Schlagwort: Antikommunismus

• Die große Lüge

  21.06.2021
  Anlässlich des 80. Jahrestages des Überfalls Hitler-Deutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni habe ich für die Themenseite der Rosa-Luxemburg-Stiftung einen längeren Kommentar verfasst, in dem ich u.a. der Frage nachgehe, warum sich bis heute Bundesregierung und Bundestag um ein ehrendes Erinnern an die Opfer des NS-Vernichtungskrieges herumdrücken und nach wie vor von einer umfassenden Aufarbeitung der NS-Verbrechen im Osten keine Rede sein kann.

• Aufarbeitung der NS-Vergangenheit des Bundeskanzleramtes verzögert sich

  
  19.12.2020
  Die Corona-Krise verzögert die Aufarbeitung nationalsozialistischer Kontinuitäten im Bundeskanzleramt. Das im November 2016 nach langem politischen Gezerre ausgeschriebene Forschungsprogramm kann nicht wie geplant im November 2020 abgeschlossen werden. Das geht aus den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte hervor.

• Umkämpftes Gebiet

  01.09.2020
  Anlässlich des 81. Jahrestages des deutschen Überfalls auf Polen am 1.9.1939 ist in neues deutschland eine gekürzte und bearbeitete Fassung des RLS-Standpunktepapiers "Umkämpftes Gebiet. 75 Jahre erinnerungspolitische Auseinandersetzung" von Jan Korte erschienen.

• Umkämpftes Gebiet

  
  27.07.2020
  75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und nach der Befreiung vom Nazi-Faschismus verhindert eine weltweite Pandemie das öffentliche Erinnern an dieses Ereignis weitgehend. Veranstaltungen zum Gedenken an die Millionen Toten, die der deutsche Angriffs- und Vernichtungskrieg gekostet hat, konnten nicht oder nicht in der geplanten Form stattfinden ...

• "CDU zwischen den Stühlen"

  13.02.2020
  Die Tageszeitung neues deutschland zur Situation in Thüringen und den Ursachen für das von CDU und FDP verursachte Chaos:

• „Mehr Demokratie wagen“

  21.10.2019
  Heute vor 50 Jahren, am 21. Oktober 1969, wurde Willy Brandt zum Bundeskanzler gewählt. Damit kam das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ein Antifaschist und Angehöriger des Widerstands gegen das NS-Regime ins höchste Staatsamt. Grund genug für Jan Korte an den Altkanzler der SPD zu erinnern.

• Nach dem 11. September 1973 war Chile ein anderes Land

  
  11.09.2019
  Heute jährt sich der faschistische Militärputsch in Chile zum 46. Mal. Mit Unterstützung der USA wurde der demokratisch gewählte Präsident Salvador Allende gestürzt und das erste Experiment des Aufbaus eines demokratischen und pluralistischen Sozialismus blutig beendet.

• Die Geschichte des Kalten Krieges umfassend aufarbeiten

  02.07.2019
  „Es ist gut, dass nun endlich auch die Bundesanwaltschaft ihre braune Vergangenheit aufarbeitet. Dass dies Jahrzehnte zu spät kommt, ist allerdings ebenso offensichtlich. Was sich in den ersten Ergebnissen zeigt, bestätigt eine Erkenntnis, die nicht gerade neu ist: Zentrale bundesdeutsche Institutionen, darunter insbesondere die Justiz, waren ab 1949 von alten Nazis durchsetzt und offensichtlich auch vielfach geprägt ...

• "Wie sowjetische Kriegsgefangene von Deutschland entschädigt werden"

  18.01.2018
  In der Online-Ausgabe des 'Ost Journal' ist ein längeres Interview mit Jan Korte über die viel zu spät erfolgte Annerkennung der sowjetischen Kriegsgefangenen als NS-Opfer erschienen: "Wie sowjetische Kriegsgefangene von Deutschland entschädigt werden" (Ost Journal vom 17.1.2018)

• Dokumentation der Veranstaltung mit Prof. Foschepoth zum KPD-Verbot

  
  22.11.2017
  Zusammen mit dem Autor Prof. Dr. Josef Foschepoth hat Jan Korte vor kurzem bei der Rosa-Luxemburg das Buch "Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg" vorgestellt und über die Auswirkungen des Verbots diskutiert. Eine Dokumentation der Veranstaltung per Audiomitschnitt ist jetzt bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlicht worden:

• Über weiße Flecken in NS-Aufarbeitung und Erinnerungskultur

  
  22.03.2017
  Das Wachhalten der Erinnerung an Holocaust und deutsche Kriegsverbrecher und -verbrechen ist ein zentrales Anliegen der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE. In seinem Vortrag im Rahmen eines Seminars der Rosa-Luxemburg-Stiftung für Teilnehmer*innen des Internationalen Parlamentsstipendiums des Bundestages (IPS) referierte er über Aufarbeitung der NS-Vergangenheit und Erinnerungspolitik.

• KPD-Verbot muss neu bewertet werden

  
  25.01.2017
  Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren ist für Linke auch historisch sehr interessant. Denn der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hält darin nicht länger an der Begründung des KPD-Urteils vom 17. August 1956 fest: »An der abweichenden Definition im KPD-Urteil, nach der es einem Parteiverbot nicht entgegenstehe, wenn für die Partei nach menschlichem Ermessen keine Aussicht darauf besteht, dass sie ihre verfassungswidrige Absicht in absehbarer Zukunft werde verwirklichen können, hält der Senat nicht fest.«

• Aufarbeitung der BND-Geschichte muss weiter gehen

  07.10.2016
  „Es ist gut, dass die fünfjährige, äußerst verdienstvolle und wichtige Arbeit der Unabhängigen Historikerkommission zur Aufarbeitung der Frühgeschichte des BND (UHK), nun erste Früchte trägt. Allen Beteiligten gebührt großes Lob und Dank. Man darf gespannt sein, was die Kommission in den nächsten anderthalb Jahren noch vorlegen wird. Insbesondere die Bände, die das operative Vorgehen des BND im In- und Ausland beleuchten, dürften etliches an Neuem ans Licht bringen. Die zentrale Frage wird sein, inwieweit tatsächlich alle der 54.000 Akten und 5 Millionen Mikrofilmseiten, die die UHK untersucht hat, ans Bundesarchiv abgegeben werden. Aktuell steht durch die Novelle des Bundesarchivgesetzes zu befürchten, dass BND und Verfassungsschutz künftig weitgehend selbst und unkontrolliert entscheiden könnten, was sie an das Bundesarchiv abgeben und was nicht. BND und Kanzleramt sind gefordert hier schnell Klarheit im Sinne größtmöglicher Transparenz zu schaffen. Gleiches gilt auch für die Forderung, dass die Aufarbeitung auch nach Abschluss der Arbeit der UHK 2018 weiter gehen müsse. Denn die meisten BND-Mitarbeiter mit starker NS-Belastung schieden erst mit ihrer Pensionierung in den 1990er Jahren aus und hatten in den 70er und 80er Jahren ihren größten Einfluss im Geheimdienst“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der gestrigen Vorstellung der ersten vier Bände einer auf 13 Bände angelegten Dokumentation der Geschichte des BND durch die Unabhängige Historikerkommission. Korte weiter:

• Das KPD-Verbot 1956

  
  05.10.2016
  Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat anlässlich des 60. Jahrestages des KPD-Verbots eine sehr lesenswerte Publikation zur Vorgeschichte und den Folgen der Illegalisierung der KPD in Westdeutschland erstellt.

• Hintergrundinfos und parlamentarische Initiativen der LINKEN zum KPD-Verbot

  17.08.2016
  Hintergrundinfos und parlamentarische Initiativen der LINKEN rund um das Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) am 17. August 1956 findet man auf der Webseite der Fraktion DIE LINKE: KPD-Verbot auf linksfraktion.de

• "Linke fordert Rehabilitierung"

  17.08.2016
  Sechzig Jahre nach dem Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands fordert die LINKE im Bundestag eine Rehabilitierung der Betroffenen. Das schmeckt nicht jedem, wie diese kleine Presseschau zeigt:

• Die Geschichte des Kalten Krieges aufarbeiten und die Opfer rehabilitieren

  
  16.08.2016
  "Weder in der gesellschaftlichen Debatte noch im offiziellen Gedenken der Bundesrepublik spielen die Folgen des fanatischen Antikommunismus der 50er und 60er Jahre eine Rolle. Es ist jetzt an der Zeit, die nach wie vor bestehenden Leerstellen zu füllen und die Geschichte des Kalten Krieges umfassend aufzuarbeiten. Bundesregierung und Bundestag täten gut daran, das Unrecht offiziell anzuerkennen, sich bei den Opfern zu entschuldigen und sie zu rehabilitieren", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des 60. Jahrestags des KPD-Verbots vom 17. August 1956. Korte weiter:

• "Bruch mit dem autoritären Sozialismus"

  15.08.2016
  Aus aktuellem Anlass: Ein fünf Jahre alter Text von Jan Korte, erstmals erschienen am 6. August 2011 im ´Neuen Deutschland´, zum unwiderruflichen Bruch mit dem autoritären Sozialismus und einem Plädoyer für einen klaren antistalinistischen Standpunkt der LINKEN.

• "Politische Verfolgung in der frühen Bundesrepublik"

  
  05.02.2016
  Am 5. Dezember 2015 hat die Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen e.V. zusammen mit der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten / Gedenkstätte in der JVA Wolfenbüttel eine Tagung "Politische Verfolgung in der frühen Bundesrepublik am Beispiel des Strafgefängnisses Wolfenbüttel. Fragen an die Gedenkstättenarbeit und die politische Bildung" veranstaltet. Jan Korte hat dabei einen Vortrag gehalten, der jetzt auf Youtube angesehen werden kann.

• Elgersburg und Wolfenbüttel

  
  07.12.2015
  Am Freitag ging es nach den Namentlichen Abstimmungen zum Bundeswehreinsatz in Syrien weiter nach Elgersburg in Thüringen. In meiner neuen Funktion als stellvertretender Vorsitzender bin ich ab sofort mit zuständig für die Fraktionsvorsitzendenkonferenz. Diese besteht aus den Vorsitzenden der Landtagsfraktionen, der Bundestagsfraktion und der Gruppe im europäischen Parlament. Am Samstag stand ein wirklich interessanter Punkt auf meiner To-Do-Liste: