Schlagwort: Russland

• »Das Ölembargo ist ein soziales Pulverfass«

  
  12.05.2022
  Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, fordert gegen Preissprünge nach einem EU-Ölembargo gegen Russland in einem 5-Punkte-Positionspapier Schutzmaßnahmen speziell für Ostdeutschland. Zu befürchten sind regional Spritpreise von über drei Euro je Liter und noch teurere Lebensmittel. Bisher war der Grundsatz der Bundesregierung, dass Sanktionen der russischen Führung mehr schaden sollten als Deutschland. Das ist beim geplanten Ölembargo der EU, zu dem die Bundesregierung bereits Zustimmung signalisiert hat, offenkundig nicht der Fall, insbesondere nicht für Ostdeutschland.

• Statement zum Angriff auf die Ukraine

  
  24.02.2022
  Beim Konflikt in der Ukraine handelt es sich um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, der durch nichts zu rechtfertigen ist und zeigt, wohin Nationalismus führt. Unser Appell geht nach Moskau: Präsident Putin, ziehen sie alle Truppen zurück und beenden Sie dieses sinnlose Blutvergießen! Deutschland muss noch heute klar machen, dass wir allen Menschen, die aus der Ukraine fliehen oder fliehen wollen, Aufnahme gewähren und unbürokratisch Hilfe zukommen lassen ...

• Mehr Entspannung wagen!

  10.12.2021
  Heute vor 50 Jahren, am 10. Dezember 1971, wurde der Friedensnobelpreis an den damaligen Bundeskanzler Willy Brandt verliehen. Das Nobelpreiskomitee würdigte damit völlig zu Recht die Entspannungspolitik seiner sozial-liberalen Koalition und die Unterzeichnung des Moskauer- und Warschauer-Vertrages. Der Jahrestag ist aber weder für die Bundesregierung noch den Bundestag eine Würdigung wert. Dabei wäre gerade heute eine Rückbesinnung nötig und "mehr Entspannung wagen" das Gebot der Stunde!.

• "Opfer erster Klasse und die anderen"

  29.10.2020
  Es ist gut, dass nach Jahrzehnten des Verschweigens endlich die deutschen Verbrechen im Rahmen des NS-Vernichtungskrieges im Osten auf die Tagesordnung kommen. Wie das geschieht ist jedoch beschämend. Und der vorgelegte Antrag der Koalition für ein "Polendenkmal" ist zudem in mehrfacher Hinsicht problematisch. So lange sich deutsche Erinnerungspolitik vorrangig an außenpolitischen Opportunitätsgründen ausrichtet kann sie weder den Opfern gerecht werden noch tatsächliche Aufklärung leisten.

• Besuch aus Bitterfeld-Wolfens Partnerstadt Dzershinsk im Bundestag

  
  27.09.2019
  Heute hatte ich sehr netten Besuch aus Dzershinsk, der russischen Partnerstadt von Bitterfeld-Wolfen. Sergej Popov, der Vorsitzende der städtischen Duma und Vladimir Siprov, der Vorsitzende der Pensionärskasse, waren in Begleitung von Dietmar Mengel, dem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Ortschaftsrat Bitterfeld, im Bundestag.

• Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion zum Anlass für Entspannungsinitiative mit Russland nehmen

  
  22.06.2019
  In den frühen Morgenstunden des 22. Juni 1941 begann mit dem Vormarsch von 121 Wehrmachtsdivisionen das "Unternehmen Barbarossa" und der faschistische Überfall auf die Sowjetunion. Am Ende des fast vierjährigen Vernichtungskrieges hatte Nazideutschland einen Leichenberg mit 27 Millionen sowjetischen Männern, Frauen und Kindern aufgetürmt. Den heutigen Jahrestag sollte die Bundesregierung zum Anlass für eine Entspannungsinitiative mit Russland nehmen.

• "Kicken ohne Klimaverbesserung"

  07.06.2018
  Während der Fußball-WM in Russland jährt sich am 22. Juni 2018 der Überfall der faschistischen deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion zum 77. Mal. Am Ende dieses mörderischen Vernichtungskrieges hatte Nazideutschland 27 Millionen sowjetische Männer, Frauen und Kinder auf dem Gewissen. Doch während anlässlich der EM 2012 die deutsche Mannschaft Auschwitz besuchte und die Bundesregierung Wert auf erinnerungspolitische Initiativen legte, bleibt ein vergleichbares Zeichen diesmal aus.