Schlagwort: NS-Unrecht

• „Kriegsverrat ist Friedenstat!“

  
  13.12.2021
  Heute, am 13. Dezember 2021 wäre Ludwig Baumann 100 Jahre alt geworden. Ludwig desertierte aus der verbrecherischen Wehrmacht, wurde zum Tode verurteilt, überlebte den Faschismus wie durch ein Wunder und wurde jahrzehntelang in der BRD ausgegrenzt. 1990 gründete er die Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz und kämpfte fortan für die Rehabilitierung von Wehrmachtsdeserteuren und „Kriegsverrätern“. Wir verneigen uns in ehrendem Gedenken, sein Vermächtnis ist unser Auftrag.

• "Schatten der NS-Justiz"

  06.05.2021
  Noch heute gelten zahlreiche Gesetze aus der Nazizeit. DIE LINKE unterstützt selbstverständlich die Initiative des Antisemitismusbeauftragten, sämtliche Gesetze und Verordnungen, die auf Grundlage des Ermächtigungsgesetzes in der Zeit des Nationalsozialismus erlassen wurden und nach 1945 nicht außer Kraft gesetzt worden sind, entsprechend sprachlich zu ändern. Es ist eigentlich unfassbar, dass sich auch heute noch klare NS-Begriffe in der Gesetzgebung finden lassen.

• „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ als Opfer des Nationalsozialismus anerkennen

  13.06.2019
  Heute vor 81 Jahren begann die zweite Verhaftungswelle der Aktion „Arbeitsscheu Reich“ in deren Verlauf von den Nazis mehr als 9000 Männer in Konzentrationslager verschleppt wurden, unter ihnen eine Gruppe von rund 2300 Juden. Zwischen 1933 und 1945 wurden mehrere zehntausend Menschen, die von der Kriminalpolizei, der Gestapo, Wohlfahrtsbehörden oder Gerichten zu „Asozialen“ und /oder „Berufsverbrechern“ erklärt worden waren, in Konzentrationslager verschleppt. Bis heute hat keiner davon den Status als NS-Verfolgter im juristischen Sinne erhalten. Es wird Zeit dies zu ändern.

• Deutsche Verweigerungshaltung muss ein Ende haben

  15.04.2019
  Das griechische Parlament diskutierte kürzlich erneut über Reparationsforderungen an Deutschland. Die Bundesregierung sieht das Thema als erledigt an. Angesichts eines Betrags von 190 Milliarden Euro materieller Kriegsschuld Deutschlands gegenüber Griechenland, die ein Forscherteam um den Historiker Karl Heinz Roth in jahrelander Arbeit errechnet hat, muss diese Verweigerungshaltung ein Ende haben! Die Tagesschau hat darüber berichtet ...

• "Unrecht kennt keinen Verrat"

  
  28.03.2019, Jan Korte
  Heute habe ich die aktuelle Ausgabe von SPIEGEL-Geschichte gelesen – mit einer wirklich empfehlenswerten Würdigung des Kampfes von Ludwig Baumann. Wer meine Arbeit schon länger begleitet, weiß, wie hart es damals war, die Rehabilitierung von Wehrmachtsdeserteuren und sogenannten Kriegsverrätern durchzusetzen.

• LINKE fordert deutliche Anhebung der Leistungen für NS-Opfer

  08.02.2019
  Dass die Bundesregierung die beschämende und diskriminierende Kürzung der Härteleistung für NS-Opfer bei einem Umzug in ein Alten- oder Pflegeheim Ende Januar 2019 beendet hat, ist ein richtiger Schritt und ein wichtiger Erfolg des in- und außerparlamentarischen Protests. Es ist aber nicht nachvollziehbar, warum die Koalition sich so vehement gegen eine sofortige Anhebung der Leistungen für alle NS-Opfer auf die Höhe der BEG-Mindestrente von derzeit 541 Euro sträubt.

• "Bundesregierung lenkt im Streit um NS-Opferrenten ein"

  01.02.2019
  Über den Erfolg der Proteste der Bundesvereinigung der Opfer der NS-Militärjustiz und der LINKEN, die zur Beendigung der diskriminierenden und beschämenden Kürzungen der NS-Opferrenten geführt haben, berichteten zahlreiche Medien.

• Den Opfern des NS-Vernichtungskriegs endlich würdig gedenken

  
  01.02.2019
  Das Erinnern an die NS-Opfer musste in diesem Land immer gegen Widerstände erkämpft werden. Die Millionen Opfer des NS-Vernichtungskriegs in Ost- und Ostmitteleuropa blieben bis heute weitestgehend vergessen, weil maßgebliche Teile der Gesellschaft und der Politik die Auseinandersetzung mit der NS-Lebensraumideologie und den Ursachen des Raub- und Vernichtungskrieges scheuen. Damit muss Schluss sein. Unser Antrag für einen Gedenkort liegt vor, DIE LINKE ist aber auch zu Gesprächen über einen fraktionsübergreifenden Antrag bereit.

• Bundesregierung lenkt im Streit um NS-Opferrenten ein

  31.01.2019
  Bislang hat die Bundesregierung Opfern des Nationalsozialismus beim Umzug in ein Alten- oder Pflegeheim die Opferrente gekürzt. Die Linksfraktion hatte dies kritisiert und in einem Antrag die Aufhebung dieser Praxis gefordert. Bevor der Antrag behandelt wurde, hat nun die Bundesregierung schon eingelenkt und die umstrittene Regelung aufgehoben.

• Erinnern ohne Zeitzeugen

  27.01.2019
  Anlässlich des diesjährigen Holocaust-Gedenktages am 27. Januar 2019 macht sich Jan Korte Gedanken darüber, wie in Zukunft eine lebendige Gedenkkultur und das Erinnern an NS-Verbrechen und die Schoah ohne noch lebende Zeitzeugen aussehen könnte.

• Aufklärung der NS-Verbrechen muss weitergehen

  
  30.11.2018
  „Die Zentralstelle in Ludwigsburg leistet bis heute eine wichtige Arbeit der Aufklärung und auch der juristischen Verurteilung von NS-Verbrechen. Für die Opfer ein unschätzbares Verdienst. Dafür gebührt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Zentralstelle großer Dank. Wichtig ist, dass die Aufklärung zu den NS-Verbrechen auch nach dem absehbaren Ende der Arbeit der Zentralstelle weitergeht ...

• "Deutsche Gründlichkeit"

  06.08.2018
  Über die skandalöse Regelung, dass NS-Opfern, die Leistungen nach den Härterichtlinien des Allgemeinen Kriegsfolgengesetzes (AKG) beziehen, die monatlichen Leistungen gekürzt werden, wenn diese in ein Alten-oder Pflegeheim umziehen müssen, berichteten zahlreiche Medien. Hier eine kleine Auswahl: "Deutsche Gründlichkeit" (taz vom 2 ...

• Entschädigungs-Unrecht bei NS-Opfern beenden

  
  01.08.2018
  „Die Härtefallregelungen für NS-Opfer müssen dringend reformiert werden. Der Fall des im vorigen Monat verstorbenen Wehrmachts-Deserteurs Ludwig Baumann zeigt, dass hochbetagte Überlebende in ihren letzten Lebensjahren benachteiligt werden, wenn sie in ein Pflegeheim ziehen. Eine Änderung dieser beschämenden und diskriminierenden Regelung ist überfällig ...