der NSDAP-Mitgliedsnummer 2.633.930.
„Das Anliegen war, als Deutsche selbst zu sagen: Das kann man nicht zulassen, dass ein Mann, der Nazipropagandist war und der seine Intelligenz in den Dienst des Nazismus gestellt hat, die deutsche Regierung vertritt."
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19.10.2018
Am 19. Januar 2017 sorgte die damalige Große Koalition durch eine Novelle des Bundesarchivgesetzes dafür, dass der Informationszugang zu historischen Unterlagen von Geheimdiensten erheblich eingeschränkt wurde. Gegen die Stimmen von LINKEN und Grünen beschlossen Union und SPD, dass die Geheimdienste nun selbst entscheiden können, ob überhaupt und wenn ja, welche Unterlagen sie dem Bundesarchiv übergeben.
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12.10.2018
Im Vorfeld des Staatsbesuchs des rechtskonservativen chilenischen Präsidenten Sebastián Piñera hatte ich die Bundesregierung gefragt, in welcher Form sie gegenüber der chilenischen Regierung auf ein verstärktes gemeinsames Bemühen bei der Aufarbeitung der Verbrechen der Colonia Dignidad und einer Entschädigung der Opfer drängen und dieses Thema auch anlässlich des Staatsbesuchs ansprechen wird ...
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11.09.2018
Wenn vom 11. September die Rede ist, dann fällt vielen zuerst 9/11 New York ein. Aber am 11. September wird auch eines anderen Ereignisses gedacht. Denn mit dem Putsch gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Salvador Allende am 11. September 1973 in Chile endete das erste Experiment des Aufbaus eines demokratischen und pluralistischen Sozialismus.
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20.07.2018
Mit dem Militärputsch antidemokratischer und antikommunistischer Militärs unter Führung von General Francisco Franco in Marokko erklärten Monarchisten, Rechtsrepublikaner, Großgrundbesitzer, Falangisten und die Kirche der neuen republikanischen Volksfront-Regierung den Krieg. Als der Putsch begann, leisteten vor allem die Arbeiter Widerstand.
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04.07.2018
Vor ziemlich genau einem Jahr hat der Bundestag die Bundesregierung einstimmig aufgefordert Verantwortung zu übernehmen und nach Jahrzehnten der Untätigkeit oder Komplizenschaft Maßnahmen zur „Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad“ (Drucksache 18/12943) zu ergreifen. Dafür sollten u.a. die strafrechtlichen Ermittlungen in Deutschland und in Chile vorangetrieben und eine Begegnungs- und Gedenkstätte aufgebaut werden ...
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09.05.2018
Der Beitrag des ARD-Weltspiegel zur Colonia Dignidad in Chile vom vergangenen Sonntag ist absolut sehenswert. Die Colonia Dignidad war jahrzehntelang Ort schwerster Menschenrechtsverletzungen. Hunderte Gegner der Pinochet-Diktatur (1973 bis 1990) verschwanden dort, wurden gefoltert und ermordet. Deutsche und chilenische Kinder wurden systematisch jahrzehntelang sexuell missbraucht. Auch viele Bewohner der Siedlung wurden Opfer schwerer Misshandlungen.
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08.05.2018
Die Linksfraktion hat zum Jahrestag der deutschen Kapitulation im Zweiten Weltkrieg eine faire Würdigung der sowjetisch-russischen Opfer und Leistungen im Kampf gegen den Nationalsozialismus gefordert. Darüber hat die Neue Osnabrücker Zeitung ein Interview mit Jan Korte geführt:
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29.04.2018
Auch in dieser Wahlperiode engagiere ich mich natürlich wieder im Bereich der Geschichtspolitik. Nachdem es uns in den vergangenen Jahren gelungen ist, dass die „Kriegsverräter“ rehabilitiert und die sowjetischen Kriegsgefangenen endlich als NS-Opfer anerkannt werden, steht nun die Anerkennung der NS-Opfergruppen der „Asozialen“ und „Berufsverbrecher“ auf der Tagesordnung.
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19.04.2018
Vor 75 Jahren begann der heroische Aufstand im Warschauer Ghetto. Vom 19. April bis 16. Mai 1943 versuchten bewaffnete jüdische Organisationen mit insgesamt rund 750 Kämpfern durch einen offenen Aufstand Widerstand gegen die bevorstehenden Deportationen der Ghettobewohner in die Vernichtungslager zu leisten. Obwohl klar war, dass dem Aufstand keine Hilfe von außen zuteilwerden konnte, kämpften die jüdisch Verfolgten gegen ihre geplante Vernichtung.