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23.05.2023
Jan Korte gratuliert der SPD, die heute ihren 160. Geburtstag feiert, mit einem herzlichen Sowohl-als-auch! Denn die älteste noch bestehende Partei Deutschlands, auf die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit Recht stolz sein können, hat in ihrer Parteigeschichte neben vielen Ruhmesblättern auch etliche Schattenseiten produziert.
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08.05.2018
„Bei der Wahl des Tagungsorts ist die Regierungskoalition so ehrlich wie lange nicht mehr. Union und SPD haben mit der Lebensrealität der unteren Hälfte der Bevölkerung nichts mehr zu tun. Obwohl die Gesellschaft auseinanderdriftet und ein Kurswechsel dringend nötig wäre, verteilen sie fleißig weiter von unten nach oben. Eine neue Qualität ist es aber, wie sich die Regierungskoalition ihre Agenda von rechten Fundamentalisten aus der CSU diktieren lässt, die dringend in den Werte- und Demokratieunterricht müssten. Es wäre nicht nur höchste Zeit, sich schützend vor die Menschenrechte und das Grundgesetz zu stellen, sondern auch endlich Politik für die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung zu machen“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE zum Koalitionsgipfel auf der Zugspitze. Korte weiter:
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07.05.2018
„Bei der Wahl des Tagungsorts ist die Regierungskoalition so ehrlich wie lange nicht mehr. Union und SPD haben mit der Lebensrealität der unteren Hälfte der Bevölkerung nichts mehr zu tun. Obwohl die Gesellschaft auseinanderdriftet und ein Kurswechsel dringend nötig wäre, verteilen sie fleißig weiter von unten nach oben. Eine neue Qualität ist es aber, wie sich die Regierungskoalition ihre Agenda von rechten Fundamentalisten aus der CSU diktieren lässt, die dringend in den Werte- und Demokratieunterricht müssten. Es wäre nicht nur höchste Zeit, sich schützend vor die Menschenrechte und das Grundgesetz zu stellen, sondern auch endlich Politik für die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung zu machen“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE zum Koalitionsgipfel auf der Zugspitze. Korte weiter:
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12.04.2018
Was ist mit der Leiharbeit? Was ist mit den Dauerbefristungen, die den Leuten die Planbarkeit ihres Lebens nehmen? Was ist mit der millionenfachen Umgehung des Mindestlohnes? Die Koalition hat darauf nach ihrer Klausur in Meseberg keine Antworten gegeben. Jan Korte hat das im Pressestatement kritisiert, auch die Tagesschau berichtete darüber.
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28.03.2018
Der amtierende und der ehemalige 1. PGF der LINKEN im Bundestag plädieren in ihrem nd-Debattenbeitrag dafür, anstatt weiter nur abstrakt über Rot-Rot-Grün zu reden, eine solche Debatte dringend in lokalen und regionalen Gesprächskreisen zu starten.
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21.03.2018
„Das Signal, welches Vizekanzler Olaf Scholz in der Woche der Regierungserklärung aussendet, ist: Versorgung zuerst, die Inhalte folgen, sobald sie von einem Ex-Goldman-Sachs-Manager ausgearbeitet wurden. Das ist so verheerend abgehoben, dass man es gar nicht glauben möchte. Für die SPD reicht es mit solch einem Personal nie wieder für eine Kanzlerschaft. Statt die Politikverdrossenheit weiter zu befeuern, müssen sich Bundesregierung und Bundestag endlich für eine wirksame Lobbyistenkontrolle und eine Parlamentsreform öffnen, um die Demokratie attraktiver zu machen. DIE LINKE hat Vorschläge dazu auf den Tisch gelegt“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Korte weiter:
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06.03.2018
"Was wird aus dieser SPD? Ich glaube, wenn sie nicht klar eine Rückabwicklung der Agenda 2010 vornimmt - mit dieser Politik, die zu diesen Verheerungen in der Gesellschaft geführt hat, die Leute entwurzelt hat, wo Leute nicht mehr ihr Leben planen können -, wenn sie das nicht macht, dann wir es in der Tat schwierig - nicht nur für die SPD, sondern auch für eine Kooperation. [...] Ich bin sehr für eine Kooperation, aber natürlich nicht, wenn man weiter eine Politik macht, wie man sie mit Angela Merkel gemacht hat." Jan Korte in der phoenix-Sendung "Unter den Linden" am Montagabend - das Video kann hier angesehen werden:
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06.03.2018
Im Vorfeld der Klausur der Bundestagsfraktion der LINKEN hat Jan Korte der Frankfurter Rundschau ein Interview über die Entscheidung der SPD-Basis für die Groko und die Antworten der LINKEN darauf gegeben.
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21.02.2018
Die SPD stürzt immer weiter ab. Was das auch für DIE LINKE heißt, hat Jan Korte kürzlich kommentiert. Darüber berichten verschiedene Medien:
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09.02.2018
"Es kann nicht sein, dass die geschäftsführende Bundesregierung, die jetzt schon etliche Monate im Amt vertrödelt hat und auch noch einige Wochen im Amt bleiben wird, bis heute keine Regierungserklärung zu zentralen Fragen wie Europa oder Rüstung abgegeben hat", hat Jan Korte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" gesagt:
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26.01.2018
„Die SPD-Führung hat mit ihrem schwachen Sondierungsergebnis die Erwartungen dermaßen heruntergeschraubt, dass sie sich nach den Koalitionsverhandlungen für jede noch so kleine Selbstverständlichkeit feiern wird. Aber die Regel, dass wer nur kleine Sprünge macht, auch nicht tief fallen kann, gilt nicht, wenn man schon am Abgrund steht“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zum Beginn der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen. Korte weiter:
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12.01.2018
Fast vier Monate nach der krachenden Niederlage von CDU, CSU und SPD bei der Bundestagswahl sind die Sondierungen zwischen den Großkoalitionären zu Ende. Das Ergebnis: 28 Seiten ‚Klein-Klein‘ und alle Beteiligten schreien Hurra. Von einem gesellschaftlichen Aufbruch oder einer klaren sozialdemokratischen Handschrift kann jedoch keine Rede sein. Dafür drohen uns nun vier weitere Jahre Politik der sozialen Spaltung oder bestenfalls des „Sowohl-als-auch“.
