Schlagwort: Koalition

• Die CDU steht für Sozialabbau

  
  13.08.2018
  Jan Korte hat möglichen Bündnissen mit der CDU eine Absage erteilt: "Von den Grünen bis zur SPD: Alle kloppen sich darum, wer mit der Union koalieren darf. Nicht so die LINKE. Die CDU steht für Sozialabbau und die LINKE für einen starken Sozialstaat. Und da die Linke Überzeugungen hat, geht es schwerlich zusammen ...

• "Linke erwarten Koalitionsaussage von Grünen vor Bayern-Wahl"

  13.08.2018
  Über die Forderung von Jan Korte, dass die Grünen noch vor der Landtagswahl in Bayern eine eindeutige Koalitionsaussage treffen sollen, berichtete u.a. RTL: "Linke erwarten Koalitionsaussage von Grünen vor Bayern-Wahl" (RTL.de vom 12.8.2018)

• Grüne müssen Farbe bekennen

  12.08.2018
  Mit Blick auf die Landtagswahl in Bayern hat Jan Korte eine klare Ansage von den Grünen gefordert: "Ich erwarte, dass sich die Grünen noch vor der Landtagswahl in Bayern eindeutig positionieren und sagen, ob sie eine Koalition mit der CSU ausschließen oder nicht. Das hat schlicht etwas mit Glaubwürdigkeit zu tun ...

• "Linke-Geschäftsführer Korte: Kritik an GroKo-Plan für Seehofer"

  09.02.2018
  Die SPD gibt die Innenpolitik auf, nickt Obergrenzen ab und erlaubt der CSU, Seehofer nach Berlin zu entsorgen. Das ist ein großer Schritt für Rechtspopulisten jeglicher Couleur, fatal für Grund- und Bürgerrechte, hat Jan Korte die Resortverteilung bei der kommenden Großen Koalition kommentiert.

• Zurück in der parlamentarischen Routine

  
  02.02.2018
  Heute geht wieder ist eine Sitzungswoche zu Ende. Nachdem der Bundestag in der letzten Sitzungswoche die Einsetzung der Ausschüsse beschlossen hat und damit unserer Forderung entsprochen wurde, die Facharbeit im Bundestag endlich aufzunehmen, haben sich in dieser Woche nun die Ausschüsse konstituiert. Meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag stellt mit Sabine Zimmermann jetzt die Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und mit Klaus Ernst den Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Energie.

• "Missbraucht Gabriel das Auswärtige Amt?"

  10.01.2018
  „Die SPD hat in der Tat nicht wirklich Grund, stolz auf ihre Arbeit in der Großen Koalition zu sein. Es lässt aber tief blicken, dass man im Willy-Brandt-Haus offenbar so fest davon ausgeht, erneut den Weg in die Groko zu gehen, dass das Auswärtige Amt mit der Koordination der strategischen politischen Arbeit der SPD betraut wird. Dass Ministerien quasi als Selbstbedienungsläden der Parteien behandelt werden, gerät bei all dem schon zur Petitesse“, habe ich zum SPD-Auftrag an das Auswärtige Amt, eine Strategie gegen das Kanzleramt zu entwickeln, kommentiert.

• Aufrüstung stoppen, Atomwaffen aus Deutschland abziehen!

  
  05.09.2017
  Internationale Spannungen nehmen zu, auch atomare Bewaffung spielt wieder eine Rolle in internationalen Konflikten. Die Bundesregierung hat sich zudem gegenüber der NATO verpflichtet, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Aufrüstung auszugeben. Im Bundestag fordert eine Mehrheit der Parteien, mit Ausnahme der CDU/CSU-Fraktion, einen Abzug der US-Atomraketen aus Deutschland und eine Absage an Aufrüstung für woanders dringend benötigte Milliardenbeträge. Diese Mehrheit sollte der Bundestag noch vor der Wahl nutzen, um die Aufrüstung jetzt zu stoppen und die Atomwaffen aus Deutschland abziehen zu lassen, fordert Jan Korte.