Schlagwort: Sozialpolitik

• "Kliniken im Krankenstand"

  08.10.2020
  Max Zeisig beschreibt in 'neues deutschland', wie Bürger*innen und Parteien in Havelberg und Bitterfeld um ihre Krankenhäuser kämpfen. Neben der LINKEN, die von Anfang an die Proteste unterstützte und organisierte, wandte sich auch die rechtsextreme AfD gegen die Schließung der Frauenklinik in Bitterfeld-Wolfen ...

• "Kämpfer und Kumpeltyp"

  24.04.2020
  Norbert Blüm starb gestern im Alter von 84 Jahren. Mit ihm verliert die Union einen Vollblutpolitiker der alten Schule und den letzten ausgewiesenen Vertreter der katholischen Soziallehre. Als Typ mit Ecken und Kanten, aber auch klaren Überzeugungen, war Blüm streitbar und unbequem bis zuletzt. In seiner eigenen Partei wegen seiner sozialpolitischen Positionen als „Herz-Jesu-Marxist“ verspottet, stand er insbesondere nach seinem Ausscheiden aus der aktiven Bundespolitik oft auf der richtigen Seite. Er wird fehlen.

• Bundesregierung gibt sich zur Situation der Tafeln ahnungslos

  13.09.2017
  Im Jahr 1993 eröffnete in Berlin die erste Tafel, um Menschen, deren monatliches Einkommen nicht dafür ausreichte, sich und ihre Familien zu ernähren, mit Lebensmittelspenden zu unterstützen. 23 Jahre später, im Jahr 2016, existieren in der Bundesrepublik Deutschland 925 Tafeln. Insgesamt spenden über 60 ...

• "Migranten werden bei der Wohnungssuche benachteiligt"

  23.06.2017
  "Wer nicht will, dass Migrantinnen und Migranten, aber auch Alleinerziehende, kinderreiche Familien, Geringverdienende oder Rentnerinnen und Rentner in unserer Gesellschaft hinten runterfallen, muss endlich massiv in den sozialen Wohnungsbau investieren", hat Jan Korte die aktuelle Studie des SPIEGEL zur Diskriminierung am Wohnungsmarkt kommentiert. Die Ergebnisse sind leider nicht ganz überraschend, diese Probleme haben sich bereits in einer Studie im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes von zwei Jahren gezeigt. Aber weder darauf, noch auf die allgemein angespannte Wohnungsproblematik in Ballungsräumen hat die Bundesregierung bislang angemessen reagiert.

• "Sozialpolitik ist die beste Prävention gegen Kriminalität"

  
  20.06.2017
  "Die Gesetzesverschärfungen zielten entweder auf Massenüberwachung oder waren aktionistische Symbolpolitik ohne die behaupteten Effekte. Jedenfalls konnte bislang die Bundesregierung nicht belegen, dass irgendeine Maßnahme zu ganz konkreten Erfolgen geführt hat. Die Maßnahmen zur Austrocknung der Terrorfinanzierung führten nach Auskunft der Bundesregierung beispielsweise noch nicht einmal zu 9000 Euro, die konfisziert wurden. Und was aus den angeblich wichtigen Fußfesseln geworden ist, weiß niemand. Wir wissen dafür, dass seit 2014 alle 24 identifizierten Täter islamistischer Mordanschläge in der EU zuvor den Behörden als gewaltaffin bekannt waren und die Anschläge trotzdem nicht verhindert wurden", so Jan Korte im INterview mit der Tageszeitung neues deutschland.