Schlagwort: Geheimdienste

• "Einfach mal dichtmachen"

  01.11.2012
  Artikel von Jan Korte zur Zukunft des Verfassungsschutzes Erschienen in der Wochenzeitung Jungle World vom 1.11.2012

• "Einfach mal dichtmachen"

  01.11.2012
  Artikel von Jan Korte zum Umgang mit dem Verfassungsschutz in der Wochenzeitung Jungle World vom 1.11.2012

• "Wie wird aus einem Luftballon ein Würfel?"

  25.10.2012
  Artikel in der Tageszeitung Neues Deutschland vom 25.10.2012

• DIE LINKE fordert die Auflösung der Geheimdienste

  23.10.2012
  Was wir aktuell in Sachen Verfassungsschutz erleben, ist selbst für die konsequentesten Kritikerinnen und Kritiker kaum denkbar gewesen. Selbst dem resistentesten Unions-Hardliner müsste es langsam dämmern, dass es kein "weiter so" und erst recht keine Stärkung dieses undemokratischen Apparats geben darf.

• "Friedrich lässt Linke weiter beobachten"

  20.10.2012
  Artikel im Münchener Merkur vom 20.10.2012

• Beobachtung der LINKEN sofort einstellen – VS auflösen

  20.10.2012
  »Bundesinnenminister Friedrich ist offenbar unbelehrbar. Seine parteipolitisch motivierte Weisung ist ein klares Signal des »weiter so» an die Kalten Krieger vom sogenannten Verfassungsschutz (VS). Anstatt endlich dafür zu sorgen, dass die Verfehlungen des Geheimdienstes und vor allem auch das eigene Versagen aufgearbeitet werden, versucht die Regierung die linke Opposition zu kriminalisieren und politisch zu diskreditieren. Mit dieser haarsträubenden antidemokratischen Politik muss unverzüglich Schluss sein", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur Ankündigung von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), auch weiterhin die LINKE sowie deren Bundestagsabgeordnete durch den Inlandsgeheimdienst beobachten zu lassen. Korte weiter:

• "Streit um Beobachtung durch Verfassungsschutz"

  21.09.2012
  Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 21.9.2012

• Inlandsgeheimdienste schützen nicht die Demokratie, sie stehen ihr im Weg

  13.09.2012
  "Langsam müsste es der Bundesregierung dämmern: Die Auflösung von Militärischem Abschirmdienst (MAD) - wie jetzt sogar aus Merkels Kabinett gefordert - und Verfassungsschutz würde nicht nur ein Mehr an Demokratie bedeuten, sondern brächte auch ein Mehr an öffentlicher Sicherheit. Als Hort politisch und moralisch heruntergekommener Zustände haben die Inlandsgeheimdienste jede Legitimität verloren", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE. Er fährt fort:

• "Für eine offene, lebendige Gesellschaft"

  06.09.2012
  Claus Leggewie und Horst Meier haben ein Manifest für eine neue Sicherheitsarchitektur vorgelegt. In der Tageszeitung Neues Deutschland vom 6.9.2012 ist Jan Kortes Rezension des Buchs "Nach dem Verfassungsschutz. Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur der Berliner Republik" erschienen.

• "Für eine offene, lebendige Gesellschaft"

  06.09.2012
  Claus Leggewie und Horst Meier haben ein Manifest für eine neue Sicherheitsarchitektur vorgelegt. In der Tageszeitung Neues Deutschland ist heute Jan Kortes Rezension des Buchs "Nach dem Verfassungsschutz. Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur der Berliner Republik" erschienen.

• Gewinn für die Demokratie

  04.09.2012, Jan Korte
  Leserbrief von Jan Korte zum Artikel "Geheimdienste am Ende" von Leggewie und Meier in der TAZ vom 1./2. September

• Gewinn für die Demokratie

  04.09.2012, Jan Korte
  Leserbrief von Jan Korte zum Artikel "Geheimdienste am Ende" von Leggewie und Meier in der TAZ vom 1./2. September

• "Viel Papier - zu schnell, zu spät"

  03.09.2012
  Artikel in der Tageszeitung Neues Deutschland vom 3.8.2012 zum "Geheimdienst-Reformwettbewerb"

• Praktizierter Verfassungsschutz

  03.09.2012
  12-Punkte-Sofortprogramm zur Auflösung des Inlandsgeheimdienstes

• Umbauen, Stärken oder Abschaffen?

  29.08.2012
  Die Süddeutsche Zeitung hat sich in ihrem gestrigen Artikel mit der Zukunft des Verfassungsschutzes befasst. Auch Jan Korte von der LINKEN wird darin zitiert.

• Mit dem System Verfassungsschutz brechen

  28.08.2012, Jan Korte
  Die Position der LINKEN im Bund und in den Ländern ist klar: Der Verfassungsschutz gehört aufgelöst. So schnell wie möglich und vor allem: endgültig. An seine Stelle muss eine offen arbeitende Informations- und Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie treten. Dafür gibt es nicht erst seit dem bekanntwerden der Morde der NSU-Terrorgruppe viele gute und noch mehr demokratische Gründe.

• Aktuelles zur Debatte über den "Verfassungsschutz"

  21.08.2012
  "Und tschüss!" könnte es bald für den Verfassungsschutz heißen, wenn es nach mein 12-Punkte-Sofortprogramm für den Inlandsgeheimdienst geht. Das Programm und die Diskussion darüber in der Presse sind hier zusammengestellt:

• "Das führt zu weiterer Eskalation"

  17.08.2012
  Nachdem bekannt wurde, dass die bayerische Polizei versucht hat, einen Fußball-Fan als V-Mann zu werben, wird über das Vorgehen diskutiert. Statt einen offenen Dialog zwischen den Fans und der Polizei zu etablieren, wird mit diesem Vorgehen Misstrauen gesät und friedliche Fans unter Generalverdacht gestellt, meint Jan Korte. Ihn interviewte dazu die "taz":

• "Union will Geheimdienst retten"

  17.08.2012
  Der 12-Punkte-Plan von Jan Korte zur Auflösung des Verfassungsschutzes ruft Widerspruch beim Innenpolitischen Sprecher der Union, Hans-Peter Uhl, hervor. René Heilig berichtet im " neues deutschland" über die Reaktion des Unions-Politikers auf die Reformpläne:

• "Der Boden für diese Debatte ist gelockert"

  17.08.2012
  Ein Interview mit Jan Korte zur Debatte über den Verfassungsschutz führte die "junge Welt":