Schlagwort: Bundesinnenminister

• Der Kulturpalast bleibt! Die Hintergründe der Rettung.

  
  29.06.2020
  Als Stadt und Politik schon über den Abriss des Kulturpalasts Bitterfeld geredet haben, haben zwei BitterfelderInnen über 2000 Unterschriften für den Erhalt des Denkmals gesammelt. Der Erfolg des Einsatzes der Bitterfelder Bevölkerung ist ein starkes, positives Signal an die Menschen in der gesamten Region.

• Maßnahmenpaket nicht nur ankündigen, sondern auch umsetzen

  
  04.11.2019
  „Es wäre eine erfreuliche Neuerung, wenn die Bundesregierung jetzt schnell und wirksam gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität vorginge. Bislang existiert ja nicht viel mehr als ein Ankündigungspaket. Ich erwarte, dass gerade die Union ihren Worten nun Taten folgen lässt und noch in dieser Woche ...

• "Irgendwas mit Heimat"

  01.04.2018
  Was man bei der letzten Wahl an Stimmen und Größe verloren hat versucht die Koalition offenbar mit mehr Personal zu kompensieren: Die neue Bundesregierung hat sich quasi als erste Amtshandlung 209 neue Stellen genehmigt. Die meisten davon, nämlich 98, bekommt Horst Seehofer für sein neues Heimatmuseum ...

• "Linke-Geschäftsführer Korte: Kritik an GroKo-Plan für Seehofer"

  09.02.2018
  Die SPD gibt die Innenpolitik auf, nickt Obergrenzen ab und erlaubt der CSU, Seehofer nach Berlin zu entsorgen. Das ist ein großer Schritt für Rechtspopulisten jeglicher Couleur, fatal für Grund- und Bürgerrechte, hat Jan Korte die Resortverteilung bei der kommenden Großen Koalition kommentiert.

• "De Maizière will Leistungen für Asylbewerber verringern"

  12.09.2017
  Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Leistungen für Asylbewerber kürzen und die Asylverfahren sowie den Rechtsanspruchauf Asyl europaweit vereinheitlichen. Deutliche Kritik an der Forderung nach europaweit einheitlichen Asylverfahren kam vom stellvertretenden Fraktionschef der Linken ...

• Bundesinnenministerium muss unsichere Bundestagswahl-Software aus dem Verkehr ziehen

  
  07.09.2017
  „Die Enthüllungen des Chaos Computer Club (CCC) offenbaren das Totalversagen von Bundesinnenminister de Maizière in Sachen Wahlsicherheit. Falls auf diese Art bei der Bundestagswahl manipuliert werden sollte, ginge das auf die Kappe des Innenministers. Es ist kaum zu fassen, dass die Bundesregierung seit gefühlt einem Jahr über die Gefahr von Wahlmanipulationen redet, aber bei der Sicherung der Infrastruktur so fahrlässig und schlampig agiert ...

• LINKE fordert Offensive für Grundrechte statt Ausbau des Überwachungsstaates

  
  01.09.2017
  „Die neuesten rechtspopulistischen Forderungen der Union sind eine Bedrohung für Rechtsstaat, Demokratie und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Als propagandistische Schreckgespinste müssen wie immer Linksextremisten, ausländische Straftäter, Fußballfans und diffuse Drohungen aus dem Internet herhalten ...

• "Kriminalität an deutschen Hauptbahnhöfen steigt deutlich"

  21.08.2017
  SPIEGEL Online berichtet darüber, dass an den zehn größten deutschen Bahnhöfen die Kriminalität teilweise drastisch gestiegen sei. Hier sieht man die negativen Folgen des neoliberalen Kurses der letzten Bundesregierungen. Sparzwang und Personalabbau bei der Polizei können eben nicht durch massiv ausgeweitete Videoüberwachung aufgefangen werden, wie es Bundesinnenminister de Maizière uns gerne weismachen möchte ...

• „Fischen am rechten Rand“

  02.05.2017
  Mit der neuesten Auflage einer Leitkulturdebatte versucht die Union am rechten Rand zu fischen und von ihrem völligen Versagen bei der Integration abzulenken.

• Soziale Offensive statt Leitkulturgetrommel

  
  02.05.2017
  „Die Aufgabe von Bundesinnenminister de Maizière bestünde eigentlich darin, für mehr gesellschaftliche Integration zu sorgen. Wer aber Menschen, die schon seit Jahrzehnten hier leben, beständig durch Leitkulturgeschwätz das Gefühl vermittelt, hier eben nicht dazuzugehören, hat seinen Job verfehlt. Mit Angriffen gegen die pluralistische Gesellschaft soll vom völligen Versagen des Bundesinnenministers abgelenkt werden ...