Schlagwort: Presse

• Datenskandal beim BKA

  01.09.2017
  Zeit.Online und das Neue Deutschland haben sich mit der Datenaffäre des BKA befasst und darin auch meine Pressemitteilung von gestern zitiert.

• Umstrittene DNS-Spur zum Täter

  29.08.2017
  Gen-Analysen sollen bald zum Standardrepertoire der Polizei gehören. Und das, obwohl weder die Technik sicher und fehlerfrei funktioniert, noch die nötige Kontrolle auch nur ansatzweise existiert. Wer sich demnächst auf einem Phantombild wiedererkennt, hat wohl ein Haar an der falschen Stelle verloren ...

• Ein Wochenende im Winter

  
  19.01.2016
  Jan Korte "geht es um nicht mehr oder nicht weniger als die Verteidigung einer Gesellschaft, die extrem viele Fehler hat, die in den letzten Jahren im Sozialen und Demokratischen massiv beschädigt wurde. Aber diese Gesellschaft hat zumindest noch die Grundvoraussetzungen, verbessert zu werden, in eine Gesellschaft der Freien und Gleichen". In neues deutschland wirbt er: "Dafür brauchen wir viele."

• Jenseits der Rechthaberei

  15.08.2014
  Ein interessanter und diskussionswürdiger Kommentar von Stefan Reinicke in der Taz:

• Keine Monsterhirne auf die Menschheit loslassen

  15.08.2014
  "Monsterhirne sollten wir ab sofort nicht mehr Computerprogramme nennen, sondern die, die sie auf die Menschheit loslassen wollen", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu den von Edward Snowden in einem ausführlichen Interview vorgestellten Cyberabwehrprogramm MonsterMind. Korte weiter: "Mit MonsterMind soll ähnlich wie bei Ronald Reagans Star-Wars-Programm in den 80iger Jahren eine automatisierte Antwort auf sogenannte Cyberattacken erfolgen können. Konkret bedeutet das, dass es dann auch niemanden mehr braucht, um auf digitalem Weg zurückzuschießen. Damit wäre auf Dauer dann auch der letzte Hauch von Privatsphäre bei der Kommunikation - zunächst der US-Amerikanerinnen und Amerikaner – erledigt.

• Zahl der Handy-Diebstähle hat sich in vier Jahren verdoppelt

  14.08.2014
  Heise Online berichtet von der Antwort der Bundesregierung auf unserer Kleine Anfrage „Pläne zur Einführung eines zentralen Handy-Registers“ (Drs. 18/2236). Die Antwort auf die Frage zur Entwicklung von Handy-Diebstählen in den vergangen Jahren, welche als Hauptargument bei der Forderung nach der Einführung eines zentralen IMEI-Registers dient, ist auch leider die einzige. Zu den restlichen 22 Fragen hat die Bundesregierung keine Kenntnisse oder möchte diese nicht preisgeben, verweist auf eine Länderzuständigkeit oder die Formulierungen in der Vorbemerkung.

• Geheimdienstliche Angriffe und Spionage bei deutschen Unternehmen

  13.08.2014
  Vor etwas mehr als einem Jahr gab der ehem. NSA-Mitarbeiter Edward Snowden durch seine umfassenden Enthüllungen Einblicke in die Abhör- und Spionagepraxis des US-Geheimdienstes. Dabei wurde deutlich, dass neben der nahezu lückenlosen Massenüberwachung des Internets auch Spionage zu politischen und wirtschaftlichen Zwecken betrieben wird. Man muss davon auszugehen, dass die USA gezielt Wirtschaftsspionage betreiben, um sich ökonomische Vorteile zu verschaffen. Die Schäden, die durch Wirtschaftsspionage für Unternehmen in der Bundesrepublik entstehen, belaufen sich nach Annahmen des Bundesinnenministers jährlich auf circa 50 Milliarden Euro. In einer Kleinen Anfrage haben Jan Korte und die Fraktion DIE LINKE nach der Faktenlage und der Basis für diese Annahmen gefragt.

• Der rot-rot-grüne Strippenzieher

  11.04.2014
  Das Politikmagazin Cicero hat ein Porträt über Jan Korte veröffentlicht

• Presseecho zur Bundestagswahl im Wahlkreis Anhalt

  24.09.2013
  Zum Ergebnis der Bundestagswahl allgemein und im Wahlkreis Anhalt sind einige Artikel erschienen, die wir hier zusammenstellen:

• "Der Wähler - das unberechenbare Wesen"

  01.08.2013
  Ein kurzweiliger Beitrag der 'Deutschen Welle' zum typischen und untypischen Wähler bei Bundestagswahlen:

• 22. September: Wer kann wo gewählt werden?

  01.08.2013
  Die Staßfurter Volksstimme stellt in einem aktuellen Beitrag die Kandidatinnen und Kandidaten des Salzlandkreises für die Bundestagswahl im September vor.

• "NSA-Skandal: Gauck spricht Klartext"

  27.07.2013
  Im Zuge der Debatte um den NSA-Überwachungsskandal hat sich nun auch der Bundespräsident Joachim Gauck eingeschaltet. In einem Artikel der 'Kölnischen Rundschau' vom 26.07.2013 wird über den Kommentar des Bundespräsidenten und die Reaktionen verschiedener Politiker berichtet, auch Jan Korte kommt zu Wort:

• Korte Garant für Aktivität

  26.07.2013
  Laut einem aktuellen Ranking von ZEIT ONLINE zur parlamentarischen Aktivität der Bundestagsabgeordneten belegt Jan Korte, der Abgeordnete des Wahlkreises Anhalt, in der laufenden Wahlperiode des Deutschen Bundestages den 32. Platz von allen 620 Abgeordneten. Nach Angaben der ZEIT sind für Korte seit Ende 2009 insgesamt 806 Aktivitäten im Plenum des Bundestages verzeichnet. Dabei handelt es sich um 66 Reden, 14 Wortbeiträge, 212 Gruppeninitiativen und 514 Anfragen. Korte: "Es freut mich natürlich, dass ich auch bei dieser Untersuchung so gut abschneide. Mit meinen Reden, Anfragen und Anträgen habe ich mich darum bemüht wichtige Themen in die Arbeit des Parlaments einzubringen. Gerade auch Probleme und Fragen, die die Menschen in Sachsen-Anhalt und in meinem Wahlkreis bewegen, waren dabei ein ganz wichtiger Bestandteil meiner Arbeit. Dass dieses Ranking für mich so positiv ausfällt,

• Es ist längst ein deutscher Überwachungsskandal

  24.07.2013
  "Die Öffentlichkeit darf sich nicht länger von der Bundesregierung für dumm verkaufen lassen. Spätestens nachdem bekannt wurde, dass BND, Verfassungsschutz und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu den eifrigsten Überwachungspartnern der NSA zählen, sollte jedem klar sein, dass wir es nicht nur mit einem NSA-, sondern auch mit einem deutschen Überwachungsskandal zu tun haben. Und dieser begann schon vor dem 11.9.2001. Am Aufbau der beschwichtigend ‚Strategische Kontrolle‘ genannten Total-Überwachung der Kommunikation hatten alle Bundesregierungen, egal welcher Couleur, mitgearbeitet. Doch das System ist außer Kontrolle geraten und braucht dringend eine Generalüberholung", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum anhaltenden Überwachungsskandal. Korte weiter:

• Tagesschau zu NSA-Abhörskandal

  23.07.2013
  In den 20-Uhr-Nachrichten der ARD vom 22.7.2013 gab es einen längeren Beitrag zum NSA-Skandal und der Rolle der deutschen Geheimdienste. Auch Jan Korte wurde interviewt.

• Überwachungsprogramme abrüsten – Vorratsdatenspeicherung einstampfen

  09.07.2013
  "Wer nach dem NSA-Überwachungsskandal immer noch an der Vorratsdatenspeicherung festhält, hat die Einschläge nicht bemerkt. So große Scheuklappen gibt es überhaupt nicht, wie sie mancher Innenpolitiker von Union und SPD zu tragen scheint. In dieser Situation brauchen wir nicht mehr Bespitzelung, sondern ein klares, praktisches Bekenntnis zu den Grundrechten der Bevölkerung. Die anlasslose dauerhafte Kontrolle des alltäglichen Kommunikations-, Bewegungs- und Internetnutzungsverhalten der gesamten Bevölkerung bringt uns nicht mehr Sicherheit, sondern nur dem Überwachungsstaat näher", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Verhandlung über die umstrittene Vorratsdatenspeicherung vor dem Europäische Gerichtshof (EUGH) in Luxemburg. Korte weiter:

• Bundesförderung für Beratungsangebot im MehrGenerationenHaus Bitterfeld-Wolfen

  24.06.2013
  Vor wenigen Tagen erreichte den Wahlkreisabgeordneten Jan Korte ein Brief aus dem Familienministerium. Darin teilte Ministerin Kristina Schröder dem Bundestagsabgeordneten mit, dass das Projekt »Von Mensch zu Mensch – Beratung im Quartier» des Vereins biworegio e. V., der im MehrGenerationenHaus Bitterfeld-Wolfen vernetzend agiert, mit Bundesmitteln gefördert wird.

• "Ministerium will keinen Solargipfel"

  21.06.2013
  Tausende Arbeitsplätze in Sachsen-Anhalt und Thüringen stehen in der Krise auf dem Spiel. Um ein gemeinsames Handeln für die Rettung der Solarbranche anzukurbeln, schlug die LINKE einen Solargipfel vor. Doch das Wirtschaftsministerium lehnt ab. Die 'Mitteldeutsche Zeitung' berichtet am 20.06.2013 über die Ablehnung.

• An der Jugend vorbei?

  29.05.2013
  Am Montagabend fand im Bitterfelder Rathaus eine Diskussionsrunde zum Thema »Gerechtigkeit in Ostdeutschland» mit den LINKEN-Politikern Dietmar Bartsch, Vize-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, Günter Herder, Stadtrat Bitterfeld und dem Wahlkreisabgeordneten Jan Korte statt. Die MZ berichtet in diesem Artikel über die gut besuchte Veranstaltung.

• Korte beantragt Unterstützung der heimischen Solarindustrie

  10.05.2013
  Die Linksfraktion im Bundestag fordert in einem Antrag die Bundesregierung auf, die deutsche Solarindustrie u.a. mit zinsgünstigen Krediten zu unterstützen. Damit könnten die schwerangeschlagenen Hersteller ihre Produktionskosten vorfinanzieren. Dazu erklärt Jan Korte, der Bundestagsabgeordnete für Anhalt und einer der Antragsteller: »Es ist absolut erstrebenswert, die Photovoltaikindustrie in Deutschland und Europa zu erhalten und innovativ auszubauen. Ein abermaliger Niedergang eines ganzen Industriezweigs wäre für die Menschen in Ostdeutschland fatal und muss unbedingt verhindert werden.» DIE LINKEN beantragen deshalb ein Förderprogramm für kommunale Investitionen in erneuerbare Energien und