Schlagwort: Presse

• Rückendeckung für Gysi

  06.06.2012
  Reaktionen auf die Rede von Gregor Gysi, auf dem Göttinger Parteitag am letzten Wochenende

• Parteitagsnachlese

  04.06.2012
  Über den Parteitag der LINKEN am vergangenen Wochenende in Göttingen, auf dem die Delegierten eine neue Doppelspitze gewählt haben, sind zahlreiche Artikel und Berichte erschienen. Bei den Wahlen für die Parteivorsitzenden setzten sich die bisherige stellvertretende Parteichefin Katja Kipping und der baden-württembergische Landesvorsitzende Bernd Riexinger gegen die Hamburger Fraktionschefin Dora Heyenn sowie den Bundestags-Fraktionsvize Dietmar Bartsch durch. Hier finden Sie eine kleine Auswahl an Artikeln, in denen auch Jan Korte zu Wort kommt:

• Unionspolitiker sind Grundrechtsrisiko

  01.06.2012
  "Die ständigen Angriffe aus der Union gegen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sind nur schwer erträglich. Sie zeigen, wie einflussreich und verbohrt der Hardlinerflügel in CDU und CSU ist. Mit seriöser Innenpolitik hat die Kampagne zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung jedenfalls rein gar nichts zu tun.

• "Brüssel verklagt Deutschland auf 300.000 Euro täglich"

  01.06.2012
  Zu meiner Presseerklärung "EU-Kommission braucht Grundrechtsnachhilfe" sind mehrere Artikel erschienen, die hier zum Nachlesen dokumentiert sind:

• EU-Kommission braucht Grundrechtsnachhilfe

  31.05.2012
  "Die EU-Kommission will Deutschland mit einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof zum Grundrechtsbruch zwingen. Grundrechte gehen jedoch vor Überwachungsträume. Ein europaweiter Zwang zur pauschalen Vorratsspeicherung ist das Gegenteil von Grundrechtsschutz. Es wäre gut, wenn die EU-Kommission dies begreifen würde", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Entscheidung der EU-Kommission, Deutschland wegen Nichtumsetzung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung zu verklagen.

• "Sovello strahlt jetzt nicht mehr!"

  29.05.2012
  Trotz guter Erfolge in der Solarstromerzeugung ist die Fotovoltaik-Branche in Bedrängnis. Der Wochenspiegel Bitterfeld berichtet über die aktuelle Solarpolitik.

• Schnüffelaufwand bei Emailüberwachung unkontrolliert und unverhältnismäßig

  24.05.2012
  »Das Ausmaß der elektronischen Überwachung durch die deutschen Geheimdienste ist vermutlich viel größer als bislang angenommen. Es ist zudem unklar wie sichergestellt wird, dass die Geheimdienste sich tatsächlich auf die Überwachung einer ‚erlaubten‘ Quote von 20 Prozent der digitalen Kommunikation beschränken:

• "Wir brauchen einen Solargipfel"

  20.05.2012
  ...

• "Unendlich viele Gruppen"

  18.05.2012
  Die Mitteldeutsche Zeitung berichtete über den Besuch von Jan Korte im Museum Synagoge Gröbzig. Dabei informierte die Museumsdirektorin Dr. Méndez den Bundestagsabgeordneten über die Arbeit des Museums und des dazugehörigen Jugendbildungszentrums.

• Jan Korte spendet: Jeweils 500 Euro für den Spielmannszug Wolfen e.V. und die Nachwuchsfußballer des VfL Eintracht Bitterfeld

  16.05.2012
  »Der Spielmannszug Wolfen e.V. betreibt seit Jahren eine sehr erfolgreiche Nachwuchsarbeit. So viel Engagement verdient es einfach unterstützt zu werden», sagte der Bitterfeld-Wolfener Bundestagsabgeordnete Jan Korte (DIE LINKE) – und beließ es nicht bei Worten. Er setzte sich erfolgreich dafür ein, dass der "Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V." für die musikalische Frühförderung des Spielmannszuges 500 Euro zur Verfügung stellte.

• "Linke nach Lafontaines Gusto"

  15.05.2012
  Über die aktuelle Diskussion zum Parteivorstand der LINKEN berichtet Stefan Reinecke in der taz.

• Korte macht sich für den Bahnhaltepunkt Jütrichau stark

  14.05.2012
  Zu Plänen der Deutschen Bahn den Haltepunkt in Jütrichau zu schließen, erklärt Jan Korte, Bundestagsabgeordneter aus Bitterfeld-Wolfen und Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: »Die Deutsche Bahn darf die Menschen in Jütrichau und Umgebung nicht völlig vom Öffentlichen Bahnverkehr abhängen, nur um wenige Minuten Zeitgewinn herauszuholen», erklären Jan Korte (DIE LINKE) und der Landtagsabgeordnete der LINKEN aus Zerbst, Gerald Grünert. Beide Volksvertreter reagieren damit auf die Absicht der Deutschen Bahn, den Bahnhaltepunkt Jütrichau an der Strecke Magdeburg - Dessau zum Fahrplanwechsel im Dezember 2012 stillzulegen. Korte, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Anhalt, unterstützt mit Grünert die Bürgerinitiative »Pro Haltepunkt Jütrichau».

• "68 Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland"

  14.05.2012
  Auch die MZ berichtet unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion, dass gegen die Bundesrepublik aktuell 68 Vertragsverletzungsverfahren bei der Europäischen Union anhängig sind. Das bekannteste davon ist auch das umstrittenste: Das Verfahren zur Vorratsdatenspeicherung.

• Zwei-Drittel-Mehrheit gegen Solarkürzung ist Ohrfeige für Schwarz-Gelb

  11.05.2012
  Zum einstweiligen Scheitern der Solarkürzungspläne der Bundesregierung im Bundesrat erklärt Jan Korte, Bundestagsabgeordneter aus Bitterfeld-Wolfen und Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: »Die heutige Entscheidung im Bundesrat zeigt überdeutlich, dass die Länder Röttgens und Röslers energie- und industriepolitischen Amoklauf nicht folgen. Die Zwei-Drittel-Mehrheit gegen die Kürzungspläne ist eine heftige Ohrfeige für die Koalition.

• Einsatz für Entschädigung

  11.05.2012
  "Warten auf ein bisschen Rente» ist ein großer, lesenswerter Artikel in der Jüdischen Allgemeinen übertitelt, der in dieser Woche erschienen ist. Erzählt wird die Geschichte von Karl-Heinz Moses, der 1939 Deutschland verlassen musste. Moses ist mittlerweile 89 Jahre alt, lebt in Chile und wartet noch immer auf eine Entschädigung.

• Landesregierung muss im Bundesrat Wort halten

  10.05.2012
  Zur morgigen Abstimmung über die Kürzung der Solarförderung am 11. Mai im Bundesrat erklärt Jan Korte, Bundestagsabgeordneter aus Bitterfeld-Wolfen und Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: »Die Proteste gegen die Kürzungspläne bei der Fotovoltaik-Förderung scheinen sich gelohnt zu haben. Offenbar hat sich der Berliner Senat darauf geeinigt, am Freitag im Bundesrat gegen die Kürzung zu stimmen. Diese Entscheidung lässt hoffen.»

• "Was kostet uns Leutheusser-Schnarrenbergers Widerstand?"

  09.05.2012
  Die Kleine Anfrage Der LINKEN zum "EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland" zeigt klare Fakten. Die dieser Tage aufgeschobene Vorratsdatenspeicherung verursacht weniger Probleme, als von Innenminister Friedrich behauptet. Dieser scheint das nun anstehende EU-Vertragsverletzungsverfahren vielmehr dazu nutzen zu wollen, um über den Umweg EU bürgerrechtsfeindliche Tatsachen zu schaffen.

• Team Jan Korte vor Ort - Jede Menge Infos der LINKEN

  09.05.2012
  Gleich zweimal stehen die Mitarbeiter des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Jan Korte (DIE LINKE) an Infoständen, um sich den Fragen, Anregungen und auch der Kritik der Bürger zu stellen. Am Donnerstag, 10. Mai 2012, wird der Informationstisch der LINKEN in der Zeit von 9.30 bis 10.30 Uhr in Köthen vor der Schlosspassage/Schalaunische Str. aufgebaut . Nur einen Tag später, am Freitag, 11. Mai 2012, sind alle Bürger von 10.00 bis 11.00 Uhr eingeladen, sich auf dem Bitterfelder Markt über die Politik und den Einsatz Kortes für seinen Wahlkreis zu informieren. »Andere reden immer von Bürgernähe. Wir tun es einfach», erklärt Jan Korte dazu, der in der nächsten Woche wieder seinen Wahlkreis besucht.

• Solar-Kahlschlag stoppen! Korte unterstützt Online-Appell

  04.05.2012
  Berlin/Anhalt. Zur Abstimmung über die Kürzung der Solarförderung am 11. Mai im Bundesrat erklärt Jan Korte, Bundestagsabgeordneter aus Bitterfeld-Wolfen und Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: »Die Kürzungspläne der Bundesregierung bei der Solarförderung drohen die Ausbaudynamik der Photovoltaik abzuwürgen. Dies gefährdet die Energiewende und tausende Arbeitsplätze, gerade hier im ‚Solar-Valley‘. Durch die Pläne der Bundesregierung, die Ausbauziele für Neuanlagen massiv zu senken und die Vergütungssätze für eingespeisten Strom viel zu schnell und zu stark zu kürzen, droht in der Region Anhalt-Bitterfeld eine zweite Deindustrialisierung. Dies muss unbedingt verhindert werden! Am Freitag, den 11. Mai, entscheiden die Ministerpräsidenten im Bundesrat über die Zukunft der Fotovoltaik.

• LINKE verlangt Auskunft über ELENA-Nachfolgeprojekte

  03.05.2012
  "Bei so viel Unbelehrbarkeit und Ignoranz reibt man sich verwundert die Augen: Nachdem die Bundesregierung im Dezember 2011 kleinlaut ELENA beerdigen musste, strickt sie offenbar munter an Nachfolgeprojekten. Mit Bea, einer verkleinerten Version von ELENA, will beispielsweise die Bundesagentur für Arbeit von ELENA retten, was nicht zu retten ist. Bislang haben alle IT-Großprojekte durchweg in finanzielle, organisatorische und datenschutztechnische Desaster geführt, doch die Bundesregierung hält unbeirrt an ihrem Kurs auf den nächsten Eisberg fest", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu Meldungen über Nachfolgeprojekte von ELENA. "DIE LINKE verlangt umgehend Auskunft über die Pläne der Bundesregierung zu Bea und zum 'Optimierten Meldeverfahren in der sozialen Sicherung' (OMS)." Jan Korte weiter: