Schlagwort: Geschichtspolitik

• "Stauffenberggedenken: Brückenschläge der zwiespältigen Art"

  22.07.2013
  Beitrag von René Heilig in 'neues deutschland' vom 22.7.2013 zu der Gedenkveranstaltung an das gescheiterte Attentat auf Adolf Hitler vor 69 Jahren, bei der 500 Rekruten vor dem Reichstag in Berlin zum Gelöbnis aufmarschieren. Wie die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion beweist, ist die Bundesregierung beim Gedenken an Opfer des deutschen Militarismus in europäischen Nachbarländern weitaus zurückhaltender.

• "Eichmann vertraulich"

  04.07.2013
  Artikel in der Jüdischen Allgemeinen vom 4.7.2013 zur Geheimhaltung der BND-Akten zum Cheforganisator des Holocaust, Adolf Eichmann

• "Der geheime Adolf Eichmann"

  01.07.2013
  Artikel in der Berliner taz vom 27.6.2013 zur Offenlegung von BND-Akten zu Adolf Eichmann

• Auskunftsrecht der Presse rechtssicher gestalten

  27.06.2013
  Der Grundgedanke des Gesetzentwurfes, dass das verfassungsrechtlich garantierte Auskunftsrecht durch eine einfachgesetzliche Regelung gestützt und ausgestaltet werden müsse, um Rechtssicherheit zu schaffen und nicht ständig um die Frage des Umfangs der Auskunftspflichten prozessieren zu müssen, ist zu begrüßen. Die Unklarheiten des Gesetzentwurfs schaffen aber eben keine Rechtssicherheit. Hierzu wären unter anderem klare Vorgaben, zum Beispiel bezüglich der Auskunftsverweigerung und des Geheimschutzes, notwendig, so Jan Korte in seiner Rede zum Entwurf eines Presseauskunftsgesetzes.

• "Nazi-Vergangenheit von Politikern - Ein doppeltes Spiel"

  24.06.2013
  Artikel in der Berliner Zeitung vom 22.6.2013 u. a. zur Antwort auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte und der Linksfraktion

• "Junge Union will DDR-Symbole gänzlich verbieten lassen"

  24.05.2013
  Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 24.5.2013, in dem Jan Korte darstellt, warum nicht nur die junge, sondern auch die alte Union mit ihren Forderungen zu einem Verbot von DDR-Symbolen und Ostalgie-Produkten völlig daneben liegt.

• Transparenz und Offenheit sind konstitutiv für den demokratischen Rechtsstaat

  16.05.2013
  Der von der Regierungskoalition und der SPD-Fraktion eingebrachte Gesetzentwurf zur Einsichtnahme in die Akten des Verfassungsgerichts geht zwar nicht weit genug, aber immerhin in die richtige Richtung. Als DIE LINKE im Dezember 2010 ihren Antrag »Akteneinsichtsrechte Dritter in Verfahrensakten des Bundesverfassungsgerichtes stärken» (Drs. 17/4037) in den Bundestag einbrachte, war der Widerstand noch groß. Offenbar hat Schwarz-Gelb hier eine rasante, aber unvollendete Kehrtwende gemacht, welche - auch wenn sie spät kommt und auf halben Weg stehenbleibt - in ihrer Tendenz erst einmal zu begrüßen ist.

• Buch zur BRD-Überwachungsmanie: Den Staat an seiner Norm messen

  06.05.2013
  In der taz ist heute eine Rezension von Jan Korte zum Buch »Überwachtes Deutschland» des Freiburger Historikers Josef Foschepoth erschienen. Foschepoth beschreibt darin seine Forschungsergebnisse zum Ausmaß der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs aus der DDR in die Bundesrepublik durch westdeutsche und westalliierte Geheimdienste. Wer mehr wissen möchte findet die Rezension hier:

• "Bundesregierung setzt bei 'Topographie des Terrors' auf Zeit"

  25.04.2013
  Artikel im Berliner Tagesspiegel vom 25.4.2013 zur Antwort auf eine Schriftliche Frage von Jan Korte zu fehlenden Geldern für Führungen durch die »Topographie des Terrors»

• "Zweite und dritte Opfergeneration schweigt nicht länger"

  22.04.2013
  In einem Interview mit Alice Czyborra, das Ulrich Sander, Sprecher der VVN-BdA, über die Probleme der Kinder und Enkel von zumeist politisch Verfolgten und Widerstandskämpfern führte, werden auch die entsprechenden Initiativen von Jan Korte und der Linksfraktion erwähnt:

• Geschichte wird gemacht

  09.04.2013
  Dritter Teil des Arbeitsberichts von Jan Korte über seine politischen Schwerpunkte in der 17. Legislaturperiode.

• Reichstagsbrand war Startschuss für die Errichtung der NS-Terrorherrschaft

  27.02.2013
  "Der Reichstagsbrand vor 80 Jahren veränderte die politischen Bedingungen im Deutschen Reich schlagartig und grundlegend. Mit der Reichstagsbrandverordnung, neben dem Ermächtigungsgesetz das eigentliche Gründungsdokument der NS-Diktatur, wurde der Weg in die absolute Terror- und Willkürherrschaft geebnet. Auf die Verhaftungen der Kommunistinnen und Kommunisten folgte die übrige Opposition. Die Suspendierung der verfassungsmäßigen Grundrechte begründete einen permanenten Ausnahmezustand, der es dem NS-Regime ermöglichte, Unterdrückungsmaßnahmen gegen Oppositionelle mit dem Schein von Legalität zu umgeben, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des 80. Jahrestages des Reichstagsbrandes. Korte weiter:

• "Berlin will Prozess gegen Arzt der Colonia Dignidad unterstützen"

  21.02.2013
  Artikel beim Nachrichtenportal amerika21.de vom 21.2.2013 zu den Reaktionen auf die Urteile gegen die Führungsriege der Colonia Dignidad in Chile und den Haftantritt von vier der sechs Verurteilten.

• BND und Kanzleramt sind seit Jahren untätig

  20.02.2013
  "Dass sich der BND und die Bundesregierung ungern in die Karten sehen lassen wollen, ist verständlich, in einer Demokratie jedoch inakzeptabel. Es ist daher gut, dass der skandalöse Versuch der Bundesregierung, das Auskunftsrecht der Presse auszuhebeln, heute vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert ist", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Korte weiter:

• Urteile zur Colonia Dignidad müssen auch in Deutschland Konsequenzen haben

  20.02.2013
  »Die LINKE begrüßt ausdrücklich das Urteil des Obersten chilenischen Gerichtshofs und die jüngsten Verhaftungen von fünf ehemaligen Mitgliedern der Führungsclique der Colonia Dignidad. Das Urteil ist ein wichtiger Etappensieg im Kampf der Opfer um Aufarbeitung der Verbrechen in der Sekten-Siedlung. Jetzt müssen auch endlich hierzulande Konsequenzen folgen», erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum Urteil des chilenischen Obersten Gerichtshofs in Sachen Colonia Dignidad. Korte weiter:

• Rede zum Holocaust Gedenktag in Hecklingen

  
  28.01.2013
  Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, kurz Holocaust Gedenktag, gab es auch überall im Wahlkreis Anhalt zahlreiche Veranstaltungen. Bei der traditionellen Kranzniederlegung auf dem Friedhof in Hecklingen hielt MdB Jan Korte am Sonnabend eine kurze Rede.

• Die Akten bleiben zu

  07.01.2013
  Artikel von Jan Korte zur Bundestagsdebatte über den Umgang mit der NS-Vergangenheit in der aktuellen Ausgabe der 'antifa - Magazin der VVN-BdA für antifaschistische Politik und Kultur'.

• "Wahn und Wirklichkeit"

  20.12.2012
  In der Schriftenreihe "Standpunkte" der Rosa-Luxemburg-Stiftung ist ein neuer Beitrag von Jan Korte erschienen, in dem er die Rolle des Antikommunismus sowohl bei der Verhinderung einer kritischen Geschichtsaufarbeitung als auch bei der Entwicklung der bundesdeutschen Demokratie beschreibt.

• Nichts reinwaschen, sondern erklären

  20.11.2012
  Vom 14. bis zum 18.11.2012 fanden die 1. Wolfener Filmtage statt. Bei der Eröffnung der Veranstaltung des Industrie- und Filmmuseums Wolfen e.V. hielt Jan Korte im Namen der Mitveranstaltenden Rosa-Luxemburg-Stiftung die Eröffnungsrede.

• Lesung in Magdeburg

  14.11.2012
  Gestern habe ich in der Stadtbibliothek Magdeburg mein Buch "Kriegsverrat" vorgestellt. Zu der gutbesuchten Veranstaltung hatte die Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt in Kooperation mit der Magdeburger Stadtbibliothek eingeladen.