Schlagwort: Armut

• Unterwegs in Halberstadt mit Oberbürgermeister Andreas Henke

  
  20.02.2020
  Weit über die Grenzen der Harzregion hinaus bekannt ist die 1995 in Halberstadt gegründete Moses Mendelssohn Akademie (MMA), die als Internationale Begegnungsstätte ein vielfältiges Tagungs-, Seminar- und Veranstaltungsprogramm bietet. Davon konnte sich der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag kürzlich erneut persönlich überzeugen ...

• "Überdurchschnittlich ungerecht"

  04.12.2019
  Am schlechtesten im Pisa-Test hat die Bundesregierung abgeschnitten. Sie ist maßgeblich für die Ungleichheit unserer Gesellschaft verantwortlich, die aus immer mehr Armen und immer reicheren Reichen besteht. Es gibt kein deutlicheres Zeichen für Politikversagen, als wenn die Zukunft von Kindern abhängig von ihrer sozialen Herkunft ist. Bund und Länder müssen zügig Maßnahmen ergreifen, damit das Bildungssystem dieser Ungerechtigkeit nicht weiter Vorschub leistet.

• LINKE-Anfragen offenbaren prekäre Situation: Niedriglöhne und Befristungen prägen Arbeitsmarkt in Anhalt-Bitterfeld und Salzlandkreis

  
  25.09.2019
  Die Antworten der Bundesregierung auf zwei aktuelle Anfragen der LINKEN-Bundestagsfraktion offenbaren erneut den hohen Anteil an Niedriglöhnen und Befristungen, von denen Millionen Erwerbstätige in Deutschland, vor allem aber in Ostdeutschland und damit auch in Anhalt-Bitterfeld und im Salzlandkreis, betroffen sind. Dazu erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte:

• "UN-Sozialrat wirft Deutschland Defizite vor"

  21.12.2018
  Der UN-Sozialrat wirft Deutschland Defizite bei der Umsetzung der sozialen Menschenrechte vor. Man sei besorgt über die Lage älterer Menschen, „die unter entwürdigenden Bedingungen leben, auch in bestimmten Pflegeheimen“, heißt es in den abschließenden Bemerkungen zum sechsten Staatenbericht des Gremiums ...

• "Miete drückt Ärmere unter Hartz-IV-Niveau"

  26.10.2018
  Über die Ergebnisse des Kurzgutachten „Wohnverhältnisse in Deutschland. Mietbelastung, soziale Ungleichheit und Armut“ von Stephan Junker, das der Sozialverband Deutschland (SoVD) gestern vorgestellt hat, berichten zahlreiche Medien, in denen zum Teil auch der Kommentar von Jan Korte aufgegriffen wird: "Hohe Mieten und Wohnungsnot führen laut Gutachten zu Armut" (WELT Online vom 25 ...

• "Bundesregierung diskutiert über Hartz IV – und die Alternativen"

  29.03.2018
  "Ich kann die Sozialdemokraten nur deutlich davor warnen jetzt kurz links zu blinken und am Ende dann jedoch wieder nichts Substantielles zu tun. Das würde nicht nur die SPD den letzten Rest an Glaubwürdigkeit kosten, sondern insgesamt das Vertrauen in die Politik enorm beschädigen. Mit den Hoffnungen und Nöten der Menschen spielt man nicht."

• Schwimmbäder retten, kommunalen Investitionsstau auflösen

  
  23.06.2017
  Hunderte kommunale Schwimmbäder wurden in den letzten Jahren geschlossen. Ein Viertel der Grundschulen hat keinen Zugang mehr zu einem Bad, in dem der Schwimmunterricht durchgeführt werden könnte. Über die Hälfte der Kinder erreicht das zehnte Lebensjahr, ohne Schwimmen zu lernen - je ärmer die Verhältnisse, desto höher ist der Nichtschwimmeranteil. Nur Reiche können tolerieren, wenn sich der Staat von seinen Aufgaben zurückzieht. Das Bädersterben ist ein Symptom der chronischen Unterfinanzierung der Kommunen, die schnell beseitigt werden muss., so Jan Korte in seiner Rede zur Aktuellen Stunde am 21.6.2017

• Der mutlose Herr Schulz

  
  21.06.2017, Jan Korte
  Wer hierzulande mehr Gerechtigkeit will, muss die Schere zwischen Arm und Reich, die in den letzten Jahren immer größer geworden ist, schließen. Das geht nur indem man von oben nach unten umverteilt. Und zwar kräftig. Das am Montag von SPD-Kanzlerkandidat Schulz vorgestellte Steuerkonzept enthält zwar ein paar richtige Punkte, ist aber viel zu zögerlich und mutlos. Kleine und mittlere Einkommen zu entlasten ist natürlich richtig, der Umfang reicht aber überhaupt nicht aus. Wir als LINKE fordern eine Anhebung des monatlichen Grundfreibetrags auf 1.050 Euro des zu versteuernden Einkommens und die Einführung einer Reichensteuer.

• "Regierung bekommt Schelte für Streichungen im Armutsbericht"

  16.12.2016
  "Sie haben es wieder getan – und es ist ihnen wieder auf die Füße gefallen", schreibt der Tagesspiegel über die "Entschärfung" des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung. Gestrichen wurden z. B. die Aussagen "Die Wahrscheinlichkeit für eine Politikveränderung ist wesentlich höher, wenn diese Politikveränderung von einer großen Anzahl von Menschen mit höherem Einkommen unterstützt wird", und "Personen mit geringerem Einkommen verzichten auf politische Partizipation, weil sie Erfahrungen machen, dass sich die Politik in ihren Entscheidungen weniger an ihnen orientiert."

• Demokratie lebt von der Kritik und stirbt mit staatsgemachter Wahrheit

  
  16.12.2016
  „Die Bundesregierung hat die Dramatik der Lage offenbar nicht begriffen. Unbequeme Wahrheiten aus Berichten zu streichen hat noch nie ein Problem gelöst. Das Gegenteil ist der Fall, wie etliche Beispiele in der Geschichte zeigen. Es ist die originäre Aufgabe der Bundesregierung, auf gesellschaftliche Fehlentwicklungen zu reagieren, statt sie zu ignorieren und zu vertuschen. Wer die soziale Schieflage und ihre Auswirkungen auf politische Mitbestimmung ignoriert, führt die Demokratie nicht aus der Krise, sondern treibt sie noch weiter hinein“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu Medienberichten über Streichungen im Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. Korte weiter:

• Kanzlerkandidatur der Union unerheblich für Politikwechsel

  
  16.11.2016
  Vielleicht redet in der CDU tatsächlich niemand über die Kanzlerkandidatur, was eher unwahrscheinlich ist, oder Röttgen ist einfach ein Wichtigtuer. An der falschen Politik wird sich nichts dadurch ändern, wer für die Union ins Rennen geht. Egal wie lange Kanzlerin Merkel und schwarz-schwarz jetzt noch herumeiern mögen: Klar ist jetzt schon, dass es einen Politikwechsel ohnehin nur gegen die CDU und CSU geben wird, und niemals mit ihr“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

• Aktionsplan gegen Kinderarmut

  
  15.11.2016, Jan Korte
  Dass in einem der reichsten Länder der Erde rund zwei Millionen Kinder und Jugendliche in Armut leben müssen, ist beschämend. Es ist eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, dass fast jede fünfte Person unter 18 Jahren nicht unbeschwert und ohne existenzielle finanzielle Entbehrungen aufwachsen kann. Arme Kinder und Jugendliche haben schlechtere Chancen auf einen guten Bildungsabschluss. Sie sind stärker in ihrer Entwicklung eingeschränkt, leiden unter schlechteren Wohnbedingungen und werden gesellschaftlich ausgeschlossen. Sie weisen auch häufiger Defizite hinsichtlich ihres Spiel- und Arbeitsverhaltens, ihrer Sprachkompetenz und ihrer Einbindung in soziale Netzwerke auf.