Schlagwort: SPD

• "Aus Angst in die GroKo"

  21.02.2018
  Die SPD stürzt immer weiter ab. Was das auch für DIE LINKE heißt, hat Jan Korte kürzlich kommentiert. Darüber berichten verschiedene Medien:

• "Linke-Geschäftsführer Korte: Kritik an GroKo-Plan für Seehofer"

  09.02.2018
  Die SPD gibt die Innenpolitik auf, nickt Obergrenzen ab und erlaubt der CSU, Seehofer nach Berlin zu entsorgen. Das ist ein großer Schritt für Rechtspopulisten jeglicher Couleur, fatal für Grund- und Bürgerrechte, hat Jan Korte die Resortverteilung bei der kommenden Großen Koalition kommentiert.

• Debatte um Familiennachzug mutiert zu Wettbewerb in Scheinheiligkeit

  31.01.2018
  Die SPD hat sich bei der Aussetzung des Familiennachzugs von der Union über den Tisch ziehen lassen und versucht das Ganze trotzdem als Erfolg zu verkaufen. Wer von CDU, CSU und SPD in der Debatte der größte Scheinheilige ist, ist schwer zu sagen. Klar ist nur, dass der Rechtsanspruch auf Familiennachzug dauerhaft gekippt werden soll und dass dies die Sozialdemokraten am 1. Februar im Bundestag verhindern könnten.

• Niemand braucht eine ‚Weiter so‘-Regierung

  
  26.01.2018
  „Die SPD-Führung hat mit ihrem schwachen Sondierungsergebnis die Erwartungen dermaßen heruntergeschraubt, dass sie sich nach den Koalitionsverhandlungen für jede noch so kleine Selbstverständlichkeit feiern wird. Aber die Regel, dass wer nur kleine Sprünge macht, auch nicht tief fallen kann, gilt nicht, wenn man schon am Abgrund steht“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zum Beginn der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen. Korte weiter:

• „Dass SPD und Grüne dieses Spiel mitmachen, ist beschämend.“

  19.01.2018
  "Der Parlamentarische Geschäftsführer der LINKEN, Jan Korte, hatte den Ausschluss seiner Partei am Dienstag als »politisch beschämend« kritisiert. Er fühle sich »persönlich angegriffen«, so Korte. Besonders enttäuscht zeigte er sich über die Grünen und die SPD, die das Spiel der Union mitspielten, die LINKE und die AfD als politische Extremisten von links und rechts zu isolieren", schreibt die Tageszeitung "neues deutschland" über den Ausschluss der Fraktion DIE LINKE vom Antrag zum Vorgehen gegen Antisemitismus.

• „Die Spaltung wäre eine Katastrophe“

  16.01.2018
  "Die Linkspartei nerve zwar manchmal, sagt Jan Korte. Aber sie sei das einzig erfolgreiche Projekt links von der SPD in den letzten 60 Jahren." Die Berliner "tageszeitung" hat ein Interview mit Jan Korte geführt:

• Groko reloaded

  12.01.2018
  Fast vier Monate nach der krachenden Niederlage von CDU, CSU und SPD bei der Bundestagswahl sind die Sondierungen zwischen den Großkoalitionären zu Ende. Das Ergebnis: 28 Seiten ‚Klein-Klein‘ und alle Beteiligten schreien Hurra. Von einem gesellschaftlichen Aufbruch oder einer klaren sozialdemokratischen Handschrift kann jedoch keine Rede sein. Dafür drohen uns nun vier weitere Jahre Politik der sozialen Spaltung oder bestenfalls des „Sowohl-als-auch“.

• Eine Koalition der Verlierer wäre kein Zeichen für Stabilität

  
  11.01.2018
  Die Menschen erwarten zurecht einen großen Wurf von Union und SPD, wie die Gesellschaft in den nächsten Jahren weiter gestaltet werden soll. Sie haben keine positive Idee. Das einzige, was wir von den Sondierern wissen, ist dass sie sich darüber einig sind, was sie nicht schaffen werden, nämlich die selbst gesteckten Klimaziele einzuhalten, hat Jan Korte im phoenix-Tagesgespräch erklärt:

• "Missbraucht Gabriel das Auswärtige Amt?"

  10.01.2018
  „Die SPD hat in der Tat nicht wirklich Grund, stolz auf ihre Arbeit in der Großen Koalition zu sein. Es lässt aber tief blicken, dass man im Willy-Brandt-Haus offenbar so fest davon ausgeht, erneut den Weg in die Groko zu gehen, dass das Auswärtige Amt mit der Koordination der strategischen politischen Arbeit der SPD betraut wird. Dass Ministerien quasi als Selbstbedienungsläden der Parteien behandelt werden, gerät bei all dem schon zur Petitesse“, habe ich zum SPD-Auftrag an das Auswärtige Amt, eine Strategie gegen das Kanzleramt zu entwickeln, kommentiert.

• SPD muss mit Agenda-Politik brechen und dann einen echten sozialdemokratischen Neustart wagen

  06.11.2017
  „Es wäre begrüßenswert, wenn die SPD wieder zu einer sozialdemokratischen Politik zurückfände. Voraussetzung dafür wäre der klare Bruch mit der Agenda-Politik. Denn die Sozialdemokraten haben Europa in den letzten Jahrzehnten ja nicht nur ‚den Marktradikalen und Konservativen überlassen‘, wie Schulz behauptet, sondern selbst entscheidenden Anteil an der Durchsetzung einer neoliberalen Hegemonie mit all ihren negativen sozialen Verwerfungen ...

• Aufrüstung stoppen, Atomwaffen aus Deutschland abziehen!

  
  05.09.2017
  Internationale Spannungen nehmen zu, auch atomare Bewaffung spielt wieder eine Rolle in internationalen Konflikten. Die Bundesregierung hat sich zudem gegenüber der NATO verpflichtet, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Aufrüstung auszugeben. Im Bundestag fordert eine Mehrheit der Parteien, mit Ausnahme der CDU/CSU-Fraktion, einen Abzug der US-Atomraketen aus Deutschland und eine Absage an Aufrüstung für woanders dringend benötigte Milliardenbeträge. Diese Mehrheit sollte der Bundestag noch vor der Wahl nutzen, um die Aufrüstung jetzt zu stoppen und die Atomwaffen aus Deutschland abziehen zu lassen, fordert Jan Korte.

• Mut zur Mündigkeit

  09.06.2017
  Die SPD hat den Mut für ein Linksbündnis verloren, den Grünen fehlt ein klarer Standpunkt. Dabei ließe sich jenseits von Union und FDP so viel verändern! Ein Plädoyer für Rot-Rot-Grün. In einem Gastbeitrag für ZEIT Online skizziert Jan Korte den Debattenstand von Rot-Rot-Grün.

• "Kraft schließt Koalition mit der LINKEN aus"

  
  11.05.2017
  "Nach der Aufforderung von Merkel, die SPD möge eine Zusammenarbeit mit der LINKEN in NRW ausschließen, passiert was? Kraft schließt eine Koalition mit der LINKEN aus. Und dann wundert sich die SPD, der Wackeldackel der Kanzlerin, über schlechte Umfragewerte? Neben ganz vielen Gründen ist dies ein weiterer, der DIE LINKE. NRW am Sonntag ein Spitzenergebnis zu bescheren", hat Jan Korte den erneuten Fall von Ausschließeritis bei der SPD kommentiert.

• Wechsel von Martin Schulz nach Berlin

  
  25.11.2016
  Die Sozialdemokraten feiern den Wechsel von Martin Schulz in die Bundespolitik wie die Wiederkunft des Messias. Man fragt sich, wie sie zwei Jahrzehnte ohne ihn ausgekommen sind. Viel wichtiger als das Personalkarussell der SPD wäre ein Bekenntnis zum dringend notwendigen Politikwechsel. Wenn die Sozialdemokratie tatsächlich aus dem Brexit, dem Erfolg von Rechtspopulisten in Europa und der zunehmenden Spaltung der Gesellschaft gelernt hat, muss sie mit der Weiter-so-Politik der großen Koalition brechen.

• SPD, DIE LINKE und die Grünen könnten zu einem sozialen Aufbruch beitragen

  
  11.05.2016
  Die Heulsuse der Woche ist auf jeden Fall Sigmar Gabriel. Er weint darüber, dass man mit der CDU/CSU keine wirklich soziale Politik machen kann. Da hat er zunächst einmal recht. Stellt sich nur die Frage, warum man dann mit der CDU/CSU koaliert. Und das, obwohl es im Bundestag eine andere Mehrheit gibt

• "Je schlimmer die Lage, umso stärker wird die Rechte"

  
  25.04.2016
  "Natürlich ist es ein Problem, wenn die Turnhalle monatelang mit Flüchtlingen belegt ist und kein Schulsport stattfinden kann. Das müssen wir thematisieren. Aber eben auch darauf hinweisen, dass es für die Menschen, die in so einer Turnhalle leben müssen, das viel größere Problem ist." Jan Korte hat dem Tagesspiegel ein Interview über die Zukunft der LINKEN, Rot-Rot-Grün und den Umgang mit der AfD gegeben:

• Eine Stimme für Vernunft ist die Nein-Stimme zum Asylpaket II

  
  23.02.2016
  "Der Rücktritt des Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Christoph Strässer, hält der Asylpolitik der großen Koalition den Spiegel vor. Wenn die Bundesregierung sich bei ihren Entscheidungen mehr von rechten Hetzern beeinflussen lässt als von ihrem eigenen Menschenrechtsbeauftragten, läuft etwas gewaltig schief in Berlin. Jedem Bundestagsabgeordneten sollte spätestens jetzt klar werden, was ihm die Regierung am Donnerstag zur Abstimmung vorlegt. Kein Kompromiss, keine Koalitionsräson und kein Fraktionszwang rechtfertigen es, der Beschneidung des Menschenrechts auf Asyl zuzustimmen", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Er fährt fort:

• "SPD knickt beim Asylpaket II ein"

  12.02.2016
  Jan Korte hat gestern kritisiert, "dass Union und SPD rechten Hetzern so weit nachgeben, dass sie selbst Kindern die Geborgenheit ihrer Familie vorenthalten". Das vom Kabinett geplante Asylpaket II sieht unter anderem vor, dass der Familiennachzug für Geflüchtete mit subsidiären Schutz ausgesetzt wird. Dies soll - nach anfänglichem Protest aus der SPD, der aber schnell verstummte - selbst für Kinder gelten. Verschiedene Zeitungen haben darüber geschrieben:

• Koalition macht Menschlichkeit zur Ausnahme

  11.02.2016
  „Das unerträgliche Spiel in der Großen Koalition geht weiter, diesmal auf dem Rücken der wirklich Allerschwächsten. Dass Union und SPD rechten Hetzern so weit nachgeben, dass sie selbst Kindern die Geborgenheit ihrer Familie vorenthalten, zeigt, dass die Bundesregierung menschlich und politisch am Ende ist“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

• Die Union diktiert, Sigmar Gabriel stimmt zu

  
  08.02.2016
  „Nach der Forderung von CDU-Vize Strobl, anerkannten Asylbewerbern die Bleibeperspektive zu nehmen, müsste es in der SPD langsam ‚klick‘ machen. Ihr müsste langsam einleuchten, mit welchen Leuten ihr Vorsitzender eigentlich in der Bundesregierung Geschäfte macht. Die Union diktiert, Sigmar Gabriel stimmt zu, und sozialdemokratische Verhandlungserfolge stellen sich im Nachhinein als Enten raus. Entweder Gabriel hat gar kein Ziel mehr - außer der Vizekanzlerschaft - oder er teilt schlichtweg die Position von Strobl, Seehofer und Co. Ich frage mich, wo eigentlich der Aufstand in der SPD bleibt, der am Wochenende einen halben Tag lang angekündigt wurde“, so Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter: