Schlagwort: Geschichtspolitik

• »Steter Tropfen höhlt den Stein«

  21.06.2010
  Mittlerweile gibt es einen sehr guten Forschungsstand zum Umgang mit dem deutschen Faschismus in der bundesdeutschen Nachkriegsgesellschaft. Besonders das als Standardwerk zu bezeichnende Buch von Norbert Frei zur »Vergangenheitspolitik« oder die Analysen von Helmut Dubiel, Joachim Perels und vielen anderen geben einen guten Überblick über Schuldabwehr und Versagen bei der juristischen Verfolgung von NS-Verbrechern. Diese wissenschaftlichen Standards müssen allerdings ständig verteidigt werden.

• Die rückhaltlose Aufarbeitung der NS-Vergangenheit ist zentral für unsere Demokratie

  07.05.2010
  »Vom diesjährigen Tag der Befreiung sollte ein entschiedenes Zeichen des Widerstandes gegen geschichtsrevisionistische Tendenzen und das unterschiedslose Gedenken, das Opfer und Täter gleich behandelt, ausgehen«, fordert Jan Korte (MdB), Mitglied des Parteivorstandes anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung vom NS-Faschismus. Er erklärt:

• Geschichte des Kalten Krieges muss endlich aufgearbeitet werden

  07.04.2010
  Anlässlich des 50. Jahrestages der Verurteilung der Führung des »Friedenskomitees der Bundesrepublik Deutschland« erklärt Jan Korte (MdB), Mitglied des Parteivorstandes:

• Zum Tode von Josef (Jupp) Angenfort

  15.03.2010
  Zum Tode des Kommunisten und Ehrenvorsitzenden des Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) in Nordrhein-Westfalen, erklärt Jan Korte, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN:

• Endlich fällt das »letzte Tabu» bei der Aufarbeitung der NS-Geschichte

  02.07.2009
  »Ich freue mich, dass sich nun endlich - nach dreieinhalb Jahren Kampf im Bundestag - alle Fraktionen des Bundestages der Initiative der Linksfraktion zur Rehabilitierung sogenannter Kriegsverräter angeschlossen haben. Damit wird endlich das ‚letzte Tabu’ bei der Aufarbeitung der NS-Geschichte beseitigt«, erklärt der Innenexperte der Linksfraktion, Jan Korte, zur Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfes durch die Koalitionsfraktionen. Korte weiter:

• Oppermann in geheimer Mission

  01.07.2009
  Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, hat heute behauptet, die SPD habe sich seit Jahren um die Rehabilitierung der so genannten Kriegsverräter bemüht. Die Initiative der LINKEN basiere auf dem SPD-Vorschlag. »Dass ausgerechnet Thomas Oppermann, der in der Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer gegen die Aufnahme des überfraktionellen Antrags zur Rehabilitierung von ‚Kriegsverrätern’ in die Tagesordnung gestimmt hat und den Gesetzentwurf damit auf die lange Bank schieben wollte, sich nun hinstellt und in der Öffentlichkeit die ‚Wer-hats-erfunden-Debatte’ bemüht, ist einfach erbärmlich«, sagt dazu Jan Korte. Der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE erklärt:

• Jüdische Gemeinde zu Berlin begrüßt Initiative zur Rehabilitierung von Kriegsverrätern

  01.07.2009
  Heute erreichte ein Schreiben der Jüdischen Gemeinde zu Berlin das Büro von Jan Korte, in dem die Vorsitzende der Gemeinde, Lala Süsskind, die Fraktionen des Deutschen Bundestages dazu aufruft, dem Gesetzentwurf zur pauschalen Rehabilitierung von so genannten »Kriegsverrätern« zuzustimmen. Das Schreiben dokumentieren wir hiermit:

• Letzte Opfer der NS-Militärjustiz endlich rehabilitieren

  18.06.2009
  Eine Gruppe von über 120 Abgeordneten hat sich in dieser Woche zusammengefunden, um Gerechtigkeit für die von der NS-Militärjustiz verurteilten Kriegsverräter einzufordern. Hierzu erklären Jan Korte (DIE LINKE), Wolfgang Wieland (Bündnis 90/Die Grünen) und Christine Lambrecht (SPD):

• Die Union mauert - und lässt Kriegsverräter weiter außen vor

  02.06.2009
  Am vergangenen Freitag fand die nicht nur von den Medien intensiv verfolgte Debatte um die pauschale Rehabilitierung von NS-Kriegsverrätern im Bundestag statt. Diese »außerordentliche« Debatte, auf Antrag der LINKEN nach Paragraph § 62, Abs. 2 der Geschäftsordnung des Bundestages, war nötig geworden, weil die Koalitionsmehrheit von schwarz-rot im Bundestag seit nunmehr drei Jahren eine Beschlussfassung im zuständigen Rechtsausschuss dadurch verhindert, indem der LINKE-Gesetzentwurf jede Woche erneut von der Tagesordnung des Ausschusses gestimmt wird.

• Aussprache zu »Kriegsverrätern»

  29.05.2009
  Über die Dauer von zehn Sitzungswochen strich der Rechtsausschuss des Bundestags den Antrag der Linksfraktion von der Tagesordnung, sogenannte »Kriegsverräter« endlich zu rehabilitieren, somit folgte hierzu auf Antrag der Linksfraktion heute eine Aussprache im Plenum. Jan Korte forderte insbesondere die CDU, die sich als einzige Partei im Bundestag gegen eine pauschale Rehabilitierung verwehrt, dazu auf, den von »Kriegsverrätern« gegen den barbarischsten Vernichtungs- und Angriffskrieg in der Geschichte der Menschheit geleisteten Widerstand zu würdigen.

• Rehabilitierung der Kriegsverräter würde Zeichen in Europa setzen

  28.05.2009
  70 Jahre nach Beginn des 2. Weltkrieges ist mit den Kriegsverrätern noch immer eine Opfergruppe in der Bundesrepublik nicht rehabilitiert. Das waren diejenigen kleinen Soldaten, die sich dem Krieg entzogen haben, die Juden bei der Flucht geholfen haben, die Kriegsgefangenen ein Stück Brot zugesteckt haben oder die einfach nicht mehr mitmachen wollten. DIE LINKE fordert, diese Gruppe endlich zu rehabilitieren. Der Verrat am Vernichtungskrieg von 1939 - 1945 darf nicht länger als Vorstrafe angesehen werden, sondern als etwas Lobenswertes. Jan Korte in seinem Audiostatement:

• Unrecht kennt keinen Verrat

  27.05.2009
  Zur anhaltenden Blockade der Rehabilitierung so genannter Kriegsverräter im Deutschen Bundestag, erklärt der Innenpolitiker und das Mitglied des Parteivorstandes, Jan Korte (MdB):

• Rehabilitierung von Kriegsverrätern erneut vertagt

  13.05.2009
  »Die Union blockiert nach wie vor die Rehabilitierung von Kriegsverrätern. Damit stellt sie sich nicht nur gegen ein Gutachten aus dem SPD-geführten Justizministerium, das ebenfalls auf eine schnelle Rehabilitierung drängt, sondern auch gegen CDU-Verteidigungsminister Franz Josef Jung, der zur Position von Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) keine Bedenken hat«, konstatiert Jan Korte, nachdem ein entsprechender Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE heute im Rechtsausschuss zum wiederholten Mal von der Tagesordnung genommen wurde. Der Innenpolitiker der Fraktion DIE LINKE weiter:

• Jahrestag des Ermächtigungsgesetzes ist Mahnung und Verpflichtung zugleich

  23.03.2009
  Zum Jahrestag der Verabschiedung des sogenannten »Ermächtigungsgesetzes« erklärt Jan Korte (MdB), Mitglied des Parteivorstandes:

• Widersprüchliche Entwicklung

  07.01.2009
  Zum 90. Jahrestag der Gründung der KPD erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte:

• »Widerstand ist unteilbar«

  08.05.2008
  In seiner Bundestagsrede fordert Jan Korte eine Änderung des Bundesentschädigungsgesetzes. Damit soll das Ziel erreicht werden, dass auch solche Opfer des Nationalsozialismus in den Genuss von Entschädigung kommen, die Kommunistinnen und Kommunisten waren.

• Der »Zug der Erinnerung» muss im Berliner Hauptbahnhof ausgestellt werden

  11.04.2008
  Der ‚Zug der Erinnerung’ darf nicht in den Berliner Hauptbahnhof einfahren. Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte kritisiert, dass in den Augen Mehdorns williger Beamter eine solche Ausstellung, die über die Beteiligung der Bahn an der industriellen Vernichtung von Millionen von Menschen Auskunft gibt, nicht in das Prestigeobjekt des millionenschweren Bahnvorstandes passt.

• Zugang zu Rentenleistungen fü ehemalige Ghettho-Insassen erleichtern

  16.11.2007
  Am Freitag fand im Plenum eine Debatte zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN »Zugang zu Ghetthorenten erleichtern« statt. Hierzu nahm für DIE LINKE, Jan Korte Stellung. Wir dokumentieren an dieser Stelle seine Rede.