Schlagwort: Presse

• Demokratiecheck für Spitzensportler

  08.08.2012
  Die Frankfurter Rundschau befasst sich in ihrem aktuellen Artikel mit dem Vorschlag des BMI, zukünftig eine Extremismusklausel im Spitzensport einzuführen. Kritik daran gibt es unter anderem auch von Jan Korte.

• LINKE bedauert Entscheidung des Bundestagspräsidenten

  06.08.2012
  "Noch nie wurde ohne Angabe von Gründen die gesamte Führung einer Sicherheitsbehörde ausgetauscht. Dass Bundesinnenminister Friedrich dem Parlament nicht umgehend über seine beispiellose Personalpolitik Bericht erstatten muss, ist bedauerlich", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE.

• Friedrich will Verfassungsschutz stärken

  03.08.2012
  Die Hannoversche Allgemeine Zeitung berichtet in ihrem Artikel von den weiteren Plänen Friedrichs. Für den Herbst plant der heftig kritisierte Bundesminister eine Reform des Verfassungschutzes.

• Grummeln im POM-Bauch

  03.08.2012
  In einem aktuellen Artikel befasst sich das Neue Deutschland mit der Stimmung innerhalb der Bundespolizei nach dem Führungswechsel durch den Bundesinnenminister.

• Friedrich treibt Zentralisierung der Sicherheitsbehörden gezielt voran

  02.08.2012
  "Die Hintergründe der scheinbar völlig außer Kontrolle geratenen Personalpolitik von Bundesinnenminister Friedrich müssen schnellstmöglich aufgeklärt werden. Hier geht es offenbar um hemmungslose parteipolitische Machtpolitik. Es ist sicher kein Zufall, dass ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl die Spitzen sämtlicher Sicherheitsbehörden mit innenpolitischen Hardlinern besetzt werden.

• Friedrichs neue V-Männer

  02.08.2012
  Das Neue Deutschland und die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichten in ihren Artikeln über die neue Personalbesetzung durch Bundesinnenminister Friedrich bei Bundespolizei und Verfassungsschutz.

• Korte fragt die Bürger

  02.08.2012
  Heute beginnt die Sommertour des Bundestagsabgeordneten Jan Korte (DIE LINKE) durch seinen Wahlkreis Anhalt. Im Gepäck hat er diesmal auch einen Fragebogen an die Menschen in seinem Wahlkreis.

• Korte beantragt Innenausschuss-Sondersitzung

  01.08.2012
  Heute hat Jan Korte beim Bundestagspräsidenten Norbert Lammert für die Linksfraktion eine Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses beantragt. Aktueller Anlass dafür ist die völlig außer Kontrolle geratene Personalpolitik des Bundesinnenministers Friedrich bei der Bundespolizei.

• Kritiklose Loyalität ist für Friedrich wichtiger als Aufarbeitung und Kompetenz

  31.07.2012
  "Bundesinnenminister Friedrich sollte sich endlich um das verselbständigte Treiben des Verfassungsschutzes und das Versagen der Sicherheitsbehörden kümmern, statt überall seine Hofschranzen zu platzieren", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Personalpolitik von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Korte weiter:

• Korte spendet im Wahlkreis

  30.07.2012
  Schon 2050,00 Euro hat Jan Korte (DIE LINKE) in diesem Jahr an Vereine und Initiativen in seinem Wahlkreis Anhalt gespendet. Der Bundestagsabgeordnete unterstützte damit unter anderem verschiedene Kindertagesstätten oder diverse Nachwuchsabteilungen von Sport- und Musikvereinen.

• ´Kritik an Friedrichs Führungsstil wächst´

  30.07.2012
  Das Neue Deutschland und der Tagesspiegel befassen sich in ihren aktuellen Beiträgen mit dem umstrittenenen Rauswurf der Führungsspitze der Bundespolizei durch Bundesinnenminister Friedrich. Auch der Abgeordnete Jan Korte wird in den Meldungen zitiert.

• Ein guter Gastgeber: Jan Korte empfing schon über 200 Besucher in Berlin

  27.07.2012
  Berlin ist immer eine Reise wert und wenn sie zum Bundestagsabgeordneten Jan Korte (DIE LINKE) geht, dann wird sie noch einmal interessanter. Über 200 Besucherinnen und Besucher konnte der Abgeordnete aus seinem Wahlkreis Anhalt bereits in diesem Jahr in der Hauptstadt begrüßen.

• Viel Bewegung: Korte auf Facebook

  27.07.2012
  »Das ist ein wirklich schneller und direkter Weg, sich über meine politische Arbeit in Berlin und im Wahlkreis Anhalt zu informieren. Das sollten viele nutzen», erklärt der Bundestagsabgeordnete Jan Korte (DIE LINKE) und spricht über seinen Facebook-Account.

• Sicherheitswahn bei den Olympischen Spielen

  27.07.2012
  Heute beginnen die Olympischen Spiele in London. Mit über 17 000 Soldaten und einer weitgehenden Privatisierung des Sicherheitssektors werden in London neue Maßstäbe gesetzt, die auch für Olympia in Deutschland gelten werden.

• Korte und Gallert fordern Soforthilfe für Sovello-Mitarbeiter

  20.07.2012
  »Dass die Solarfirma Sovello die Hälfte ihrer Belegschaft entlässt, ist für die rund 475 betroffenen Mitarbeiter ein schlimmer, vor allem unverschuldeter Vorgang. Die Stellenstreichung ist auch die Konsequenz einer aktuell völlig verfehlten Umwelt- und Energiepolitik der von der CDU geführten Bundes- wie Landesregierung in Sachsen-Anhalt. Die Angestellten von Sovello und anderen Solarfirmen werden dafür mit Arbeitslosigkeit bestraft», erklärten der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Anhalt, Jan Korte (DIE LINKE) und der Vorsitzende der Linksfraktion im Magdeburger Landtag Wulf Gallert.

• Jan Korte: Schließung des Bahnhaltepunkts Jütrichau ist ein Skandal!

  20.07.2012
  »Dass die Bürger von Jütrichau und Umgebung faktisch ab dem 15. Oktober vom Öffentlichen Bahnverkehr abgehangen werden, ist ein Skandal. Die Basta-Politik der Landesregierung in Magdeburg mitsamt ihres Verkehrsministers Webel hat damit ein weiteres verkehrspolitisches Opfer gefunden. Diesmal muss der Bahnhaltepunkt Jütrichau dran glauben. Ich fürchte jetzt, dass die Schließungsorgie von Bahnhaltepunkten im Bundesland Sachsen-Anhalt in Prödel, Güterglück und Lübs schon bald ihre Fortsetzung findet», erklärt Jan Korte (DIE LINKE), direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Anhalt.

• Verfassungsschutz gehört abgeschafft

  18.07.2012
  "Nach einer ehrlichen und selbstkritischen Analyse der eigenen Arbeit hätten die sogenannten Verfassungsschützer eigentlich die Auflösung der eigenen Behörde fordern müssen", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes durch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. "Durch die Enthüllungen der letzten Wochen und Monate ist überdeutlich geworden, dass der Verfassungsschutz völlig intransparent arbeitet, sich jeglicher Kontrolle weitgehend entzogen hat und seiner eigentlichen Aufgabe, die Verfassung zu schützen, in keiner Weise gerecht wird. Eine Behörde aber, die ihrer Aufgabe nicht nachkommt, ist pure Geldverschwendung und gehört abgeschafft."

• Debatte über Reform oder Abschaffung des Verfassungsschutzes verstärkt sich

  16.07.2012
  Die Zukunft des Verfassungsschutzes ist weiterhin ein umstrittenes Thema. Das Neue Deutschland hatte in den letzten Tagen folgende Beiträge zur aktuellen Debatte um den Geheimdienst:

• Tricks der Regierung beim Durchdrücken des Meldegesetzes

  10.07.2012
  Jan Korte äußert sich in einem Interview im Neuen Deutschland zum umstrittenen Bundesmeldegesetz.

• "Initiative Demokratie stärken"

  06.07.2012
  Die unter dem Titel "Initiative Demokratie stärken" seit Sommer 2010 laufenden Präventionsprogramme des Bundes zu den Themen Islamismus und "Linksextremismus" haben aufgrund ihrer Ausrichtung und fehlender Seriosität vielfach Kritik erfahren. Eine kritische Studie des Deutschen Jugendinstituts, welches die wissenschaftliche Begleitung und Evaluation des Programms durchführt, wurde von der Bundesregierung nicht veröffentlicht. Jan Korte fragte deshalb nach